Geh- und Radweginstandsetzungen und größere Straßen- instandsetzungen in 2006

Die Beschlussvorlage 05/0574 des Ingenieuramtes befasst sich mit der Festlegung von Einzelmaßnahmen für den Ausbau von Geh- und Radwegen sowie für größere Straßeninstandsetzungen im Jahr 2006. Grundlage für die Planung ist eine Prioritätenliste, die zuvor durch eine Kommission des Stadtplanungs- und Bauausschusses nach einer Begehung des Stadtgebietes im Februar 2004 erstellt wurde.

Nach Ansicht der Verwaltung haben sich seit dieser Begehung neue Notwendigkeiten ergeben, die eine Erweiterung des Maßnahmenkatalogs oder eine Änderung der Prioritäten erfordern. Um die konkreten Maßnahmen für das Jahr 2006 verbindlich festzulegen, wird vorgeschlagen, eine neue Kommission aus Mitgliedern des Stadtplanungs- und Bauausschusses zu bilden. Diese Kommission soll das Stadtgebiet erneut bereisen, um die Umsetzung der beiden Programme für das Jahr 2006 zu bestimmen.

Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass der Stadtplanungs- und Bauausschuss diese Kommission konstituiert. Die finale Entscheidung über die spezifischen Einzelmaßnahmen für den Geh- und Radwegausbau sowie die Straßeninstandsetzungen erfolgt nach Abschluss der geplanten Begehung durch das Gremium. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.