Haushalt 2022

Die Beschlussvorlage 21/0413 behandelt den Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Senioren, Soziales und Gesundheit. Grundlage der Vorlage sind die im Entwurf aufgeführten Produkte des Amtes für Soziales und Wohnen sowie des Jobcenters.

Das Amt für Soziales und Wohnen umfasst verschiedene Aufgabenbereiche, darunter Sozialversicherungsangelegenheiten, Beratung und Betreuung von Menschen in besonderen Lebenslagen sowie die Verwaltung sozialer Einrichtungen. Der Haushaltsplan beinhaltet zudem Leistungen nach dem SGB XII, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie das Wohngeld. Weitere Bestandteile sind die Vermittlung von Wohnraum, der Betrieb von Übergangswohnheimen und Obdachlosenunterkünften sowie die Wohnraumüberwachung. Für das Jobcenter ist die Grundsicherung für Arbeitssuchende als Produkt aufgeführt.

Die finanziellen Details des Haushaltsplans ergeben sich aus den beigefügten Anlagen zum Produktplan 2022. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass die Mitglieder des Ausschusses für Senioren, Soziales und Gesundheit den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die weitere Beratung des Haushalts 2022 ist für die Sitzungsperiode im Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss am 6. Dezember 2021 vorgesehen.