Instandsetzungsprogramme Geh-/Radwege und Fahrbahnen hier. Aufstellung einer Prioritätenliste

Die Beschlussvorlage 08/0124 des Ingenieuramtes legt eine Prioritätenliste für Instandsetzungsmaßnahmen an Geh- und Radwegen sowie an Fahrbahnen im Stadtgebiet vor. Grundlage hierfür ist eine Kommission, die nach einer Besichtigung des Stadtgebietes am 12. März 2008 die Dringlichkeit der einzelnen Objekte bewertet hat. An der Besichtigung nahmen Vertreter der Ratsfraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, BIG sowie DKP und Vertreter der Verwaltung teil.

Für das Haushaltsjahr 2008 stehen für den Ausbau von Geh- und Radwegen 100.000 Euro aus dem Investitionsplan zur Verfügung. Für größere Straßeninstandsetzungen sind 100.000 Euro aus dem Ergebnisplan vorgesehen. Eine gegenseitige Deckungsfähigkeit dieser Mittel ist nicht mehr gegeben.

Im Rahmen der Liste wurde die Harsewinkelstraße als instandsetzungsbedürftig eingestuft. Da die Straße auch als Wirtschaftsweg dient, wurde die Verwaltung beauftragt zu prüfen, ob ein Rückbau der Asphaltdecke zugunsten einer wassergebundenen Bauweise möglich ist und hierfür Zuschüsse zu erwarten sind. Ähnliche Prüfungen hinsichtlich der Zuschussfähigkeit sollen für die Bohmertstraße und die Behmerstraße durchgeführt werden. Maßnahmen, die einen kompletten Neubau erfordern, wurden im Anhang der Liste aufgeführt, ohne dass eine unmittelbare Bewertung erfolgte. Für die Vossstraße sind lediglich Reparaturen an Wurzelschäden im Rahmen laufender Unterhaltungsarbeiten vorgesehen. Der Entwurf sieht vor, dass der Stadtplanungs- und Bauausschuss die Prioritätenliste sowie die Ausführungen zu den Einzelmaßnahmen zur Kenntnis nimmt und die Maßnahmen zum Ausbau der Gehwege im Rahmen der verfügbaren Mittel ausschreibt.