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Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Name: Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Start: 2023-01-19T16:00:00+01:00
End: 2023-01-19T18:25:00+01:00
Location: Ratssaal

19.01.2023, 16:00 – 19.01.2023, 18:25 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 08.12.2022
5

Schwechater Straße 36 Vorstellung der Pläne für das neue Nahversorgungszentrum

Zur Vorlage · 230019 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität am 19. Januar 2023 findet eine Vorstellung der Pläne für ein neues Nahversorgungszentrum in der Schwechater Straße 36 statt. Die Baugenehmigung für die Errichtung eines Fachmarktzentrums mit einer dazugehörigen Stellplatzanlage wurde bereits im Dezember 2022 erteilt.

Die vorbereitenden Arbeiten für das Bauvorhaben wurden im Dezember 2022 aufgenommen, wobei der Hochbau im Januar 2023 begonnen hat. Im Rahmen der Sitzung wird ein Investor über das Neubauprojekt informieren. Die Präsentation umfasst die detaillierten Pläne für das Nahversorgungszentrum, Informationen zu den zukünftigen Mietern sowie eine Erläuterung des weiteren zeitlichen Ablaufs. Der Ausschuss soll den vorliegenden Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nehmen.

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Hauptdokument 20230110143928-0
6

Gestaltung des Kreisverkehrs Wiesmannstraße / Horsterstraße

Zur Vorlage · 230004 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität wird der Entwurf zur Gestaltung des Kreisverkehrs an der Kreuzung Wiesmannstraße/Horsterstraße zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Straßenbauarbeiten in der Wiesmannstraße wurden im Herbst 2022 abgeschlossen, wobei die Erstellung dieses neuen Verkehrsknotenpunktes Teil des Projekts war.

Die geplante Gestaltung soll verschiedene Merkmale der Stadt Gladbeck aufgreifen. Dazu gehören Themen wie die grüne Stadt, die Familien-, Sport- und Fahrradstadt sowie das Bergbau-Erbe. Der Entwurf sieht eine Staudenmischpflanzung und zwei Zierapfelbäume vor, die einen Bezug zum Gladbecker Appeltatenfest herstellen sollen. Ein wesentlicher Bestandteil der Gestaltung sind Skulpturen, die unter künstlerischer Begleitung entwickelt wurden. Dazu gehört auch das sogenannte „Alwinchen“, ein stilisierter Förderturm als Symbol des Bergbaus.

Die Vorstellung des Entwurfs erfolgt durch eine Künstlerin sowie einen Mitarbeiter des Ingenieuramtes. Für die Umsetzung sind jährliche Aufwendungen in Höhe von 1.200 Euro vorgesehen.

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Hauptdokument
7

Bebauungsplan Nr. 185, Gebiet: Horster Straße / Hochstraße / Wilhelmstraße / Grabenstraße I. Aufstellungsbeschluss

Zur Vorlage · 230001 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung beantragt den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 185, der das Gebiet zwischen Horster Straße, Hochstraße, Wilhelmstraße und Grabenstraße umfasst. Dieses Vorhaben ist Teil einer im September 2020 beschlossenen Gründachstrategie für die Stadt Gladbeck. Ziel des Bebauungsplans ist es, in bestimmten Innenstadtbereichen, die als Klimatope identifiziert wurden, die Begrünung von Flachdächern und flachgeneigten Dächern mit einer Neigung bis 15 Grad festzusetzen.

Die Aufstellung dient der Klimaanpassung und dem Klimaschutz. Durch die Förderung von Dachbegrünungen sollen Maßnahmen zur Minderung von Hitzeinseln im Stadtgebiet sowie zur Bewirtschaftung von Regenwasser bei Starkregenereignissen umgesetzt werden. Zudem sollen ökologische Auswirkungen auf das Stadtklima, die Luftqualität und die Biodiversität beeinflusst werden. Die Grundlage für die Planung bildet eine Klimaanalyse des Regionalverbands Ruhr aus dem Jahr 2017.

Das Verfahren soll als einfacher Bebauungsplan nach den Vorgaben des Baugesetzbuches im vereinfachten Verfahren durchgeführt werden. Es sind keine finanziellen Auswirkungen durch das Vorhaben zu erwarten.

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Hauptdokument 20230110144415-0
8

Klimaschutzmanagement - Sachstandsbericht 2022

Zur Vorlage · 230018 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legte dem Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität einen Sachstandsbericht zum Klimaschutzmanagement für das Jahr 2022 vor. Grundlage ist die Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes, welches auf eine Klimaneutralität bis 2042 abzielt. Die Ziele umfassen Reduktionspfade in den Bereichen private Haushalte, Wirtschaft, Mobilität sowie Kompationsmaßnahmen für Emissionen. Zudem wurde ein standardisiertes Verfahren zur Prüfung der Klimarelevanz von Beschlussvorlagen eingeführt.

Im Jahr 2022 wurden verschiedene Maßnahmen durchgeführt. Beim Projekt „Stadtradeln“ beteiligten sich 641 Personen, wobei rund 85.226 Kilometer zurückgelegt und über 13 Tonnen CO2 eingespart wurden. Im Rahmen des 35. Gladbecker Umweltpreises wurden Projekte von Schulen sowie eine Einzelperson ausgezeichnet. Die Umweltbildung an Schulen und Kindertageseinrichtungen wurde durch die Bereitstellung von Klimaschutzkisten und Unterrichtseinheiten zum Energiesparen fortgesetzt.

Weitere Aktivitäten umfassten den Gladbecker Klimatag sowie die Förderung der naturnahen Umgestaltung von Vorgärten im Projekt „Gladbeck Goes Green“, für das 12 Anträge eingingen. Über das Projekt „Solarmetropole Ruhr“ wurden 29 Photovoltaikanlagen und 27 Balkon-Steckergeräte gefördert. Die Energiesparkampagne „Gladbeck dreht runter“ informierte mittels Broschüren und Veranstaltungen über Verbrauchsreduzierung. Für das Jahr 2023 sind die Evaluierung der Klimawirkungsprüfung sowie der Beginn eines Klimaanpassungskonzeptes geplant, wobei die Stelle des Klimaschutzmanagements derzeit unbesetzt ist.

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Hauptdokument
9

Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes für eine familienfreundliche Stadtmitte bzgl. der Fachthemen Soziales und Klima

Zur Vorlage · 230015 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität der Stadt Gladbeck berät über die Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes für eine familienfreundliche Stadtmitte. Die in der Vorlage enthaltene Aktualisierung konzentriert sich auf die Fachthemen Soziales und Klima.

Hintergrund der Maßnahme ist die geplante Umgestaltung des Willy-Brandt-Platzes. Für den im Dezember 2022 eingereichten Antrag auf EFRE-Mittel im Programm „Wohnviertel im Wandel“ ist eine aktuelle Datengrundlage erforderlich. Die Fortschreibung nutzt hierfür ausgewählte Indikatoren, um die demografischen, sozialen sowie klimatischen und ökologischen Herausforderungen zu beschreiben. Die Auswertung bezieht sich speziell auf den Stadtteil Mitte I und stellt diesen in Relation zur Gesamtstadt Gladbeck.

Durch eine mögliche Bewilligung der EFRE-Mittel könnte die Förderquote für das Projekt von derzeit 80 Prozent bei der Städtebauförderung auf 90 Prozent steigen, was den Eigenanteil der Stadt an den Kosten für Planung und Umbau verringern würde. Der Ausschuss wird um den Beschluss der vorliegenden Fortschreibung gebeten.

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Hauptdokument 20230110144732-0
10

Bestellung einer stellv. Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Zur Vorlage · 22/0571 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität wird über eine personelle Ergänzung der Schriftführung entschieden. Gemäß der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen ist die Erstellung von Niederschriften über die Beschlüsse der Ausschüsse vorgeschrieben. Diese Protokolle müssen vom Vorsitzenden sowie einer vom Ausschuss zu bestellenden Schriftführung unterzeichnet werden.

Bisher sind für die Fertigung der Niederschriften des Stadtplanungs- und Bauausschusses ein Schriftführer sowie ein stellvertretender Schriftführer bestellt. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage Nummer 22/0571 wird vorgeschlagen, eine zusätzliche Person als stellvertretende Schriftführerin für die Sitzungen des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität zu bestellen.

Die Verwaltung gibt an, dass durch diese Erweiterung der Schriftführung keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Zudem liegen keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen vor. Der Beschlussentwurf sieht vor, die Person als zusätzliche stellvertretende Schriftführerin für die Protokollführung des Ausschusses zu bestellen.

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Hauptdokument
11

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 11.05.2022 'Spielgeräte auf der Lambertistraße'
12

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 27.05.2022 'Begrünung und Solarzellen auf den ÖPNV-Wartehäuschen'
13

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 18.06.2022 'Verkehrswende - Jetzt handeln!'
14

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 31.07.2022 'Haltegriffe für Radlerinnen und Radler - eine einfache Lösung'
15

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
16

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
17

Mitteilungen des Dezernenten
18

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
19

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
20

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 08.12.2022nicht öffentlich
21

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
22

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
23

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich