durchgeführt

Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses

Name: Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses
Start: 2025-12-10T16:00:00+01:00
End: 2025-12-10T17:40:00+01:00
Location: Ratssaal

10.12.2025, 16:00 – 10.12.2025, 17:40 Uhr

Gremium: Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Bestellung einer Schriftführung / stellv. Schriftführung für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Wirtschaftsförderungs- u. Grundstücksausschusses

Zur Vorlage · 25/0454 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss der Stadt Gladbeck berät in seiner Sitzung am 10. Dezember 2025 über die Bestellung einer Schriftführung für die Protokollierung der Ausschusssitzungen. Grundlage hierfür ist § 58 Abs. 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, wonach über die Beschlüsse der Ausschüsse Niederschriften zu erstellen sind, die vom Vorsitzenden und einer bestellten Schriftführung zu unterzeichnen sind.

Mit der vorliegenden Beschlussvorlage Nummer 25/0454 wird vorgeschlagen, Margarete Kurzawa als Schriftführerin und Jörg Wecking als stellvertretenden Schriftführer für die Fertigung dieser Niederschriften zu bestellen. Durch diese Regelung soll die ordnungsgemäße Dokumentation der Sitzungen sichergestellt werden.

Die Entscheidung hat keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt. Zudem liegen keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen vor. Der Entwurf zur Bestellung wurde durch den Ersten Beigeordneten und Stadtbaurat, Dr. Volker Kreuzer, vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
2

Genehmigung der Tagesordnung
3

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 04.09.2025
5

Durchführung von hybriden Ausschusssitzungen

Zur Vorlage · 25/0479 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 25/0479 regelt die Einführung von hybriden Ausschusssitzungen in Gladbeck. Basierend auf den gesetzlichen Grundlagen der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) können Gremiensitzungen künftig auch außerhalb von Notfalllagen hybrid durchgeführt werden. Dabei nehmen die Mitglieder teils persönlich und teils per Bild-Ton-Übertragung an der Sitzung teil, wobei die Sitzungsleitung am Ort der Sitzung präsent ist.

Nach einer Pilotphase mit der Software Linkando, die im Februar 2025 begann, empfahl eine Projektgruppe die dauerhafte Einführung hybrider Sitzungen sowie digitaler Abstimmungs- und Wahlwerkzeuge. Der Rat der Stadt Gladbeck hat hierfür bereits die Hauptsatzung sowie die Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse angepasst.

Der vorliegende Beschluss sieht vor, dass jeder Ausschuss nun eigenständig mit einfacher Mehrheit darüber entscheiden kann, ob hybride Sitzungen eingeführt werden sollen. Die technische Zulassung der eingesetzten Software durch die Gemeindeprüfanstalt NRW ist sichergestellt. Die Stadtverwaltung übernimmt dabei die Verantwortung für die Einhaltung der IT-Sicherheit und des Datenschutzes. Für die Umsetzung der Maßnahme sind keine finanziellen Auswirkungen zu erwarten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
6

Vorstellung der Aufgabenfelder des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses

Zur Vorlage · 25/0457 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der ersten Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses in der neuen Ratsperiode am 10. Dezember 2025 findet eine Vorstellung der Aufgabenbereiche dieses Gremiums statt. Die Grundlage für die vorgesehene Information bildet die am 6. November 2025 geänderte Hauptsatzung der Stadt Gladbeck.

Gemäß dieser Satzung ist der Ausschuss für Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung sowie für Liegenschaftsangelegenheiten zuständig. Zudem liegt die Entscheidungskompetenz über den Kauf, Verkauf und Tausch von Grundstücken beim Ausschuss, sofern deren Wert im Einzelfall 25.000 Euro übersteigt.

