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Sitzung des Betriebsausschusses

Name: Sitzung des Betriebsausschusses
Start: 2024-06-10T17:00:00+02:00
End: 2024-06-10T17:50:00+02:00
Location: Betriebsräume des ZBG, Ellinghorster Str. 120

10.06.2024, 17:00 – 10.06.2024, 17:50 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss/ZBG

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses am 22.04.2024
5

Winterdienst 2023/2024 - Erfahrungsbericht

Zur Vorlage · 24/0292 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Zweckverband Straßenreinigung Gladbeck (ZBG) hat dem Betriebsausschuss einen Erfahrungsbericht zum Winterdienst der Saison 2023/2024 vorgelegt. Die Berichterstattung umfasst den Zeitraum vom 15. Oktober bis zum 15. April und beschreibt die logistischen sowie wirtschaftlichen Aspekte des Einsatzes.

Aufgrund wechselhafter Witterung lag der Schwerpunkt des Dienstes auf der Sicherung der Verkehrssicherheit bei überfrierender Nässe. An 22 Tagen waren Einsatzkräfte aktiv, wobei Schneefälle lediglich an zwei Tagen zum Einsatz von Räumschildern erforderlich waren. Im Vergleich zur vorangegangenen Saison sank die Gesamtzahl der geleisteten Personenstunden auf 4.828 Stunden. Während die Bereitschaftsstunden um 727 Stunden zurückgingen, erhöhte sich die Anzahl der aktiven Einsatzstunden um 387 Stunden auf insgesamt 1.826 Stunden.

Wirtschaftlich betrachtet stiegen die Kosten für den Winterdienst im Jahr 2023 auf 503.062 Euro an. Dies entspricht einer Steigerung von 31 Prozent gegenüber dem Durchschnitt der vorangegangenen zehn Jahre, der bei etwa 383.059 Euro lag. Als Ursachen für diesen Anstieg wurden gestiegene Personal-, Betriebs- und Materialkosten angeführt. Die Finanzierung des Winterdienstes im Bereich der Straßenreinigung erfolgt zu 75 Prozent über Gebühren und zu 25 Prozent aus Mitteln des städtischen Haushalts. Der Betriebsausschuss hat den Bericht zur Kenntnis genommen.

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Hauptdokument
6

Ehrenfriedhöfe in Gladbeck - Erneuerung Grabplatten

Zur Vorlage · 24/0293 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Betriebsausschuss wird über die Erneuerung von Grabmalen auf den Ehrenfriedhöfen der Stadt Gladbeck informiert. Die betroffenen Anlagen auf den Friedhöfen Mitte, Brauck und Rentfort beherbergen unter anderem Kriegsgräberstätten für verschiedene Nationalitäten sowie ein denkmalgeschütztes jüdisches Grabfeld.

Aufgrund von Verwitterungsprozessen sind die bestehenden Betonplatten an den Gräbern von russischen Kriegsgefangenen und Zwangsarbeitern teilweise brüchig geworden, wodurch die Inschriften schwer lesbar sind. Nach einer gemeinsamen Begehung mit dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge wurde ein Vorgehen zur Erneuerung der maroden Grabsteine festgelegt. Die neuen Markierungen sollen aus witterungsbeständigem Naturstein bestehen und in Größe sowie Gestaltung den ursprünglichen Platten entsprechen. Inhaltlich sollen die neuen Steine die Namen, Todesjahre sowie das Symbol des Sowjetsterns zur Kennzeichnung der Staatsangehörigkeit enthalten.

Für die Umsetzung wurden Ende 2023 rund 93.000 Euro bereitgestellt. Die Arbeiten zur Erneuerung der Grabmale sollen im Laufe des Jahres 2024 schrittweise durchgeführt werden. Aufgrund des fortgeschrittenen Verwitterungsgrades wird die Maßnahme zunächst auf dem Friedhof Brauck beginnen und anschließend auf dem Friedhof Mitte fortgesetzt.

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7

Sachstandsbericht Wertstoffhof

Zur Vorlage · 24/0294 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 24/0294 informiert über den aktuellen Sachstand zum geplanten Neubau des Wertstoffhofs an der Stollenstraße. Bereits im November 2019 wurde vom Betriebsausschuss beschlossen, auf einem zuvor erworbenen Grundstück ein modernes Recyclingzentrum zu realisieren.

Das Projekt wurde zwischenzeitlich unterbrochen, da der Brandschutzbedarfsplan von 2019 einen gestiegenen Platzbedarf der Feuerwehr auswies. Dies erforderte zusätzliche Prüfschritte zur Beurteilung beider Großprojekte. Nach Abschluss dieser Untersuchungen und einer aktualisierten Kostenberechnung wurde im Juni 2023 die Fortführung des Projekts „Wertstoffhof Stollenstraße“ empfohlen, woraufhin der Rat der Stadt Gladbeck am 15. Juni 2023 zustimmte.

Die Betriebsleitung beabsichtigt, den Betriebsausschuss künftig über einen festen Tagesordnungspunkt regelmäßig über den Fortschritt des Vorhabens in Kenntnis zu setzen. In der Sitzung am 10. Juni 2024 wird hierzu ein mündlicher Bericht erstattet. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss diesen Bericht zur Kenntnis nimmt.

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8

Entwicklung des Bestattungswesens

Zur Vorlage · 24/0295 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Gladbeck legt im Betriebsausschuss eine Zusammenfassung zur Entwicklung des städtischen Bestatungswesens vor. Nach einer Phase sinkender Bestattungszahlen und finanzieller Unterdeckungen in den Jahren 2017 bis 2020 wurden auf Basis von Gutachten des Instituts für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management (INFA) verschiedene Anpassungen vorgenommen. Ein wesentlicher Bestandteil war die Neuberechnung des öffentlichen Grünanteils der Friedhöfe, der von zuvor angenommenen 6,7 % auf 17,3 % festgesetzt wurde.

Mit der neuen Friedhofsgebührensatzung zum 1. Januar 2023 wurden zudem die Gebühren für verschiedene Grabtypen neu gewichtet und das Bereitstellungsentgelt für die Nutzungsüberlassung von Grundstücken von rund 225.000 € auf etwa 95.000 € gesenkt. Diese Maßnahmen führten im Jahr 2023 zu einem Kostendeckungsgrad von 114,81 %.

Trotz der finanziellen Stabilisierung bleibt die Zunahme von Urnenbeisetzungen eine Herausforderung für den Betrieb, da deren Anteil im April 2024 auf 67,7 % gestiegen ist. Als Reaktion darauf wurde Anfang 2024 auf dem Friedhof Brauck das neue „Urnen-Baumwahlgrab“ eingeführt. Diese Grabart nutzt Bronzegussabdeckungen und eine naturnahe Gestaltung mit Bäumen und Stauden. Erste Rückmeldungen der regionalen Bestattungsunternehmen zur Marktfähigkeit dieses Angebots fielen positiv aus.

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Hauptdokument
9

Mobilitätswandel: aktueller Sachstand und Ausblick

Zur Vorlage · 24/0296 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvlage 24/0296 informiert den Betriebsausschuss über den aktuellen Stand und die zukünftige Entwicklung des Mobilitätswandels im kommunalen Fuhrpark. Aufgrund des Sauberen-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes müssen bei Neuanschaffungen im öffentlichen Sektor künftig ein festgelegter Anteil an klimafreundlichen oder emissionsfreien Fahrzeugen berücksichtigt werden. Da die Anschaffungspreise für Fahrzeuge mit alternativen Antrieben derzeit über denen von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren liegen, ist eine wirtschaftliche Umsetzung laut Vorlage nur durch die Inanspruchnahme von Fördermitteln realisierbar.

Für den Betrieb Zwecke der Grünflächenpflege (ZBG) befinden sich aktuell zwei Elektrofahrzeuge im Zulauf. Dies umfasst ein Transportfahrzeug für die Grünflächenunterhaltung sowie eine elektrisch betriebene Kleinkehrmaschine für die Straßenreinigung. Die entsprechenden Förderanträge für diese Vergaben wurden bereits positiv beschieden.

Die Betriebsleitung wird in der Sitzung des Betriebsausschusses am 10. Juni 2024 mündlich über die Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Mobilitätswandel berichten und dabei auch anstehende Neubeschaffungen mit Elektromotoren vorstellen. Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

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Hauptdokument
10

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
11

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
12

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitung
13

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
14

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
15

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 22.04.2024nicht öffentlich
16

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
17

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
18

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitungnicht öffentlich