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Sitzung des Schulausschusses

Name: Sitzung des Schulausschusses
Start: 2019-02-04T16:05:00+01:00
End: 2019-02-04T17:35:00+01:00
Location: Ratssaal

04.02.2019, 16:05 – 04.02.2019, 17:35 Uhr

Gremium: Schulausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte Sitzung des Schulausschusses am 26.11.2018
5

Einführung des Ganztagsbetriebs am Heisenberg-Gymnasium gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW, beginnend ab Schuljahr 2021/2022

Zur Vorlage · 19/0058 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 19/0058 des Amtes für Bildung und Erziehung sieht die Einführung eines gebundenen Ganztagsbetriebs am Heisenberg-Gymnasium vor. Die Umsetzung soll ab dem Schuljahr 2021/2022 erfolgen, wobei der Betrieb mit den fünften Klassen aufsteigend beginnt. Grundlage für die räumliche Umsetzung ist das bereits beschlossene Neubauprojekt der Schule, dessen Raumprogramm die Versorgung eines Ganztagssystems berücksichtigt.

Im Rahmen des schulrechtlichen Beteiligungsverfahrens hat die Schulkonferenz der Schule der Einführung des Ganztagsbetriebs zugestimmt. Ein entsprechendes Ganztagskonzept wurde bereits durch die Schule beschlossen. Die Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit Verpflegung soll durch einen Caterer erfolgen.

Die rechtliche Grundlage für die Änderung der Schulform bildet § 81 Abs. 2 des Schulgesetzes NRW. Da der Beschluss des Schulträgers der Genehmigung durch die obere Schulaufsichtsbehörde bedarf, ist vorgesehen, den entsprechenden Antrag im März 2019 bei der Bezirksregierung Münster einzureichen. Für die Umsetzung der Maßnahme sind keine finanziellen Auswirkungen im Haushalt zu verzeichnen, da die Schulraumversorgung durch den Neubau des Heisenberg-Gymnasiums sichergestellt ist. Der Beschlussentwurf sieht vor, die Einführung des Ganztagsbetriebs zu beschließen und die Verwaltung mit der Vorlage des Schulträgerbeschlusses zur Genehmigung bei der Bezirksregierung zu beauftragen.

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6

Festlegung der Aufnahmekapazität an Grundschulen / Verteilung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2019/2020

Zur Vorlage · 19/0053 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 19/0053 des Schulausschusses regelt die Aufnahmekapazitäten und die Verteilung der Eingangsklassen an den Gladbecker Grundschulen für das Schuljahr 2019/2020. Basierend auf den Anmeldungen aus dem November 2018, die 680 Kinder umfassen, wird mit einer Gesamtzahl von voraussichtlich 690 Kindern gerechnet.

Aufgrund der vorhandenen Schulraumkapazitäten ist die Bildung von maximal 29 Eingangsklassen vorgesehen, obwohl die kommunale Richtzahl theoretisch bis zu 30 Klassen zulassen würde. Zur Steuerung der Aufnahmen im Stadtsüden wird an der Mosaikschule eine fünfte Eingangsklasse eingerichtet. Die Verteilung der Kapazitäten erfolgt unter Berücksichtigung spezifischer Klassenbildungswerte, etwa für Schulen mit hohem Migrantenanteil oder Schwerpunktschulen für Inklusion. Konkret sieht der Entwurf für Schulen wie die Josefschule, die Lambertischule, die Mosaikschule, die Pestalozzischule, die Regenbogenschule, die Südparkschule, die Wilhelmschule und die Wittringer Schule unterschiedliche maximale Schülerzahlen und Klassenanzahlen vor.

Da an einigen Standorten Anmeldeüberhänge bestehen, wird ein Auswahlverfahren nach schulrechtlichen Vorgaben durchgeführt. Die Verwaltung erhält die Ermächtigung, in Einzelfällen die Schülerzahl pro Klasse zu überschreiten, sofern dies für die schulische Versorgung notwendig ist. Zudem soll die Verwaltung befugt werden, die Anzahl der Klassen in Abstimmung mit der unteren Schulaufsichtsbehörde anzupassen, falls die Schülerentwicklung Korrekturen der Richtzahlen erfordert. Eine formale Beteiligung der Schulkonferenzen ist aufgrund der zeitlichen Abläufe nicht vorgesehen, wobei die Schulleitungen vor der Beschlussfassung Stellungnahmen einreichen können.

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7

Neuausrichtung der Inklusion in den weiterführenden Schulen mit Beginn der Jahrgangsstufe 5 ab Schuljahr 2019/2020

Zur Vorlage · 19/0061 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 19/0061 des Amtes für Bildung und Erziehung befasst sich mit der Neuausrichtung der Inklusion an weiterführenden Schulen ab der Jahrgangsstufe 5 für das Schuljahr 2019/2020. Grundlage hierfür ist ein Runderlass des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen. Ziel der Neuausrichtung ist ein gezielter Einsatz von Ressourcen zur Qualitätssteigerung des gemeinsamen Lernens von Kindern mit und ohne sonderpädagogischem Förderbedarf.

Die Einrichtung des gemeinsamen Lernens verbleibt in der Zuständigkeit der Schulaufsichtsbehörden. Diese prüft die personellen und sachlichen Voraussetzungen sowie die Festlegung der Förderschwerpunkte und der Schülerzahlen. Für Gymnasien gilt eine Sonderstellung, da die sonderpädagogische Förderung dort in der Regel zielgleich erfolgt. Eine Abweichung hin zu zieldifferentem Unterricht kann durch die Schulaufsichtsbehörde in Abstimmung mit dem Schulträger oder auf Vorschlag der Schulkonferenz erfolgen.

