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Sitzung des Betriebsausschusses

Name: Sitzung des Betriebsausschusses
Start: 2021-11-22T17:00:00+01:00
End: 2021-11-22T18:43:00+01:00
Location: Ratssaal

22.11.2021, 17:00 – 22.11.2021, 18:43 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss/ZBG

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses am 20.09.2021
5

Anteil öffentliches Grün auf städtischen Friedhöfen

Zur Vorlage · 21/0452 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Gladbeck hatte die Verwaltung mit einer Begutachtung beauftragt, den Anteil des öffentlichen Grüns auf den städtischen Friedhöfen zu ermitteln. Ziel war es, eine wissenschaftlich fundierte und transparente Grundlage für die Kalkulation der Friedhofsgebühren ab dem Jahr 2022 zu schaffen. Dabei sollen Kostenanteile berücksichtigt werden, die über den reinen Bestattungszweck hinausgehen und Funktionen wie soziale, kulturelle, ästhetische oder ökologische Aspekte der Friedhofsanlagen betreffen.

Bisher wurde der Anteil des öffentlichen Grüns auf Basis der Kostenrechnung für das Bestatungswesen ermittelt, wobei im Durchschnitt der letzten zehn Jahre ein Wert von 6,72 % vorlag. Die durch die INFA GmbH durchgeführte Untersuchung taxiert den neuen Anteil nun mit 17,3 %. Die neue Methodik soll es ermöglichen, künftige strukturelle Veränderungen auf den Friedhöfen nachvollziehbar zu berücksichtigen und den grünpolitischen Wert entsprechend anzupassen. Der Bericht der INFA GmbH sowie die Darlegungen der Betriebsleitung zur Gebührenentwicklung werden im Betriebsausschuss zur Kenntnis genommen.

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Hauptdokument
6

Abfallentsorgungsgebühren 2022; Neufassung der Tarifsatzung Abfall

Zur Vorlage · 21/0453 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt eine Beschlussvorlage zur Neufassung der Tarifsatzung für die Abfallentsorgung und zur Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2022 vor. Für das Kalenderjahr 2022 werden Kosten in Höhe von rund 10,1 Millionen Euro erwartet. Unter Berücksichtigung von Erträgen und Ausgleichen ergibt sich ein zu deckender Gebührenbedarf von etwa 9,9 Millionen Euro, was einer Steigerung von 4,91 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht.

Als wesentliche Kostentreiber werden die Personalkosten, die Kosten für den Betrieb des Fahrzeugparks sowie die Einführung der Wertstofftonne zum 1. Januar 2022 angeführt. Zudem wird eine geringere Kostenentlastung durch Leistungsabgleiche innerhalb des ZBG erwartet. Um das gesetzliche Kostendeckungsgebot zu erfüllen, werden neue Tarifsätze vorgeschlagen. Die Kalkulation orientiert sich am Behältervolumen, um Anreize zur Müllmengenreduzierung zu setzen. So steigt die jährliche Gebühr für einen 80-Liter-Restabfallbehälter mit wöchentlicher Leerung von 274,30 Euro auf 286,94 Euro an.

Für bestimmte Behältergrößen zwischen 60 und 240 Litern wird eine Grundgebühr festgesetzt. Während die Nutzung gebührenfreier Bioabfallbehälter zunimmt, was zu einem höheren Verwaltungs- und Entsorgungsaufwand führt, bleibt der Rabatt für Eigenkompostierer bestehen. Der Rat der Stadt Gladbeck soll die Gebührenbedarfsberechnung zur Kenntnis nehmen und die neue Tarifsatzung beschließen.

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Hauptdokument 20211112112757-0 20211112112758-1 20211112112758-2
7

Straßenreinigungsgebühren 2022; Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Zur Vorlage · 21/0454 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Gladbeck plant für das Jahr 2022 eine Anpassung der Straßenreinigungsgebühren. Der ermittelte Gebührenbedarf für die Reinigung von Straßen, Wegen und Plätzen beläuft sich auf 1.706.479 Euro, was einem Anstieg von etwa 2,16 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Dieser Zuwachs resultiert zum einen aus sinkenden Stadtanteilen aus dem allgemeinen Haushalt und zum anderen aus der geplanten Verrechnung von Ausgleichsbeträgen für die Jahre 2019 und 2020. Um Gebührensprünge zu vermeiden, soll jeweils ein Drittel der Unterdeckungen aus diesen Jahren im Jahr 2022 ausgeglichen werden; die restlichen Anteile sollen in den Jahren 2023 und 2024 folgen. In der Folge wird der Tarif für Straßen außerhalb der Innenstadt auf 4,19 Euro pro laufendem Frontmeter angehoben, während der Tarif für die Innenstadtreinigung auf 9,17 Euro sinkt.

Parallel dazu liegt ein Entwurf zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vor, der eine Aktualisierung des Straßenverzeichnisses vorsieht. Aufgrund neuer Widmungen durch das Baudezernat werden verschiedene Wegeverbindungen, die dem Fußgänger- und Radverkehr dienen, in das Verzeichnis aufgenommen. Dies betrifft unter anderem Verbindungen im Bereich der Bahnhofstraße, der Hegestraße sowie der Kiebitzheidestraße und Friedenstraße. Zudem wird die Bezeichnung der Klopstockstraße angepasst. Die Änderung regelt zudem die Reinigungsaufgaben für Grundstückseigentümer auf bestimmten Abschnitten.

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Hauptdokument 20211112113036-3 20211112113033-0 20211112113035-1 20211112113035-2
8

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion der SPD vom 30.09.2021 'Zustand der Blauflächen (Teiche und Seen) im Bereich der Stadt Gladbeck' - Bericht des Ingenieuramtes -
9

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
10

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
11

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitung
12

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
13

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
14

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 20.09.2021nicht öffentlich
15

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung: Miet- und Nebenkostenforderungennicht öffentlich
16

Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2021nicht öffentlich
17

Wirtschaftsplan 2022 - ZBGnicht öffentlich
18

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
19

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
20

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitungnicht öffentlich