Neues Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht - Vorschlag gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Die Beschlussvorlage Nummer 10/0396, die im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 6. September 2010 zur Beratung anstand, befasst sich mit dem Thema des neuen Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts. Die Vorlage wurde gemäß den Bestimmungen des § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse erstellt.

Der Inhalt der Vorlage bezieht sich auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und Vorschriften im Bereich der Kreislaufwirtschaft sowie des Abfallrechts. Die zuständige Fachabteilung legte hierzu einen Vorschlag vor, der die Anpassung an die geltenden gesetzlichen Regelungen zum Gegenstand hat. Details zu den spezifischen inhaltlichen Anpassungen oder den daraus resultierenden Maßnahmen sind in der der Vorlage beigefügten Anlage enthalten. Die Federführung für das Dokument lag beim Betriebsausschuss.