Sitzung des Ausländerbeirates
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Tagesordnung
- 1Genehmigung der Tagesordnung
- 2Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Integrationsrates
- 3Verpflichtung von BeiratsmitgliedernZur Vorlage · 05/0079 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 05/0079 des Sozialamtes befasst sich mit der Verpflichtung von Mitgliedern des Ausländerbeirats. Der Entwurf wurde für die öffentliche Sitzung des Ausländerbeirats am 9. Februar 2005 vorbereitet.
Der Inhalt der Vorlage konzentriert sich auf die rechtliche oder organisatorische Verpflichtung der Beiratsmitglieder. Aus dem Dokument geht hervor, dass durch die vorliegende Mitteilung keine finanziellen Auswirkungen für den Haushalt der Stadt Gladbeck entstehen. Es sind weder einmalige noch jährliche Einnahmen oder Ausgaben im Zusammenhang mit diesem Vorgang verzeichnet. Der Beschlussentwurf sieht eine entsprechende Entscheidung durch den Bürgermeister vor.
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- 4Erstellung einer Dokumentation durch 'Defne'Zur Vorlage · 05/0072 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 05/0072 des Sozialamtes befasst sich mit dem Angebot des Vereins „Defne“, eine Dokumentation der Arbeit des Ausländerbeirates zu erstellen. Der Verein, der bereits in einer Sitzung des Ausländerbeirates im Oktober 2002 vorgestellt wurde, verfolgt Ziele wie die Förderung der Bildungschancen türkischer Jugendlicher, die Schaffung von Begegnungsräumen für Schülerinnen und Schüler sowie die Information der Bürger über die Partnerstadt Alanya. Zudem bietet der Verein kulturelle Veranstaltungen und die Zusammenarbeit mit anderen Institutionen an.
Die vorgeschlagene Dokumentation könnte beispielsweise in Form eines jährlichen Berichts erfolgen, wobei die Begleitung des Projekts durch eine Lehrkraft des Heisenberg-Gymnasiums vorgesehen ist. Der Ausländerbeirat soll über die Annahme dieses Angebots entscheiden. Im Falle einer Zusage ist vorgesehen, dass zwischen dem Verein und dem Ausländerbeirat vertragliche Vereinbarungen über die Gestaltung, Verwendung und Veröffentlichung der Dokumentation ausgearbeitet werden. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausländerbeirat das Angebot annimmt und die detaillierten vertraglichen Regelungen in einer der folgenden Sitzungen zur Abstimmung vorlegt.
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- 5Benennung einer/eines Delegierten und einer/eines Ersatzdelegierten für den Hauptausschuss der Landesarbeitsgemeinschaft der Kommunalen Migrantenvertretungen NRW (LAGA)Zur Vorlage · 05/0075 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 05/0075 des Sozialamtes sieht die Benennung einer Vertretung durch den Ausländerbeirat für den Hauptausschuss der Landesarbeitsgemeinschaft der Kommunalen Migrantenvertretungen NRW (LAGA) vor. Die LAGA fungiert als Vertretungsorgan der Ausländerbeiräte in Nordrhein-Westfalen und dient als Plattform zur Interessenvertretung der Mitgliedsbeiräte.
Gemäß der Satzung der LAGA ist jeder Mitgliedsbeirat dazu verpflichtet, einen Delegierten sowie eine Ersatzdelegierte in den Hauptausschuss zu entsenden. Dieser Hauptausschuss dient als Verbindungsgremium zwischen dem Vorstand und den Mitgliedern und tritt bis zu dreimal jährlich zusammen. Zu den Aufgaben des Gremiums gehören die Entscheidung über den jährlichen Haushaltsplan, die Aufnahme neuer Mitglieder sowie die Beratung von Fragen, welche die Geschäftsführung betreffen.
Der Ausländerbeirat der Stadt Gladbeck ist bereits seit Januar 1998 Mitglied der LAGA. Im Rahmen der vorliegenden Vorlage wird der neu gewählte Ausländerbeirat aufgefordert, über die Besetzung der Posten für den Delegierten und die Ersatzdelegierte im Hauptausschuss der LAGA zu entscheiden. Der entsprechende Beschlussentwurf sieht die Bestimmung von zwei Beiratsmitgliedern für diese Funktionen vor.
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- 6Benennung von zwei Delegierten und zwei Ersatzdelegierten für die Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft der Kommunalen Migrantenvertretungen NRW (LAGA)Zur Vorlage · 05/0076 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 05/0076 des Sozialamtes befasst sich mit der Benennung von Vertretern für die Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft der Kommunalen Migrantenvertretungen NRW (LAGA). Der Ausländerbeirat der Stadt Gladbeck ist seit einer Entscheidung aus dem Jahr 1998 Mitglied dieser Landesorganisation.
Gemäß der Satzung der LAGA erfolgt die Vertretung in der Mitgliederversammlung durch Delegierte, die entweder Mitglieder des Ausländerbeirats oder dem Beirat angehörende Ratsmitglieder sind. Die Anzahl der entsendbaren Delegierten richtet sich nach der Anzahl der ausländischen Einwohner in der jeweiligen Kommune. Für Gemeinden mit einer Anzahl zwischen 5.000 und 20.000 ausländischen Einwohnern sind jeweils zwei Delegierte vorgesehen.
Basierend auf dem Stand vom 31. Januar 2004, der ca. 9.091 ausländische Einwohner in Gladbeck ausweist, besteht für den neu gewählten Ausländerbeirat die Notwendigkeit, zwei Delegierte sowie die entsprechende Anzahl an Ersatzdelegierten zu bestimmen. Die Mitgliederversammlung der LAGA tritt einmal jährlich zusammen, um über Anträge, Mitgliedsbeiträge sowie Satzungsänderungen zu entscheiden und den Vorstand sowie die Kontrollkommission zu wählen. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausländerbeirat die entsprechenden Beiratsmitglieder als Delegierte und Ersatzdelegierte für die Mitgliederversammlung der LAGA festlegt.
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- 7Benennung von Mitgliedern des Ausländerbeirates für die Teilnahme an AusschusssitzungenZur Vorlage · 05/0074 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 05/0074 des Sozialamtes befasst sich mit der Benennung von Mitgliedern des Ausländerbeirates zur Teilnahme an Sitzungen der städtischen Ausschüsse. Grundlage der Vorlage ist die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, wonach sich der Ausländerbeirat mit allen Angelegenheiten der Gemeinde befassen kann. Auf Antrag des Beirats sind entsprechende Anregungen oder Stellungnahmen dem Rat oder einem Ausschuss vorzulegen, wobei der Vorsitzende des Beirates oder ein weiteres benanntes Mitglied berechtigt ist, an der Beratung teilzunehmen und auf Verlangen das Wort zu erhalten.
Die Verwaltung führt aus, dass die Benennung von Beiratsmitgliedern für spezifische Ausschüsse bereits seit längerer Zeit praktiziert wird. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Vorsitzenden des Ausländerbeirates zu entlasten und eine Interessenvertretung durch unterschiedliche Mitglieder des Beirates zu ermöglichen. Durch die vorab festgelegte Benennung werden die entsprechenden Personen in den Verteiler für Einladungen und Niederschriften aufgenommen, was eine frühzeitige Information gewährleistet.
Die Vorlage sieht die Benennung von Mitgliedern für acht verschiedene Ausschüsse vor: den Haupt- und Finanzausschuss, den Umweltausschuss, den Stadtplanungs- und Bauausschuss, den Sozialausschuss, den Kulturausschuss, den Sportausschuss, den Jugendhilfeausschuss sowie den Schulausschuss. Der vorliegende Beschlussentwurf ermöglicht es dem Ausländerbeirat, die jeweiligen Vertreter für diese Gremien festzulegen.
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- 8Durchführung von Sprechstunden / Gewährung einer AufwandsentschädigungZur Vorlage · 05/0077 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 05/0077 des Sozialamtes befasst sich mit der Durchführung von Sprechstunden durch den neu gewählten Ausländerbeirat sowie der Festlegung einer Aufwandsentschädigung für die Mitglieder. Seit der Etablierung des Ausländerbeirates werden Sprechstunden angeboten, wobei die Vergütung für die Beratungstätigkeit bisher aus Mitteln des Beirats in einer monatlichen Gesamthöhe von 200 DM, was 102,26 Euro entspricht, geleistet wurde.
Der Entwurf sieht vor, dass der Ausländerbeirat die Sprechstunden auch in der neuen Amtsperiode fortsetzt. Im Rahmen der Sitzung sollen die konkreten Termine sowie die Teilnehmer für diese Beratungsangebote festgelegt werden. Zudem ist eine Entscheidung über die Höhe der Aufwandsentschädigung zu treffen, die den Beiratsmitgliedern für ihre Tätigkeit im Auftrag des Gremiums zur Verfügung stehen soll. Der Beschlussentwurf sieht vor, die spezifischen Wochentage und Uhrzeiten für die Sprechstunden sowie den genauen Euro-Betrag der monatlichen Entschädigung in der entsprechenden Sitzung festzulegen.
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- 9Termine Sitzungen 2005Zur Vorlage · 05/0078 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 05/0078 des Sozialamtes legt die geplanten Termine für die Sitzungen des Ausländerbeirats im Jahr 2005 vor. Der Vorschlag umfasst vier Termine für die eigentlichen Ausländerbeiratssitzungen, die jeweils mittwochs am 20. April, 15. Juni, 14. September und 16. November 2005 stattfinden sollen.
Zusätzlich sind vier Termine für Vorbesprechungen vorgesehen. Diese sind für Donnerstag, den 17. März, den 19. Mai, den 25. August sowie den 20. Oktober 2005 angesetzt.
Für den 14. Dezember 2005 ist die Durchführung eines Jahresabschlussfestes geplant. Die inhaltliche und organisatorische Ausgestaltung dieses Termins soll in einer der vorangehenden Sitzungen des Gremiums beraten werden. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausländerbeirat den vorgeschlagenen Terminen zustimmt. Die Vorlage wurde durch den Beigeordneten und Stadtkämmerer erstellt.
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- 10Arbeitsprogramm AusländerbeiratZur Vorlage · 05/0073 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausländerbeirats am 9. Februar 2005 liegt eine Mitteilungsvorlage des Sozialamtes zur Gestaltung des künftigen Arbeitsprogramms vor. Die Vorlage sieht vor, den im Ausländerbeirat vertretenen drei Listen sowie dem Einzelkandidaten die Möglichkeit einzuräumen, ihre jeweiligen Arbeitsschwerpunkte für die kommenden Jahre im Rahmen der Sitzung vorzustellen.
Auf Basis der präsentierten Arbeitspapiere sollen die Mitglieder des Ausländerbeirats in einer der darauffolgenden Sitzungen ein gemeinsames Arbeitsprogramm entwickeln. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausländerbeirat die vorgestellten Unterlagen zur Kenntnis nimmt und anschließend die Erarbeitung des gemeinsamen Programms vornimmt. Die Vorlage wurde durch den Beigeordneten und Stadtkämmerer zur Beratung vorgelegt.
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- 11Mitteilungen des Integrationsratsvorsitzenden
- 12Mitteilungen der Verwaltung