Im konkreten Fall des Ratsgymnasiums hat die Schulkonferenz beschlossen, die Inklusion ab dem kommenden Schuljahr auf zielgleiche Schüler zu beschränken, da die Umsetzung der Vorgaben für zieldifferenten Unterricht mit einer Mindestanzahl von sechs Schülern aus Sicht der Schule nicht realisierbar ist.

Für den Übergang von der vierten in die fünfte Klasse stehen in Gladbeck 35 Kinder mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf an. Die Verwaltung sieht für diese Kinder Plätze an der Anne-Frank-Realschule, der Erich-Fried-Schule, der Ingeborg-Drewitz-Gesamtschule, der Roßheideschule und dem Ratsgymnasium vor. Es entstehen durch diese Neuausrichtung keine finanziellen Auswirkungen. Der Schulausschuss soll den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nehmen.

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8

Umsetzungsbericht zum Förderprogramm 'Gute Schule 2020'

Zur Vorlage · 19/0062 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 19/0062 des Amts für Bildung und Erziehung dient der Berichterstattung über den aktuellen Stand des Förderprogramms „Gute Schule 2020“. Im Rahmen dieses Programms steht der Stadt Gladbeck ein Kreditkontingent von rund 10,18 Millionen Euro zur Verfügung, um kommunale Investitionen in die Infrastruktur zwischen 2017 und 2020 zu finanzieren.

Im Jahr 2018 wurden Mittel in Höhe von 2.538.550 Euro abgerufen. Davon wurden 1.269.275 Euro für konsumtive Maßnahmen an verschiedenen Schulen eingesetzt. Zu den durchgeführten Arbeiten gehören die Sanierung des Turms an der Regenbogenschule, Akustikmaßnahmen und Sanitärsanierungen an der Pestalozzischule sowie Brandschutzarbeiten an der Wittringer Schule. An der Erich-Fried-Schule wurden Fenster erneuert und an der Anne-Frank-Realschule der Sanitärbereich der Sporthalle saniert. Zudem wurden an der Ingeborg-Drewitz-Gesamtschule Brandschutz- und Innensanierungsarbeiten vorgenommen. An der Südparkschule ist die Erneuerung der Schwimmbadtechnik in Planung. Parallel dazu wurden investive Mittel für die Erweiterung der Mosaikschule bereitgestellt, wobei sich der Baubeginn aufgrund der Freigabe durch den Kampfmittelräumdienst verzögerte.

Für das Jahr 2019 ist die Fortführung der Maßnahmenplanung vorgesehen. Geplant sind weitere Arbeiten an der Südparkschule, dem Ratsgymnasium sowie der Ingeborg-Drewitz-Gesamtschule mit einem Volumen von rund 1.269.000 Euro. Der Schulausschuss soll den Umsetzungsbericht zur Kenntnis nehmen.

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9

Berichtswesen Beschluss-Controlling - Beschlussliste 2. Halbjahr 2018 - Beschlüsse in öffentlicher Sitzung

Zur Vorlage · 19/0051 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0051 des Amtes für Bildung und Erziehung dient der Information des Schulausschusses über das Berichtswesen und das Beschluss-Controlling. Gegenstand der Vorlage ist die Vorlage der Beschlussliste für das zweite Halbjahr 2018, welche die in öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse dokumentiert.

Die Vorlage wurde vom Ersten Beigeordneten erstellt und ist für die Sitzung des Schulausschusses am 4. Februar 2019 vorgesehen. Ziel der Vorlage ist die reine Kenntnahme der aufgeführten Beschlüsse durch das Gremium. Aus dem Dokument geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen, sodass weder im Bereich der Ergebnisrechnung noch im investiven Finanzplan Aufwendungen oder Einzahlungen zu verzeichnen sind. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind für diesen Vorgang nicht beansprucht.

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Hauptdokument 20190121092704
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Schulentwicklung/Bedarfsgerechter Schulausbau 2019 bis 2026 hier: Aufhebung eines Sperrvermerks

Zur Vorlage · 19/0068 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 19/0068 des Amts für Bildung und Erziehung befasst sich mit der Schulentwicklung und dem bedarfsgerechten Schulausbau für den Zeitraum von 2019 bis 2026. Grundlage der Vorlage sind die Prognosen zur zukünftigen Schülerzahlentwicklung, die der Schulausschuss bereits in seiner Sitzung am 26. November 2018 verabschiedet hat. Um die Schulraumversorgung sicherzustellen und notwendige planerische Maßnahmen sowie Investitionen rechtzeitig einzuleiten, wurden entsprechende Maßnahmen zur Steuerung der Infrastruktur festgelegt.

Für die Umsetzung dieses Maßnahmenkatalogs sind im Haushalt 2019 Mittel in Höhe von 700.000 Euro für Planungskosten auf der Buchungsstelle 03.01.01/4034.785100 vorgesehen. Diese Haushaltsmittel sind derzeit mit einem Sperrvermerk versehen. Die Verwaltung beantragt nun, diesen Sperrvermerk entsprechend dem Bedarf aufzuheben. Ziel der Aufhebung ist es, die zeitnahe Umsetzung der geplanten Maßnahmen im Bereich der Schulinfrastruktur zu gewährleisten. Die finanziellen Auswirkungen der Vorlage betreffen die Auszahlungen im investiven Finanzplan in Höhe der genannten 700.000 Euro.

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11

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
12

Mitteilungen des Dezernenten
13

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
14

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
15

Niederschrift über die letzte Sitzung des Schulausschusses am 26.11.2018nicht öffentlich
16

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
17

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich