Beschlusscontrolling 2023

Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer 24/0086 befasst sich mit dem Beschlusscontrolling für das Jahr 2023 und liegt dem Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr vor. Gegenstand des Dokuments ist die Vorlage einer Liste zur Kontrolle der getroffenen Beschlüsse im vergangenen Kalenderjahr. Die Verwaltung stellt hierzu die entsprechende Beschlusskontrollliste für 2023 bereit.

Der Entwurf sieht vor, dass der zuständige Ausschuss den Bericht der Verwaltung lediglich zur Kenntnis nimmt. In der Begründung wird auf die Beigabe der entsprechenden Liste verwiesen. Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind keine Kosten oder Erträge durch diesen Vorgang verzeichnet. Auch eine wesentliche Klimarelevanz wurde im Rahmen der Prüfung nicht festgestellt, weshalb eine weiterführende Alternativenprüfung nicht durchgeführt wurde. Die Vorlage wurde von der zuständigen Beigeordneten erstellt und dient der Information des Gremiums für die Sitzung am 21. Februar 2024.