Beschlusskontrolle - Beschlussliste 2. Halbjahr 2009

Die Beschlussvorlage 10/0018 des Amtes für Immobilienwirtschaft dient der Beschlusskontrolle für das zweite Halbjahr 2009. Der Entwurf sieht vor, dass der Stadtplanungs- und Bauausschuss die beigefügte Liste der gefassten Beschlüsse zur Kenntnis nimmt.

Die vorliegende Liste umfasst die Entscheidungen, die der Stadtplanungs- und Bauausschuss in den Sitzungen am 10. September 2009 sowie am 26. November 2009 getroffen hat. Zudem sind Beschlüsse enthalten, die in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss am 10. September 2009 gefasst wurden.

Die Vorlage weist darauf hin, dass Beschlüsse, die keine Folgehandlungen erforderten, nicht in der Liste aufgeführt sind. Dies betrifft insbesondere Entscheidungen, die lediglich der Kenntnisnahme dienten, Beschlüsse zur Geschäftsordnung oder solche, bei denen keine Mehrheiten erzielt wurden. Mit der Vorlage sind keine finanziellen Auswirkungen verbunden.