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Sitzung des Betriebsausschusses

Name: Sitzung des Betriebsausschusses
Start: 2009-11-23T16:00:00+01:00
End: 2009-11-23T17:55:00+01:00
Location: Ratssaal

23.11.2009, 16:00 – 23.11.2009, 17:55 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss/ZBG

Tagesordnung

1

Bestellung der Schriftführerin und des stellvertretenden Schriftführers

Zur Vorlage · 09/0476 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Beschlussvorlage 09/0476 des Zentralen Betriebshofes Gladbeck wird die Bestellung der Schriftführung für den Betriebsausschuss beantragt. Grundlage für diesen Vorgang ist die Gemeindeordnung NRW, die gemäß § 58 Abs. 7 die Erstellung einer Niederschrift über die Beschlüsse der Ausschüsse vorschreibt. Die Niederschrift ist dabei vom Ausschussvorsitzenden sowie von einem vom Ausschuss zu bestellenden Schriftführer zu unterzeichnen.

Der Entwurf sieht vor, eine Person zur Schriftführerin und eine weitere Person zum stellvertretenden Schriftführer für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Betriebsausschusses zu bestellen. Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch diese Bestellung keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die Vorlage wurde vom Ersten Betriebsleiter erstellt und ist als Beschlussvorlage für die Sitzung des Betriebsausschusses am 23. November 2009 vorgesehen.

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Hauptdokument
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5

Abfallentsorgungsgebühren 2010; Neufassung der Tarifsatzung Abfall

Zur Vorlage · 09/0477 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 09/0477 des Zentralen Betriebshofs Gladbeck befasst sich mit der Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2010 sowie der Neufassung der Tarifsatzung Abfall. Auf Grundlage des Wirtschaftsplans 2010 wurde der Gebührenbedarf für die Einrichtung „Abfallentsorgung“ ermittelt. Durch die Auflösung eines Gebührenausgleichspostens aus dem Jahr 2007 ergibt sich eine durchschnittliche Senkung der Abfallgebühren um 3,5 %. Ein Gebührenüberschuss aus dem Jahr 2008 in Höhe von 368.027,15 € soll im Jahr 2010 nicht eingesetzt werden, um die Gebührenstabilität im Jahr 2011 zu unterstützen.

Die Kalkulation basiert auf prognostizierten Mengen, unter anderem für Restabfall (20.085 t) und Bioabfall (3.800 t). Ein Anstieg der gebührenfreien Bioabfallbehälter auf 10.780 Einheiten wurde verzeichnet, was laut Verwaltung zu einem höheren Personal- und Maschineneinsatz führt. Die Gebührenberechnung orientiert sich am Behältervolumen, wobei für die von der Stadt bereitgestellten Restabfallbehälter in den Größen 60 bis 240 Liter eine Grundgebühr von 7,34 € festgesetzt wird. Für Eigenkompostierer wird weiterhin ein Rabattsatz von 10 % auf die Restabfallbehälter vorgeschlagen. Die Vorlage sieht vor, dass der Rat die Gebührenbedarfsberechnung 2010 zur Kenntnis nimmt, billigt und die neue Tarifsatzung beschließt.

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Hauptdokument 20091119135551 20091119135618 20091119135628
6

Straßenreinigungsgebühren 2010; Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Zur Vorlage · 09/0478 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 09/0478 befasst sich mit den Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2010 sowie der entsprechenden Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Gladbeck. Grundlage der Vorlage ist der Wirtschaftsplan 2010 für den Zentralen Betriebshof, aus dem ein Gebührenbedarf in Höhe von 1.046.261 € hervorgeht. Ein Überschuss aus dem Jahr 2008 in Höhe von 55.164 € soll dabei zur Stabilisierung der Gebühren verwendet werden.

Auf Basis dieser Kalkulation ist eine Senkung der Tarife für das Jahr 2010 um einen Bereich von etwa 0,75 % bis 8,00 % vorgesehen. Konkret reduziert sich die Gebühr für Straßenfahrbahnen um 0,02 € auf 2,70 € pro laufendem Frontmeter. Für bestimmte Bereiche der Innenstadt sinkt der Satz um 0,44 € auf 4,97 € pro laufendem Frontmeter.

Die geplante Satzungsänderung beinhaltet neben den neuen Gebührensätzen auch Anpassungen im Straßenverzeichnis, die auf neue Widmungen sowie redaktionelle Änderungen zurückzuführen sind. Der Rat wird gebeten, die Gebührenbedarfsrechnung und die Gebührensatzberechnung für 2010 zu billigen und den Entwurf zur Änderung der Satzung zu beschließen. Die zuständige Fachabteilung im Betriebsausschuss/ZBG hat die Vorlage zur Entscheidung vorgelegt.

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Hauptdokument 20091119140512 20091119140525 20091119140544 20091119140557
7

Friedhofsgebühren 2010; Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe

Zur Vorlage · 09/0479 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 09/0479 des Zentralen Betriebshofes Gladbeck befasst sich mit der Anpassung der Friedhofsgebühren für das Jahr 2010 sowie der damit verbundenen Änderung der Gebührensatzung. Auf Grundlage des Wirtschaftsplans 2010 für den Zentralen Betriebshof wurde der Gebührenbedarf für die Einrichtung Bestattungswesen ermittelt. Dieser beläuft sich vor Rücklagenentnahme auf 1.576.8angerschaft 858 Euro, was einem Anstieg von etwa 3,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht.

Die Verwaltung sieht vor, die Anpassung der Tarife für Bestattungsfälle im Durchschnitt auf 1,5 Prozent zu begrenzen. Dies wird durch die Auflösung der Gebührenausgleichsrücklage sowie die Prognose einer steigenden Inanspruchnahme der Friedhöfe ermöglicht. Der Anstieg der Gesamtkosten um 53.051 Euro resultiert aus moderaten Steigerungen bei verschiedenen Kostenarten, wobei der Materialaufwand, primär durch eine höhere Anzahl an Grabmalen für Gemeinschaftsgräber, die größte Veränderung aufweist.

Die Kalkulation basiert auf einer Annahme von 800 Bestattungen im Jahr 2010. Die erwartete höhere Anzahl an Bestattungen wirkt sich dämpfend auf die Tarife für die Grabbereitung sowie die Überlassung und Verlängerung von Nutzungsrechten aus. Im Gegensatz dazu ist aufgrund der Kostenverläufe eine stärkere Anhebung der Gebühren für die Einebnung von Grabstätten vorgesehen, um das Kostendeckungsgebot des Kommunalabgabengesetzes NRW zu erfüllen. Der Rat der Stadt Gladbeck soll die Gebührenbedarfsrechnung zur Kenntnis nehmen, billigen und die Änderung der Satzung beschließen.

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Hauptdokument 20091119141557 20091119141607 20091119141645 20091119141656 20091119141706
8

Holzeinschlagarbeiten Winter 2009/2010

Zur Vorlage · 09/0480 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 09/0480 des Zentralen Betriebshofes Gladbeck befasst sich mit den geplanten Holzeinschlagarbeiten für das Winterhalbjahr 2009/2010. Die Stadt Gladbeck verfügt über eine Waldfläche von etwa 226 Hektar, deren Bewirtschaftung auf Grundlage des im Jahr 2004 erstellten Forstbetriebsgutachtens erfolgt.

Der Zentrale Betriebshof übernimmt dabei eine beratende Funktion für das Regionalforstamt Ruhrgebiet und ist zudem Mitglied der Forstbetriebsgemeinschaft Bottrop. Die Details zu den für den Winter geplanten Arbeiten sind in den Anlagen der Vorlage aufgeführt.

Aus finanzieller Sicht sind für die Durchführung der Holzeinschlagarbeiten keine Auswirkungen auf die Ergebnisrechnung der Stadt zu verzeichnen. Der Entwurf sieht vor, dass der Betriebsausschuss den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nimmt. Die Federführung der Vorlage liegt beim Betriebsausschuss.

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Hauptdokument 20091119143217 20091119143223 20091119143230 20091119143238
9

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
10

Mitteilungen des Beigeordneten und der Betriebsleitung
11

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
12

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
13

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschussesnicht öffentlich
14

Ergebnisbericht Januar bis September 2009nicht öffentlich
15

Wirtschaftsplan 2010nicht öffentlich
16

Rückzahlung von Eigenkapital des ZBG an den städt. Haushaltnicht öffentlich
17

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
18

Mitteilungen des Beigeordneten und der Betriebsleitungnicht öffentlich