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Sitzung des Betriebsausschusses

Name: Sitzung des Betriebsausschusses
Start: 2023-03-13T17:00:00+01:00
End: 2023-03-13T19:51:00+01:00
Location: Ratssaal

13.03.2023, 17:00 – 13.03.2023, 19:51 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss/ZBG

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses am 23.01.2023
5

Immaterielles Erbe Friedhofskultur

Zur Vorlage · 230126 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Betriebsausschusses am 13. März 2023 wird ein Bericht zum Thema „Immaterielles Erbe Friedhofskultur“ zur Kenntnis genommen. Die Vorlage thematisiert den Wandel der Bestattungskultur, der durch eine zunehmende Vielfalt an Bestattungsformen gekennzeichnet ist. In Gladbeck hat sich der Anteil an Urnenbestattungen in den vergangenen zehn Jahren von knapp 30 Prozent auf über 50 Prozent erhöht. Zudem lässt sich ein Trend zu pflegefreien Grabarten sowie zu Bestattungsformen außerhalb klassischer Friedhofsanlagen, wie etwa in Friedwäldern, feststellen.

Die Friedhofskultur wurde im März 2020 von der Kultusministerkonferenz in das bundesweite Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes der UNESCO aufgenommen. Dieser Status umfasst die lebendigen Ausdrucksformen des Gedenkens, Trauerns und Erinnerns sowie die Pflege und Bewahrung dieser Orte. Die Ernennung würdigt dabei den kulturellen, sozialen und historischen Wert der Friedhofskultur sowie deren Bedeutung für den Klimat- und Naturschutz.

Im Rahmen der Sitzung wird der Geschäftsführer eines gemeinnützigen Vereins über das immaterielle Erbe referieren. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Berichterstattung keine finanziellen Auswirkungen oder wesentliche klimarelevante Folgen entstehen.

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Hauptdokument
6

Personalentwicklung in den operativen Einsatzbereichen des ZBG

Zur Vorlage · 230127 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Zweckverband Gebietsreinigung Gladbeck (ZBG) setzt im Rahmen der Personalentwicklung auf Maßnahmen in den operativen Bereichen wie Abfallbeseitigung, Straßenreinigung und Grünflächenunterhaltung. Angesichts des Fachkräftemangels und des Wettbewerbs am Arbeitsmarkt stehen die Qualifizierung und Bindung von Personal im Fokus der Strategie.

Ein Bestandteil sind die Berufsausbildungen in den Berufen Kfz-Mechatronik sowie Garten- und Landschaftsbau, wobei der ZBG die Ausbildungskosten übernimmt. Aktuell befinden sich fünf Auszubildende im Betrieb. Darüber hinaus werden berufsbegleitende Weiterbildungen durchgeführt, etwa zum Erwerb von Führerscheinen der Klassen C, CE oder C1E sowie zur Qualifizierung nach dem Berufskraftfahrerqualifizierungsgesetz. Auch spezialisierte Zertifikatslehrgänge, wie die chemische Qualifizierung gemäß TRGS 520 für den Umgang mit Gefahrstoffen, werden angeboten.

Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit finden regelmäßig Fahrsicherheitstrainings für Lkw- und Kleinfahrzeuge statt, deren Kosten teilweise von den zuständigen Berufsgenossenschaften erstattet werden. Zudem werden Mitarbeiter als Spielplatzprüfer gemäß DIN 79161 qualifiziert, um die Sicherheit der Geräte an den Gladbecker Spielplätzen sowie neuerdings auch von Sportstätten zu gewährleisten. Um die finanzielle Belastung des städtischen Haushalts und der Gebührenzahler gering zu halten, strebt die Verwaltung eine Refinanzierung durch Zuschüsse der Agentur für Arbeit an.

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Hauptdokument
7

Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) - Mögliche Auswirkungen der CO2-Bepreisung auf die Abfallwirtschaft

Zur Vorlage · 230128 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) erweitert den Anwendungsbereich der nationalen CO2-Bepreisung auf die Verbrennung von Abfällen. Während bisher vorrangig fossile Brennstoffe wie Erdgas, Heizöl sowie Benzin und Diesel betroffen waren, umfasst der neue Rechtsrahmen nun auch Kohle und Ersatzbrennstoffe aus Abfällen. Die Bepreisung für die Müllverbrennung tritt am 1. Januar 2024 in Kraft.

Für die Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen, zu dem auch Gladbeck gehört, ergeben sich daraus finanzielle Auswirkungen. Da jährlich etwa 20.000 Tonnen der Gladbecker Haushaltsabfälle im RZR Herten thermisch verwertet werden, sind die dortigen Anlagen von der CO2-Abgabe betroffen. Die Geschäftsführung der EKOCity GmbH rechnet mit einem Anstieg des Mischpreises. Schätzungen zufolge könnte dies in Gladbeck zu einem Mehraufwand von mehreren hunderttausend Euro führen, was eine Erhöhung der Abfallgebühren im mittleren einstelligen Prozentbereich zur Folge haben könnte.

In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass die CO2-Bepreisung bei der thermischen Behandlung keine Lenkungswirkung auf die Zusammensetzung oder Menge des Siedlungsabfalls entfalte. Zudem wird die Möglichkeit thematisiert, dass Abfälle aufgrund von Kostenunterschieden in Länder mit anderen Umweltstandards verbracht werden könnten. Der Betriebsausschuss wird gebeten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

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Hauptdokument 20230302114403-1 20230302114400-0 20230302114404-2
8

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 15.02.2023; hier: 'Installation von Überwachungskameras an der Containerstation Schultenstraße'
9

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
10

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
11

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitung
12

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
13

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
14

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 23.01.2023nicht öffentlich
15

Unbefristete Niederschlagung von Forderungennicht öffentlich
16

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
17

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
18

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitungnicht öffentlich