Große Steinhalde | Sachstand und Ausblick

Die Mitteilungsvorlage 25/0094 informiert über den aktuellen Sachstand und die weitere Planung zum Projekt „Große Steinhalde“ im Rahmen des Stadtentwicklungsprojekts 37°Nordost. Ziel des Vorhabens ist die Aktivierung von Nachnutzungspotenzialen durch einen Haldenabtrag. Die vorliegenden Planungen zur Machbarkeit sowie ein landschaftspflegerischer Begleitplan liegen vor. Ein Abtransport des Materials über die B 224 wird als möglich erachtet, wobei seitens der RAG Interesse an dem Material besteht. Artenschutzrechtlich wurden Sommerquartiere von drei Fledermausarten nachgewiesen, jedoch keine planungsrelevanten Pflanzen oder Amphibien.

Die Kosten für die Abtragung werden nach vorvertraglicher Ermittlung auf circa 21,2 Millionen Euro netto geschätzt. Die Nachnutzung der Fläche soll regionale wirtschaftliche Effekte sowie die Ansiedlung von mehreren hundert Arbeitsplätzen ermöglichen. Ein Gutachten zur Ermittlung dieser regionalwirtschaftlichen Effekte wird derzeit vorbereitet.

Aufgrund der strengen Fristen der EFRE/JTF-Förderprogramme sowie des Risikos von Verzögerungen durch Klagen wird empfohlen, den Antrag auf Förderung durch Mittel des JTF zurückzuziehen. An dem stadtentwicklungspolitischen Ziel der Haldenabtragung soll jedoch festgehalten werden. Die Verwaltung beabsichtigt, gemeinsam mit den zuständigen Ministerien und der Bezirksregierung Münster nach alternativen Finanzierungsansätzen zu suchen. Hierbei werden Optionen wie ein Grundstücksfonds, eine Flächen-Entwicklungsgesellschaft oder Mittel aus der neuen EFRE-Förderperiode sowie der Städtebauförderung geprüft. Die Verfahren zur Erlangung des Baurechts, insbesondere die Bauleitplanung, sollen fortgeführt werden.