Beschlusskontrolle - Beschlussliste 2. Halbjahr 2007

Die Mitteilungsvorlage 08/0121 des Bauverwaltungsamtes dient der Beschlusskontrolle für den öffentlichen Teil des Stadtplanungs- und Bauausschusses im zweiten Halbjahr 2007. Gemäß einem Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 15. September 1997 ist den Fachausschüssen sowie dem Rat zweimal jährlich eine stichwortartige Übersicht der gefassten Beschlüsse vorzulegen.

Die vorliegende Liste umfasst die Beschlüsse aus den Sitzungen des Stadtplanungs- und Bauausschusses vom 9. August 2007, 11. Oktober 2007 und 6. Dezember 2007. Um die Liste übersichtlich zu halten, wurden rein formale Vorgänge oder nicht zustande gekommene Beschlüsse nicht aufgeführt. Dies betrifft unter anderem die Anerkennung eines Dringlichkeitsantrages, die Genehmigung einer geänderten Tagesordnung sowie die Ablehnung bestimmter Beschlussanträge.

Mit der Vorlage wird vorgeschlagen, dass der Stadtplanungs- und Bauausschuss die Beschlussliste für das zweite Halbjahr 2007 zur Kenntnis nimmt. Es sind keine finanziellen Auswirkungen durch diese Mitteilung zu erwarten.