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Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Name: Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Start: 2025-03-20T16:00:00+01:00
End: 2025-03-20T19:18:00+01:00
Location: Ratssaal

20.03.2025, 16:00 – 20.03.2025, 19:18 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 30.01.2025
5

Große Steinhalde | Sachstand und Ausblick

Zur Vorlage · 25/0094 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorge 25/0094 zum Sachstand der Großen Steinhalde erläutert die Fortschritte des Stadtentwicklungsprojekts 37°Nordost. Ziel des Vorhabens ist die Aktivierung von Flächenpotenzialen durch den Abtrag der Halde, um zur wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt beizutragen. Das Projekt wird vom Land Nordrhein-Westfalen sowie der EU-Kommission unterstützt.

Die aktuelle Planung durch das Büro Sakosta zeigt die technische Machbarkeit des Haldenabtrags auf. Der Abtransport des Materials soll mittels Lkw über die B 224 und eine neu zu schaffende Fahrtrasse zum Festplatz erfolgen, um die Befahrung der Steinstraße zu vermeiden. Die RAG hat Interesse an der Nutzung des abgetragenen Materials bekundet, wobei die finale bergrechtliche Freigabe noch aussteht.

In Bezug auf den Artenschutz ergaben Untersuchungen des Büros ecotone, dass keine planungsrelevanten Pflanzen, Amphibien oder Insektenarten auf der Halde nachgewiesen wurden. Zwar wurden Sommerquartiere von drei Fledermausarten identifiziert, die Sachverständigen sind jedoch davon überzeugt, dass im Rahmen der Abtragsarbeiten ausreichende Schutzmaßnahmen umgesetzt werden können. Die landschaftspflegerische Planung sieht vor, durch gezielte Maßnahmen den naturschutzrechtlichen Ausgleich zu regeln.

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Hauptdokument 20250311164919-0
6

Buersche Straße - Planänderung im Bereich Krusenkamp bis Ahornstraße, Fahrtrichtung Innenstadt

Zur Vorlage · 25/0096 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung von Gladbeck empfiehlt im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität eine Planänderung für die Buersche Straße im Abschnitt zwischen Krusenkamp und Ahornstraße in Fahrtrichtung Innenstadt. Gegenstand der Vorlage 25/0096 ist eine Abweichung von der zuvor beschlossenen Variante des Mischverkehrs.

Grund für den Vorschlag ist die veränderte Verkehrssituation seit dem Ende des Verkehrsversuchs im September 2024. Nach der Wiederaufnahme des Parkens am Fahrbahnrand wurde bei einer Ortsbegehung durch das Baudezernat und die Straßenverkehrsbehörde festgestellt, dass parkende Fahrzeuge die Sichtverhältnisse beim Einbiegen aus den Zufahrten der Nahversorger in den fließenden Verkehr beeinträchtigen. Da dieser Bereich hochfrequentiert ist und eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gilt, wird dies als verkehrssicherheitsrelevant eingestuft.

Die Verwaltung schlägt vor, im Abschnitt Ahornstraße bis Krusenkapp auf einen Teil der Parkplätze zu verzichten, um dort wieder einen durchgängigen Radfahrstreifen einzurichten, wie er bereits während des Verkehrsversuchs bestand. Eine Umsetzung dieser Änderung ist kurzfristig möglich, sofern der Ausschuss in seiner Sitzung am 20. März 2025 zustimmt, bevor die Arbeiten zur Markierung und Beschilderung ausgeschrieben werden. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, die Verwaltung mit der Umsetzung der Planänderung gemäß den entsprechenden Anlagen zu beauftragen.

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Hauptdokument 20250311111436-2 20250311111434-0 20250311111435-1
7

Sachstand zur Vergabe der interkommunalen Wärmeplanung Emscher Lippe

Zur Vorlage · 25/0095 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Gladbeck informiert über den aktuellen Sachstand zur Vergabe der interkommunalen Wärmeplanung Emscher Lippe. Im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben des Gebäudeenergiegesetzes sowie des Wärmeplanungsgesetzes wird die Wärmeplanung gemeinsam mit den Städten Bottrop und Gelsenkirchen durchgeführt. Da Gladbeck weniger als 100.000 Einwohner hat, muss der Wärmeplan bis spätestens 30. Juni 2028 verabschiedet werden.

Die Ausschreibung für das Projekt wurde zentral durch die Stadt Gelsenkirchen durchgeführt. Am 11. Februar 2025 wurde das Unternehmen con|energy consult GmbH mit der Erstellung beauftragt. Der Prozess startete am 20. Februar 2025 mit den ersten Schritten der Bestandsanalyse. Ziel des Vorhabens ist es, die Wärmeversorgung bis zum Jahr 2042 klimaneutral zu gestalten und konkrete Einsatzgebiete für zentrale oder dezentrale Wärmeversorgung zu identifizieren.

Der Ablauf umfasst die Ermittlung des Ist-Zustands, eine Potenzialanalyse erneuerbarer Energien sowie die Entwicklung von Zielszenarien und Umsetzungsstrategien. Ein beschlussfähiger Wärmeplan für Gladbeck soll im ersten Quartal 2026 vorliegen. Der Bericht wurde dem Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Hauptdokument
8

Bebauungsplan Nr. 136, 1. Änderung, Gebiet: Horster-, Boy-, Roßheidestraße ("Brauck A") I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Zur Vorlage · 25/0033 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Gladbeck soll über die erste Änderung des Bebauungsplans Nr. 136 im Gebiet „Brauck A“ (Horster-, Boy- und Roßheidestraße) entscheiden. Anlass für das Verfahren ist eine an der Otto-Wels-Straße errichtete Einfriedung, die mit einer Höhe von 1,60 Metern von den Festsetzungen des ursprünglichen Bebauungsplans abweicht. Dieser sieht für diesen Bereich maximal 1,20 Meter hohe, nicht geschlossene Einfriedungen vor. Da eine Befreiung zur Wahrung des Gartenstadtcharakters der Siedlung aus städtebaulichen Gründen nicht in Betracht kommt, wird eine Anpassung der Satzung angestrebt.

Im Rahmen der öffentlichen Beteiligung wurden zwei Anregungen eingereicht. Die LWL-Archäologie für Westfalen regte eine frühzeitige Beteiligung bei Bauvorhaben sowie die Aktualisierung der Hinweise zum Denkmalschutzgesetz an. Die Verwaltung empfiehlt jedoch, diesen Anregungen nicht zu folgen, da die vorhandenen Planhinweise als ausreichend betrachtet werden und das ursprüngliche Denkmalschutzgesetz für den Bebauungsplan weiterhin maßgeblich ist. Der Kreis Recklinghausen brachte Anregungen zur Installation von Wärmepumpen ein. Diese wurden als nicht Gegenstand des vorliegenden Änderungsverfahrens eingestuft, weshalb auch hier eine Ablehnung der Anregungen vorgeschlagen wird. Nach der Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen soll der Bebauungsplan als Satzung beschlossen werden.

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Hauptdokument 20250306135914-0 20250306135924-0 20250306135928-0 20250306135932-0
9

Beschlusskontrolle 2024

Zur Vorlage · 25/0063 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität am 20. März 2025 wird die Beschlusskontrolle für das Jahr 2024 behandelt. Die entsprechende Beschlussvorlage mit der Nummer 25/0063 dient der Dokumentation der Entscheidungen, die der Ausschuss in seinen öffentlichen Sitzungen während des vergangenen Kalenderjahres gefasst hat.

Die von dem Ersten Beigeordneten und Stadtbaurat Dr. Volker Kreuzer vorgelegte Unterlage umfasst eine Auflistung aller im Jahr 2024 getroffenen Beschlüsse. Neben den einzelnen Entscheidungen enthält das Dokument Informationen zum jeweiligen Status der Erledigung dieser Vorhaben.

Aus der Vorlage geht hervor, dass die Berichterstattung keine finanziellen Auswirkungen zur Folge hat. Zudem wird festgehalten, dass keine wesentliche Klimarelevanz vorliegt, weshalb eine Prüfung von Alternativen nicht erforderlich war. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass das Gremium die Liste der Beschlusskontrolle lediglich zur Kenntnis nimmt.

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Hauptdokument 20250311165324-0
10

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis - Sachstandsbericht zu Gebäuden u. Grundstücken -
11

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion - PENDLA - Die Mitfahrzentrale für jeden Tag -
12

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis in Gladbeck - Naturschutz für die Halde an der B224 -
13

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SPD-Ratsfraktion - Umgang mit Fahrradstreifen nach Fahrbahnsanierungen -
14

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SPD-Ratsfraktion - Parkraumanalyse im Gladbecker Innenstadtbereich -
15

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und siene Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis BIG-DKP - Busfortshof 18 -
16

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
17

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
18

Mitteilungen des Dezernenten
19

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
20

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 30.01.2025nicht öffentlich
21

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
22

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
23

Planungsrechtlich relevante Vorhaben nach §§ 30, 34 und 35 BauGB, für die eine Abweichung oder Befreiung erteilt wurdenicht öffentlich
24

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
25

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich