Instandsetzungsprogramm Geh- und Radwege

Die vorliegende Beschlussvorlage 08/0031 des Ingenieuramtes sieht die Bildung einer Kommission aus Mitgliedern des Stadtplanungs- und Bauausschusses vor. Ziel dieser Kommission ist die Erstellung einer neuen Prioritätenliste für das Instandsetzungsprogramm von Geh- und Radwegen sowie für größere Straßeninstandsetzungen. Da die im Mai 2006 beschlossene Liste der Maßnahmen weitgehend umgesetzt wurde, besteht laut Vorlage die Notwendigkeit für eine neue Festlegung von Maßnahmen.

Die geplante Vorgehensweise sieht vor, dass die Kommission nach einer Bereisung des Stadtgebietes im Frühjahr eine neue Liste mit Prioritäten festlegt. Die Maßnahmenliste wird derzeit von der Verwaltung erarbeitet und den Fraktionen vor der Begehung zugestellt. Dabei sollen Maßnahmen identifiziert werden, deren sofortige Umsetzung ohne Schwierigkeiten möglich ist. Für Projekte, die nach Einschätzung der Kommission eine Überplanung oder eine vollständige Neuplanung erfordern, soll die Verwaltung beauftragt werden, entsprechende Planungen zu erstellen und diese dem Stadtplanungs- und Bauausschuss zu einem späteren Zeitpunkt vorzulegen. Hintergrund der Neuausrichtung sind zudem Erfahrungen aus der Vergangenheit, bei denen die Umsetzung von Maßnahmen in Straßen mit altem Baumbestand erschwert wurde. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.