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Sitzung des Schulausschusses

Name: Sitzung des Schulausschusses
Start: 2023-11-27T16:08:00+01:00
End: 2023-11-27T18:15:00+01:00
Location: Anne-Frank-Realschule, Musikraum (Raum AE 1-2)

27.11.2023, 16:08 – 27.11.2023, 18:15 Uhr

Gremium: Schulausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 28.08.2023
5

Bestellung einer Schriftführung und einer stellvertretenden Schriftführung für die Fertigung der Niederschriften ab Januar 2024

Zur Vorlage · 230514 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Schulausschuss der Stadt Gladbeck wird über die künftige Protokollführung bei Sitzungen entschieden. Auf Grundlage der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen ist die Erstellung von Niederschriften über die Beschlüsse der Ausschüsse verpflichtend. Diese Protokolle müssen vom jeweiligen Ausschussvorsitzenden sowie einer vom Ausschuss zu bestellenden Schriftführerin oder einem Schriftführer unterzeichnet werden. Bisher erfolgte die Fertigung der Niederschriften des Schulausschusses durch Bedienstete des Amtes für Bildung und Erziehung.

Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, ab dem 1. Januar 2024 eine neue Besetzung für diese Aufgaben zu bestimmen. Konkret wird vorgeschlagen, die städtische Verwaltungsangestellte Andrea Ambrus als Schriftführerin und die Stadtamtsrätin Julia-Susan Winkel als stellvertretende Schriftführerin zu bestellen. Für diese personelle Neuregelung der Protokollführung entstehen keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt.

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Hauptdokument
6

Sachstand Riesener-Gymnasium

Zur Vorlage · 230528 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Schulausschuss der Stadt Gladbeck wird im Rahmen der Sitzung am 27. November 2023 über den aktuellen Sachstand am Riesener-Gymnasium berichtet. Grundlage der Mitteilungsvorlage ist eine experimentelle Tragsicherheitsbewertung von Stahl-beton-Rippendecken, die am 8. November 2023 durchgeführt wurde. An dieser Untersuchung war die Ingenieurgesellschaft für experimentelle Bauwerksuntersuchung mbH (IexB) aus Leipzig beteiligt.

Gunter Hahn, der Geschäftsführer der IexB, wird in der Sitzung per Videokonferenz über den Ablauf des Versuchs sowie die daraus resultierenden Ergebnisse informieren. Im Anschluss daran wird die Verwaltung erläutern, welche kurzfristig umzusetzenden Maßnahmen geplant sind. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Schulausschuss den Sachstandsbericht zur Kenntnis nimmt.

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7

Schulorganisation; Raumprogramm zum Ausbau des Ratsgymnasiums

Zur Vorlage · 230515 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Schulausschuss befasst sich in seiner Sitzung am 27. November 2023 mit dem Raumprogramm zum Ausbau des Ratsgymnasiums. Auf Grundlage eines bereits im August beschlossenen Programms wurde die Verwaltung mit der Durchführung eines Mitwirkungsverfahrens gemäß Schulgesetz NRW sowie der Kostenermittlung beauftragt.

Die Schulkonferenz des Ratsgymnasiums hat dem Vorhaben in ihrer Sitzung am 27. September 2023 einstimmig zugestimmt und die Notwendigkeiten aus schulischer Sicht begründet. Zur detaillierten Vorstellung der Entwurfsplanungen werden Vertreter des Amtes für Immobilienwirtschaft sowie des beauftragten Architekturbüros in der Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Bauausschusses am 30. November 2023 anwesend sein. Die entsprechenden Planungen sind bereits im Rats-Informationssystem einsehbar.

Für das Projekt ist im investiven Finanzplan eine einmalige Auszahlung in Höhe von 6,6 Millionen Euro vorgesehen, wobei die erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Der Schulausschuss empfiehlt dem zuständigen Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss, den vorgelegten Entwurfsplanungen zuzustimmen.

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Hauptdokument 20231115121947-0
8

Stand der Anmeldungen an Grundschulen/voraussichtliche Bildung von Eingangsklassen im Schuljahr 2024/25

Zur Vorlage · 230516 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Schulausschuss der Stadt Gladbeck wird über die Verteilung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2024/25 entschieden. Laut vorliegender Beschlussvorlage sind mit Stand November 2023 insgesamt 879 Kinder für die Einschulung im kommenden Schuljahr registriert. Aufgrund der vorhandenen Kapazitäten ist die Bildung von maximal 34 Eingangsklassen möglich, was einer Aufnahmekapazität von höchstens 860 Schülern entspricht.

Die Verteilung der Anmeldungen auf die Grundschulen zeigt unterschiedliche Auslastungen. Während an einigen Schulen freie Plätze zur Verfügung stehen, übersteigt die Zahl der Anmeldungen an anderen Standorten die vorgesehene Kapazität. Infolgedessen kann die von der Stadt angestrebte Klassenbildung bei Schulen mit einem hohen Migrationsanteil oder im Rahmen der Inklusion – vorgesehen waren 24 bzw. 22 Schüler pro Klasse – nicht umgesetzt werden. Lediglich an der Wittringer Schule ist die Bildung von Eingangsklassen aufgrund baulicher Gegebenheiten auf 22 Kinder begrenzt.

Die Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung ermächtigt wird, die Aufnahmekapazität und die Verteilung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2024/25 abschließend festzulegen. Dies soll in enger Abstimmung mit der Schulaufsicht des Schulamtes für den Kreis Recklinghausen sowie den Schulleitungen erfolgen.

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Hauptdokument
9

Schulorganisation; Einleitung des Abstimmungsverfahrens zur Umwandlung der Lambertischule in eine Gemeinschaftsgrundschule ab Schuljahr 2024/25

Zur Vorlage · 230517 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Gladbeck soll über die Einleitung eines Abstimmungsverfahrens zur Umwandlung der Lambertischule in eine Gemeinschaftsgrundschule ab dem Schuljahr 2024/25 entscheiden. Das Verfahren sieht vor, dass die Eltern der teilnehmenden Kinder in einer geheimen Wahl über die neue Schulart abstimmen. Eine Umwandlung ist gemäß der Bestimmungsverfahrensverordnung dann wirksam, wenn eine Mehrheit der Eltern, welche die Schülerinnen und Schüler vertreten, zustimmt.

Die Begründung für das Vorhaben basiert auf Entwicklungen in der Schulentwicklungsplanung. Der Anteil katholischer Kinder an den städtischen Grundschulen ist laut vorliegenden Daten gesunken; an der Lambertischule liegt dieser Anteil aktuell bei 8,7 Prozent. Zudem besteht im Stadtgebiet ein Bedarf an einer optimierten Schulraumversorgung. Die Erweiterung der Lambertischule auf vier Jahrgangsstufen ist vorgesehen, um die Schülerversorgung sicherzustellen. Sowohl die Schulkonferenz der Schule als auch die zuständige Schulrätin haben das Verfahren befürwortet.

Der Zeitplan sieht vor, dass die amtliche Bekanntmachung und die Durchführung der Abstimmung nach den Osterferien 2024 erfolgen sollen. Bei einem positiven Ergebnis wird ein entsprechender Beschluss des Rates für Juni 2024 angestrebt. Nach der Genehmigung durch die Bezirksregierung Münster könnte die Umwandlung zum 1. August 2024 in Kraft treten.

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Hauptdokument 20231115165102-0
10

Schulentwicklungsplan der Stadt Gladbeck für die Jahre 2022 - 2028; hier: Stellungnahmen zum quantitativen Teil (Entwurf/Mai 2023)

Zur Vorlage · 230519 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Schulausschuss der Stadt Gladbeck wird die Mitteilungsvorlage zum Schulentwicklungsplan für den Zeitraum 2022 bis 2028 behandelt. Gegenstand der Vorlage sind Stellungnahmen zum quantitativen Teil des Plans, dessen Entwurf bereits im Mai 2023 erstellt wurde.

Nachdem der Schulausschuss im Juni 2023 die Beteiligung der Schulen angefordert hatte, liegen nun Rückmeldungen der Erich-Kästner-Realschule, der Ingeborg-Drewitz-Gesamtschule sowie der Anne-Frank-Realschule vor. Die Verwaltung wird in der Sitzung eine Bewertung der schulträgerrelevanten Themen auf Basis dieser Stellungnahmen abgeben.

Zudem informiert die Vorlage über den Stand des Vergabeverfahrens für den qualitativen Teil des Schulentwicklungsplans. Nach der Erstellung des Leistungsverzeichnisses wurde das Verfahren eingeleitet; derzeit werden Verhandlungen mit der GEBIT Münster GmbH Co. KG geführt. Eine erste Entwurfspräsentation wird für die Sitzung des Schulausschusses am 29. April 2024 angestrebt. Der Ausschuss soll die vorliegenden Stellungnahmen sowie den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nehmen.

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Hauptdokument 20231115115354-1 20231115115354-2 20231115115353-0
11

Haushalt 2024

Zur Vorlage · 230520 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2024 liegen dem Schulausschuss Informationen über die Budgetplanung des Amtes für Bildung und Erziehung vor. Dem Entwurf sind acht verschiedene Produkte zugeordnet, wobei die dargestellten Zahlen die Personalkosten nicht enthalten. Die Aufstellung umfasst die Bereiche Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen sowie Förderschulen. Zudem sind die zentralen Leistungen des Schulträgers und die Musikschule aufgeführt.

Die Vorlage gibt für diese Produkte jeweils Erträge und Aufwendungen an. So ist beispielsweise für die Grundschulen ein Ertrag von etwa 5,2 Millionen Euro und ein Aufwand von rund 10,3 Millionen Euro vorgesehen. Der vollständige Haushaltsplan kann auf der Internetseite der Stadt Gladbeck im Bereich Finanzen eingesehen werden. Details zur Finanzierung der Investitionstätigkeit sind in der Liste der geplanten Investitionsmaßnahmen enthalten.

Der Schulausschuss soll den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nehmen. Fragen zum Haushalt können bis zum 22. November 2023 an die zuständige Schulverwaltung gerichtet werden.

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Hauptdokument
12

Ausbau des Angebotes von Trinkwasser-Zapfstellen an Schulen in Gladbeck a) Bericht der Verwaltung b) Antrag der SPD-Fraktion Gladbeck nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse

Zur Vorlage · 230521 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Schulausschuss der Stadt Gladbeck hat im Rahmen einer Mitteilungsvorlage über den Ausbau von Trinkwasser-Zapfstellen an örtlichen Schulen informiert. Der Bericht des Amtes für Bildung und Erziehung zeigt auf, dass derzeit lediglich drei von insgesamt 17 Schulen an 21 Standorten über entsprechende Vorrichtungen verfügen. Konkret sind die Werner-von-Siemens-Realschule und das Riesener-Gymnasium mit Leitungswasseranschlüssen ausgestattet, während das Heisenberg-Gymnasium einen Wasserspender nutzt.

Obwohl in Deutschland keine rechtliche Verpflichtung zur Bereitstellung von Trinkwasser an Schulen besteht, führt die Verwaltung gesundheitliche und ökologische Aspekte an. Eine ausreichende Flüssigkeitszufuhr kann die Konzentrationsfähigkeit fördern. Zudem wird Leitungswasser als umweltfreundliche und kostengünstige Alternative zu verpackten Getränken bewertet, da es zur Abfallvermeidung beiträgt und weniger CO2-Emissionen verursacht.

Hinsichtlich der Kosten werden für die Einrichtung von Zapfhähnen etwa 2.000 Euro pro Stelle sowie rund 4.500 Euro für Wasserspender veranschlagt, zuzüglich laufender Betriebskosten. Die Verwaltung prüft derzeit den Bedarf durch eine Befragung der Schulen. Nach Abschluss dieser Untersuchung wird dem Schulausschuss in einer kommenden Sitzung eine Entscheidungsvorlage vorgelegt. Der Ausschuss nahm den Bericht zur Kenntnis.

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Hauptdokument 20231115115430-0
13

Berichtswesen; Projektberichte

Zur Vorlage · 230522 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Schulausschuss der Stadt Gladbeck setzt sich in seiner Sitzung am 27. November 2023 mit der Mitteilungsvorlage 230522 auseinander. Gegenstand der Vorlage sind die Projektberichte über große investive Maßnahmen im Schulbereich für das zweite Halbjahr 2023.

Gemäß der seit 2005 etablierten Regelung erfolgt eine solche Berichterstattung zweimal jährlich, jeweils in der letzten Sitzung vor der Sommerpause sowie in der letzten Sitzung des Kalenderjahres. Die Vorlage dient dazu, den aktuellen Stand der Investitionsprojekte im Bildungsbereich darzustellen.

Der Entwurf sieht vor, dass der Schulausschuss den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Details zu den einzelnen Maßnahmen sind den beiliegenden Projektberichten zu entnehmen. In der Mitteilungsvorlage werden keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen oder spezifische finanzielle Veränderungen im Rahmen dieser Vorlage aufgeführt.

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Hauptdokument 20231115163947-0 20231115164109-0 20231115164113-0 20231115164021-0 20231115164027-0 20231115164035-0 20231115164040-0 20231115164044-0 20231115164053-0 20231115164059-0 20231115164104-0
14

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
15

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
16

Mitteilungen des Dezernenten
17

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
18

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
19

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 28.08.2023nicht öffentlich
20

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
21

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
22

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich