Änderung von Ausschussbesetzungen - DKP-Ratsfraktion -

Die DKP-Ratsfraktion hat im Rahmen der Beschlussvorlage 07/0225 eine Änderung der Ausschussbesetzung im Kulturausschuss beantragt. Hintergrund des Antrags ist das Ausscheiden eines beratenden Mitglieds aus diesem Gremium.

Gemäß der vorliegenden Vorlage soll die Neubesetzung so erfolgen, dass ein Ratsmitglied zum beratenden Mitglied des Kulturausschusses gewählt wird. Gleichzeitig soll ein weiteres Ratsmitglied zum stellvertretenden beratenden Mitglied ernannt werden. Der Vorschlag sieht vor, dass ein bisheriges Mitglied der Fraktion die Position des beratenden Mitglieds übernimmt, während ein weiteres Ratsmitglied als stellvertretendes beratendes Mitglied in den Ausschuss nachrückt. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die für die Wahl erforderlichen Voraussetzungen für die vorgeschlagenen Personen erfüllt sind.

Die Neubesetzung erfolgt auf Grundlage der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, die den Ratsmitgliedern die Wahl von Nachfolgern ermöglicht, sofern ein Mitglied vorzeitig aus einem Ausschuss ausscheidet. Mit der vorgeschlagenen Änderung entstehen keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Gladbeck. Der Beschlussentwurf sieht die formale Wahl der genannten Ratsmitglieder für die entsprechenden Funktionen im Kulturausschuss vor.