Anlässlich des Sitzungstermins werden die betroffenen Stadtämter die typischen Aufgabenfelder anhand von Praxisbeispielen erläutern. Der Bericht, der unter der Vorlagennummer 25/0457 als Mitteilungsvorlage eingereicht wurde, dient der Information der Mitglieder. Dr. Volker Kreuzer ist als Berichterstatter für diesen Vorgang vorgesehen. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
7

Vorstellung "Masterplan Handwerk für das Ruhrgebiet"

Zur Vorlage · 25/0456 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Im Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss der Stadt Gladbeck wird in der Sitzung am 10. Dezember 2025 der „Masterplan Handwerk für das Ruhrgebiet“ zur Kenntnis gebracht. Die entsprechende Mitteilungsvorlage mit der Nummer 25/0456 wurde von dem Ersten Beigeordneten und Stadtbaurat Dr. Volker Kreuzer vorgelegt.

Die Erarbeitung des Masterplans erfolgte durch die Verwaltung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) in Abstimmung mit den für das Ruhrgebiet zuständigen Handwerkskammern. In den Prozess wurden verschiedene Akteure aus der Region einbezogen, darunter Kreishandwerkerschaften, Innungen, Wirtschaftsförderungen sowie Vertreter von Betrieben und Verbänden. Auch Mitglieder der Verbandsversammlung des RVR waren an der Ausarbeitung beteiligt. Das Ziel des Plans ist die Stärkung der Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit des regionalen Handwerks sowie die Erhöhung seiner Sichtbarkeit.

Die Vorstellung der Inhalte erfolgt durch Tina Leusbrock von der Handwerkskammer Münster. Mit der Vorlage sind keine finanziellen Auswirkungen für den Haushalt verbunden. Zudem wurde im Rahmen der Prüfung festgestellt, dass die Maßnahme keine wesentliche Klimarelevanz aufweist. Der Ausschuss soll den Bericht lediglich zur Kenntnis nehmen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
8

Zukunft des Wochenmarktes Gladbeck Mitte und Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Wochenmarktstandgeld

Zur Vorlage · 25/0458 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Wirtschaftsförderung schlägt eine Neuausrichtung des Wochenmarktes in Gladbeck Mitte vor. Aufgrund rückläufiger Teilnehmerzahlen und einer geringen Auslastung am Dienstag wird empfohlen, den Markttag Dienstag einzustellen, sodass der Markt künftig nur noch donnerstags und samstags stattfindet. Durch diesen Schritt entfallen voraussichtlich Einnahmen aus Standgebühren in Höhe von etwa 10.640 Euro pro Jahr. Diesen Mindererträgen stehen jedoch erwartete Mehreinnahmen durch die Nutzung von Parkflächen auf dem Marktplatz sowie Einsparungen bei der Marktreinigung gegenüber.

Parallel dazu ist eine Neuanordnung der Verkaufsstände geplant. Anlass hierfür ist die verringerte Stellfläche auf dem Marktplatz infolge der neuen Außengastronomie des „Café Extrablatt“. Die Wirtschaftsförderung sieht vor, Teile der Tageshändler aus dem Non-Food-Bereich von der Horster Straße auf den Marktplatz umzusiedeln. Im südlichen Bereich der Horster Straße sollen weiterhin Verkaufsstände verbleiben. Auf dem Marktplatz soll zudem eine zentrale Abstellfläche für die Fahrzeuge der Händler geschaffen werden. Zur Umsetzung dieser Maßnahmen ist eine Änderung der Satzung über die Erhebung von Wochenmarktstandgeld vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20251202095250-0
9

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
10

Mitteilungen des Dezernenten
11

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
12

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
13

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
14

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses amb 04.09.2025 nicht öffentlich
15

Erwerb einer Immobilienicht öffentlich
16

Nachtrag zu einem Verkaufsbeschluss nicht öffentlich
17

Nachtrag zu einem Ankaufsbeschlussnicht öffentlich
18

Nachweis über den Erwerb, Tausch und Verkauf von Grundstückennicht öffentlich
19

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
20

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich
21

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich