Beschlusscontrolling 2024

Im Rahmen der Mitteilungsvorlage 25/0038 wird dem Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr die Beschlusskontrollliste für das Jahr 2024 vorgelegt. Die Verwaltung stellt damit den Stand der Umsetzung der im vergangenen Jahr getroffenen Beschlüsse dar. Ziel der Vorlage ist die Kenntnisnahme des Berichts durch das Gremium.

Aus dem Dokument geht hervor, dass die beigefügte Liste die Ergebnisse des Beschlusscontrollings für den Zeitraum 2024 zusammenfasst. Es sind keine finanziellen Auswirkungen mit dieser Mitteilung verbunden. Des Weiteren wurde im Rahmen der Prüfung festgestellt, dass keine wesentliche Klimarelevanz vorliegt, wodurch eine Durchführung einer Alternativenprüfung nicht erforderlich war. Die Vorlage dient der Information über die administrative Nachverfolgung von Beschlüssen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit.