Etatplanung 2019

Im Rahmen der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 3. Dezember 2018 liegt die Mitteilungsvorlage 18/0464 zur Etatplanung 2019 vor. Der Gegenstand der Vorlage ist die Vorberatung bestimmter Haushaltsdaten, die bisher nicht Gegenstand von Beratungen in den Fachausschüssen waren.

Die Vorlage umfasst die Haushaltsdaten der Referate 01/1 (Geschäftsstelle Rat und Bürger) sowie 01/2 (Wirtschaftsförderung und Kommunikation). Darüber hinaus sind die Produkte der Stadtämter 10 (Organisations- und Personalamt), 20 (Amt für kommunale Finanzen), 30 (Rechtsamt) und 32 (Amt für öffentliche Ordnung) in die Vorlage einbezogen. Als Grundlage für die Planung wird auf den Entwurf des Haushaltsbuches 2019 sowie auf die im Änderungsverzeichnis zum Haushalt 2019 enthaltenen Anpassungen verwiesen.

Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss die genannten Haushaltsentwurfsdaten der beteiligten Referate und Stadtämter zur Kenntnis nimmt.