Schulentwicklung/Bedarfsgerechter Schulausbau 2019 bis 2026 hier: Aufhebung eines Sperrvermerks

Die vorliegende Beschlussvorlage 19/0068 des Amts für Bildung und Erziehung befasst sich mit der Schulentwicklung und dem bedarfsgerechten Schulausbau für den Zeitraum von 2019 bis 2026. Grundlage der Vorlage sind die Prognosen zur zukünftigen Schülerzahlentwicklung, die der Schulausschuss bereits in seiner Sitzung am 26. November 2018 verabschiedet hat. Um die Schulraumversorgung sicherzustellen und notwendige planerische Maßnahmen sowie Investitionen rechtzeitig einzuleiten, wurden entsprechende Maßnahmen zur Steuerung der Infrastruktur festgelegt.

Für die Umsetzung dieses Maßnahmenkatalogs sind im Haushalt 2019 Mittel in Höhe von 700.000 Euro für Planungskosten auf der Buchungsstelle 03.01.01/4034.785100 vorgesehen. Diese Haushaltsmittel sind derzeit mit einem Sperrvermerk versehen. Die Verwaltung beantragt nun, diesen Sperrvermerk entsprechend dem Bedarf aufzuheben. Ziel der Aufhebung ist es, die zeitnahe Umsetzung der geplanten Maßnahmen im Bereich der Schulinfrastruktur zu gewährleisten. Die finanziellen Auswirkungen der Vorlage betreffen die Auszahlungen im investiven Finanzplan in Höhe der genannten 700.000 Euro.