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Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Name: Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Start: 2021-03-04T16:00:00+01:00
End: 2021-03-04T18:59:00+01:00
Location: Mathias-Jakobs-Stadthalle

04.03.2021, 16:00 – 04.03.2021, 18:59 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 03.12.2020
5

Sachstandsbericht zur Haldenbrandsanierung der Halde Moltke 1/2

Zur Vorlage · 21/0073 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 21/0073 des Amtes für Planen, Bauen, Umwelt dient der Information des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität über den aktuellen Sachstand zur Haldenbrandsanierung der Halde Moltke 1/2. Im südlichen Bereich Gladbecks schwelt seit mehreren Jahren ein Brand im Inneren der Halde, der durch die RAG Montan Immobilien GmbH kontrolliert und überwacht wird. Eine dauerhafte Eindämmung des Brandes konnte bislang nicht erreicht werden.

Nach einer fachtechnischen und gutachterlich begleiteten Prüfung verschiedener Sanierungsvarianten hat die RAG Montan Immobilien GmbH weitere Schritte zur Sanierung angekündigt. Um die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über den aktuellen Stand sowie die möglichen Varianten der Sanierung zu informieren, ist eine mündliche Berichterstattung durch einen Vertreter der RAG Montan Immobilien GmbH in der Sitzung vorgesehen. Der Ausschuss soll den Sachstandsbericht zur Kenntnis nehmen. Finanzielle Auswirkungen oder klimarelevante Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.

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6

Gladbeck goes Green

Zur Vorlage · 21/0062 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt mit der Vorlage 21/0062 das Programm „Gladbeck Goes Green“ vor, das auf einen Beschluss des Umweltausschusses vom 24. August 2020 folgt. Ziel des Programms ist die naturnahe Aufwertung von privatem und öffentlichem Stadtgrün zur Förderung der Klimaanpassung und der Biodiversität.

Ein zentraler Bestandteil ist die Förderrichtlinie „Naturnahe Gestaltung von Vorgärten“. Hierfür sieht die Stadt für die Jahre 2021 bis 2023 ein Budget von jährlich 10.000 Euro vor. Die Förderung erfolgt als nicht rückzahlbarer Investitionszuschuss in Höhe von 50 Prozent der Rechnungskosten, maximal jedoch 800 Euro pro Antrag. Voraussetzung ist eine öffentlich einsehbare Fläche von mindestens 10 Quadratmetern.

Zusätzlich umfasst das Programm verschiedene Teilprojekte. Dazu gehören ein Gartenwettbewerb, ein jährlich wechselnder Pflanzentauschmarkt, die Bereitstellung von „Social Gardening“-Hochbeeten für Einrichtungen sowie die Vergabe von kostenfreiem Saatgut der Mischung „Vestische Vielfalt“. Weitere Maßnahmen sind die Verteilung von Insektenhotels in Kooperation mit der Caritas sowie die Förderung von Gieß- und Baumpatenschaften und das Projekt „Wunschgrün“ zur Bepflanzung von Wohnstraßen. Für die Umweltbildung sollen zudem „Bienenretter“-Mitmachkisten an Kindergärten ausgegeben werden.

Der finanzielle Gesamtbedarf für die Umsetzung des Programms beläuft sich für den Zeitraum von 2021 bis 2023 auf insgesamt 93.700 Euro. Die Kosten für das Jahr 2021 werden auf 50.000 Euro geschätzt, während für 2022 und 2023 jeweils 24.300 Euro bzw. 19.400 Euro veranschlagt sind.

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Hauptdokument 20210224130251-0
7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 176 Gebiet: Feldhauser- / Brunnenstraße I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Zur Vorlage · 21/0058 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung legt dem Rat einen Beschlussvorschlag für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 176 im Gebiet Feldhauser/Brunnenstraße vor. Das Projekt umfasst die Neunutzung des ehemaligen Schulgrundstücks in Gladbeck-Zweckel auf einer Fläche von etwa 9.700 Quadratmetern. Nach dem Abriss der bestehenden Schulgebäude soll dort ein SB-Lebensmittelmarkt mit einer Verkaufsfläche von 1.500 Quadratmetern entstehen. Die Erschließung des Einzelhandels erfolgt über die Feldhauser Straße. Im nördlichen Teil des Gebiets sind zudem zwei dreigeschossige Wohngebäude mit insgesamt 24 öffentlich geförderten Wohnungen geplant, die von der Brunnenstraße aus erschlossen werden.

Im Rahmen des Verfahrens wurden Anregungen von beteiligten Trägern geprüft und in die Planung eingearbeitet. Die PLEdoc GmbH regte die Aufnahme einer außer Betrieb befindlichen Ferngasleitung sowie deren Schutzstreifen in den Bebauungsplan an, was die Verwaltung umgesetzt hat. Die Emschergenossenschaft gab Hinweise zur Klimaanpassung und zum Regenwassermanagement. Das Entwässerungskonzept sieht nun vor, Niederschlagswasser von Dachflächen über Rigolen zu versickern und Verkehrsflächen über Mulden-Rigolen-Systeme zu entwässern. Zudem wurden die Hinweise der Uniper Kraftwerke GmbH berücksichtigt, indem ein Geh-, Fahr- und Leitungsrecht für eine bestehende Fernwärmeleitung im Bebauungsplan eingetragen wurde. Die Verwaltung empfielegt die Annahme der vorliegenden Anregungen.

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Hauptdokument 20210223135822-0
8

Innovation-City - Förderrichtlinien

Zur Vorlage · 21/0060 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung legt im Rahmen der Vorlage 21/0060 eine Anpassung der Förderrichtlinien für den InnovationCity-Sanierungszuschuss vor. Ziel der Neugestaltung ist es, die kommunale Förderung stärker auf die Erreichung der Klimaziele auszurichten. Hierbei sollen gezielte Anreize für besonders CO2-reduzierende Heizsysteme geschaffen werden, indem die Fördersätze für konventionelle Heizarten gesenkt und für effizientere Systeme, die sogenannte „Gladbecker Tabelle“, erhöht werden. Auch aufwendige, klimaschonende Systeme, die bisher nicht umgesetzt wurden, sollen durch zusätzliche Unterstützung gefördert werden.

Das Programm zur energetischen Sanierung in den Quartieren Stadtmitte und Rentfort-Nord verzeichnete bislang 105 Anträge, von denen 80 bereits abgeschlossen sind. Die bisherigen städtischen Zuschüsse in Höhe von 88.000 Euro haben Investitionen von fast 1,6 Millionen Euro ausgelöst. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Umsetzung der Maßnahmen auch während der Pandemie durch telefonische Beratung fortgesetzt werden konnte, wenngleich die Haus-zu-Haus-Beratungen eingeschränkt waren.

Ein weiterer Aspekt der Vorlage ist die wirtschaftliche Bedeutung der Förderung. Rund 59 Prozent der Auftragssummen aus den Sanierungsmaßnahmen entfielen auf Unternehmen mit Sitz in Gladbeck. Zudem wird der Ausbau von Photovoltaikanlagen im Rahmen des Modellprojekts „Solarmetropole Ruhr“ thematisiert, bei dem bereits 37 Privateigentümer Zuschüsse erhalten haben. Für das Jahr 2021 sind weitere Fördertöpfe in ähnlichem Rahmen geplant.

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Hauptdokument 20210224130807-0
9

Änderungen durch § 8 a Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) Teil A: Rechtliche und finanzielle Erläuterungen Teil B: Straßen- und Wegekonzept (SWK) der Stadt Gladbeck

Zur Vorlage · 21/0059 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung legt dem Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Änderungen durch den § 8a des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) vor. Im Zentrum stehen die rechtlichen und finanziellen Neuregelungen bei Straßenausbaubeiträgen sowie die Einführung eines neuen Straßen- und Wegekonzepts (SWK) für Gladbeck.

Durch die gesetzliche Neuerung sind die Stadt verpflichtet, ein verbindliches Straßen- und Wegekonzept zu erstellen und Anliegerversammlungen in einem frühen Planungsstadium durchzuführen. Ziel dieser Maßnahmen ist es, die Akzeptanz der Beitragspflichtigen zu erhöhen. Die Neuregelung sieht zudem einen voraussetzungslosen Anspruch auf Ratenzahlung sowie die Möglichkeit der Stundung bei wirtschaftlicher Bedürftigkeit vor. Zudem ermöglicht die Neuregelung die Beantragung von Fördermitteln des Landes, die eine 50-prozentige Entlastung der Anlieger von den Kosten der Maßnahmen anstreben.

Das vorliegende Straßen- und Wegekonzept fasst geplante Maßnahmen aus verschiedenen Fachplanungen wie dem Erhaltungsmanagement, dem Radverkehrs- und Abwasserbeseitigungskonzept zusammen. Es unterscheidet zwischen beitragsfreien Unterhaltungsmaßnahmen und beitragsfähigen Ausbaumaßnahmen. Das Konzept umfasst einen Zeitraum von vier bis fünf Jahren und wird gemäß den gesetzlichen Vorgaben alle zwei Jahre fortgeschrieben. Die Verwaltung weist darauf hin, dass durch die neuen Beteiligungsformen und die Erstellung des Konzepts ein erhöhter interner Personalaufwand entsteht.

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Hauptdokument 20210224131601-0
10

Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82 Gebiet: Arbeitersiedlung Rentfort B

Zur Vorlage · 21/0061 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität hat die Mitteilungsvorlage 21/0061 zur Kenntnis genommen und dem vorgeschlagenen weiteren Vorgehen zugestimmt. Anlass der Vorlage ist ein Antrag von Eigentümern und Mietern aus etwa 40 Haushalten im Gebiet der Arbeitersiedlung Rentfort B. Die Antragstellenden bitten um eine Änderung des Bebauungsplans Nr. 82, um kleinere Anbauten sowie für die Hauptnutzung ausgebaute Nebenanlagen planungsrechtlich zu ermöglichen. Der bestehende Bebauungsplan aus dem Jahr 1986 begrenzt bauliche Erweiterungen auf die bestehenden Baufenster, um das Siedlungsbild und die Grünflächen zu sichern.

Die Verwaltung plant, eine umfassende Gesamtschau der Regelungen in den Gladbecker Gartenstadt-Siedlungen durchzuführen. Ziel ist es, die städtebaulichen Zielstellungen zu prüfen und festzustellen, ob Anpassungen für bauliche Weiterentwicklungen oder ökologische Festsetzungen notwendig sind. Für diese Analyse sollen im Haushaltsplan 2022 etwa 25.000 Euro bereitgestellt werden. Ein mögliches Planverfahren zur Änderung von Bebauungsplänen wird aufgrund des hohen personellen und finanziellen Aufwands sowie der zeitlichen Dauer von zwei bis vier Jahren einer Priorisierung unterzogen. Zur Information der Anwohner soll zudem ein Flyer über die geltenden bauplanungsrechtlichen Rahmenbedingungen erstellt und verteilt werden.

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Hauptdokument 20210224131937-0
11

Energiebericht 2020

Zur Vorlage · 21/0008 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Immobilienwirtschaft hat dem Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität den Energiebericht 2020 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der Bericht dient der Darstellung und Auswertung aktueller Energieverbräuche innerhalb der städtischen Immobilien.

Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist eine objektbezogene Auflistung der baulichen Maßnahmen, die seit dem Jahr 2008 durchgeführt wurden. Darüber hinaus enthält das Dokument eine energetische Bewertung der größeren Immobilien, welche auf der Grundlage der letzten zehn Abrechnungsperioden erstellt wurde. Zudem umfasst der Bericht eine Aufstellung der Verbräuche für städtische Immobilien, deren Nettogrundfläche weniger als 250 Quadratmeter beträgt.

Mit der Vorlage sind keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Auch klimarelevante Auswirkungen werden in der Mitteilungsvorlage nicht aufgeführt. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.

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Hauptdokument 20210113120505-0
12

Luftqualität in Gladbeck - Sachstandsbericht

Zur Vorlage · 21/0068 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 21/0068 des Amtes für Planen, Bauen, Umwelt informiert den Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität über den aktuellen Stand der Luftreinhaltung in Gladbeck. Grundlage ist der Luftreinhalteplan Ruhrgebiet, der unter anderem die Reduzierung von Feinstaub und Stickstoffdioxid zum Ziel hat.

Ein wesentlicher Bestandteil des Berichts betrifft die Messstation an der Goethestraße. Diese wurde im Januar 2021 abgebaut, da die Grenzwerte kontinuierlich eingehalten wurden. Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) hat die Station für einen anderen Einsatzort vorgesehen.

Hinsichtlich der Stickstoffdioxid-Werte in der Grabenstraße werden Daten von Passivsammlern angeführt. Während die Messstelle GGRS2 im Zeitraum von Januar bis November 2020 einen vorläufigen Mittelwert von 30 µg/m³ aufwies, ermittelte die wieder installierte Messstelle GGRS für den Zeitraum von April bis November 2020 einen Wert von knapp 32 µg/m³. Keiner der Monatswerte überschritt den Jahresgrenzwert von 40 µg/m³. Die Verwaltung führt die abnehmende Tendenz der Messwerte unter anderem auf die verringerten Verkehrsaufkommen während der Corona-Situation zurück.

Die Stadt Gladbeck setzt die im Luftreinhalteplan vorgesehenen lokalen und regionalen Maßnahmen um. Über den aktuellen Stand der Umsetzung wurde die Bezirksregierung Münster bereits in Kenntnis gesetzt. Der Ausschuss soll den Sachstandsbericht zur Kenntnis nehmen.

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Hauptdokument 20210224132137-0
13

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der Ratsfraktion ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 03.12.2020 Gartenstadt Schultendorf/Zweckel
14

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP vom 02.02.2021 Baumpflanzungen
15

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
16

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
17

Mitteilungen des Dezernenten
18

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
19

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
20

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses 03.12.2020nicht öffentlich
21

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
22

Vergaben des Baudezernates ab 50.000 €nicht öffentlich
23

Planungsrechtlich relevante Vorhaben nach §§ 30, 34 und 35 BauGB, für die eine Abweichung oder Befreiung erteilt wurdenicht öffentlich
24

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
25

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich