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Sitzung des Betriebsausschusses

Name: Sitzung des Betriebsausschusses
Start: 2023-06-13T17:00:00+02:00
End: 2023-06-13T19:58:00+02:00
Location: Betriebsräume des ZBG, Ellinghorster Str. 120

13.06.2023, 17:00 – 13.06.2023, 19:58 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss/ZBG

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses am 13.03.2023
5

Auswirkungen des Klimawandels: Trockenschäden Wittringer Wald

Zur Vorlage · 230295 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Im Betriebsausschuss der Stadt Gladbeck wird in der Sitzung am 13. Juni 2023 ein Bericht über die Auswirkungen des Klimawandels und die damit verbundenen Trockenschäden im Wittringer Wald zur Kenntnis genommen. Der zuständige Bezirksförster Markus Herber wird in dieser Sitzung über den Zustand der Bestände informieren.

Der Bericht legt dar, dass insbesondere die Buchenbestände im Wittringer Wald durch die Hitze- und Trockenperioden seit dem Jahr 2018 beeinträchtigt sind. Da die Buche die Hauptbestandsbaumart in diesem Waldgebiet darstellt, mussten in den vergangenen Jahren bereits Teile des Bestandes entnommen werden. Diese Maßnahmen erfolgten zum Zweck der Verkehrssicherung sowie zur Schonung der verbleibenden Bäume. Aufgrund der Bodenverhältnisse und eines teils überalterten Baumbestandes wird ein fortlaufender Prozess beschrieben.

Im Vorfeld der Sitzung erhalten die Mitglieder des Betriebsausschusses die Gelegenheit, sich im Rahmen einer kurzen Führung selbst ein Bild von den Gegebenheiten im Wittringer Wald zu machen. Die finanziellen Folgen der Trockenschäden sind aufgrund der natürlichen Dynamik des Prozesses zum jetzigen Zeitpunkt nicht exakt vorhersehbar.

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Hauptdokument
6

Winterdienst 2022/2023 - Erfahrungsbericht

Zur Vorlage · 230296 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der ZBG hat dem Betriebsausschuss einen Erfahrungsbericht zum Winterdienst der Saison 2022/2023 vorgelegt. Die Berichterstattung umfasst den Zeitraum vom 15. Oktober bis zum 15. April des Folgejahres. In der vergangenen Saison kam es kaum zu Schneefällen oder Glatteis. Der ZBG verzeichnete insgesamt 5.724 Personen- und Fahrzeugstunden für den Winter- und Streudienst, was etwa 96 Prozent des Durchschnittswerts seit 2012/13 entspricht. Die Einsätze auf Straßen, Wegen und Plätzen fanden an 25 Tagen statt, beginnend am 17. November 2022 bis zum 11. März 2023. Dabei lag der Schwerpunkt primär auf der Verkehrssicherung bei überfrierender Nässe; Schneeräumungen mit Räumschildern waren nicht erforderlich.

Ein Großteil der geleisteten Stunden entfiel auf den Bereitschaftsdienst. Zur Sicherstellung der Einsatzbereits

Der ZBG nutzt ein Rufbereitschaftssystem, das Personal aus den Bereichen „Orange“ und „Grün“ umfasst. Wirtschaftlich betrachtet lag der Aufwand für den Winterdienst im Jahr 2022 bei vorläufigen Zahlen bei 385.718 Euro. Damit liegt der Wert mit 100,83 Prozent nahe am zehnjährigen Durchschnitt von rund 382.558 Euro. Die Finanzierung des Winterdienstes in der Straßenreinigung erfolgt zu 75 Prozent über die entsprechenden Gebühren und zu 25 Prozent aus dem städtischen Haushalt. Der Streudienst im Bereich der Grünflächenunterhaltung wird durch eine städtische Pauschalzahlung abgedeckt. Der Betriebsausschuss hat den Bericht zur Kenntnis genommen.

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Hauptdokument
7

Bestellung der Ersten Betriebsleitung für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG)

Zur Vorlage · 230297 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen einer Beschlussvorlage zur Neubesetzung der Betriebsleitung des Zentralen Betriebshofes Gladbeck (ZBG) wird die Abberufung sowie die Neubesetzung der Ersten Betriebsleitung beantragt. Die bisherige Erste Betriebsleitung scheidet zum 31. Mai 2023 aus dem Dienst der Stadt Gladbeck aus, da sie ihr Beschäftigungsverhältnis gekündigt hat.

Für die Nachbesetzung der Position der Ersten Betriebsleitung ist vorgesehen, den bisherigen Zweiten Betriebsleiter mit sofortiger Wirkung zu berufen. Die Stelle der Zweiten Betriebsleitung soll in Kürze durch ein entsprechendes Ausschreibungsverfahren neu besetzt werden. Diese personelle Neuregelung erfolgt im Einklang mit der bestehenden Betriebssatzung des ZBG, die eine zweiköpfige Betriebsleitung vorsieht.

Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass diese personellen Veränderungen keine finanziellen Auswirkungen zur Folge haben. Zudem sind keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen festzustellen. Die Vorlage dient der Entscheidung durch den Rat der Stadt Gladbeck nach einer entsprechenden Vorberatung im Betriebsausschuss.

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Hauptdokument
8

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der SPD Ratsfraktionen Gladbeck vom 09.03.2023; hier: 'Müll-detektive'

Zur Vorlage · 230298 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage informiert den Betriebsausschuss über die Tätigkeit des Ermittlungsdienstes der Zentralen Dienste Gladbeck (ZBG), der unter dem Namen „Gladbecker Müllsheriffs“ agiert. Seit Januar 2019 kontrollieren Mitarbeiter des Dienstes regelmäßig Hotspots sowie Containerstationen, um illegale Abfallablagerungen und Sperrmüll am Straßenrand zu erfassen. Grundlage der Ermittlungen sind Meldungen aus der Gladbeck-App sowie die ZBG-Hotline. Gemeinsam mit dem Ordnungsamt wird zudem ein Kataster über Schmutzecken geführt.

Bei Abfallablagerungen auf öffentlichem Grund leitet der ZBG Anhörungsverfahren ein, welche zur Entscheidung an das Rechtsamt weitergeleitet werden. Für Ablagerungen auf Privatgrundstücken ist der Kreis Recklinghausen für die Ahndung zuständig. Die Ermittlung von Verursachern gestaltet sich oft schwierig, weshalb etwa zwei Drittel der eingeleiteten Verfahren eingestellt werden müssen. Wenn keine Verursacher ermittelt werden können, wird der Abfall auf öffentlichen Flächen durch den ZBG oder die Sperrmüllkolonne entfernt.

Die jährlichen Einnahmen aus Bußgeldern belaufen sich auf etwa 8.000 bis 10.000 Euro. Die festgesetzten Beträge liegen meist bei 300 Euro, können jedoch bei größeren Ablagerungen bis zu 700 Euro erreichen. Der Betriebsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

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Hauptdokument 20230605094930-0
9

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.05.2023; hier: 'Umgang mit Normen bezogen auf den öffentlichen Raum'
10

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
11

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
12

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitung
13

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
14

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
15

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 13.03.2023nicht öffentlich
16

Wirtschaftsplan 2023 - Änderung des Vermögensplansnicht öffentlich
17

Wirtschaftsplan 2023 - Änderung der Stellenübersichtnicht öffentlich
18

Vermögensplan 2023 - Zustimmung zu einer Mehrausgabenicht öffentlich
19

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
20

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
21

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitungnicht öffentlich