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Sitzung des Betriebsausschusses

Name: Sitzung des Betriebsausschusses
Start: 2022-03-30T18:00:00+02:00
End: 2022-03-30T18:45:00+02:00
Location: Mathias-Jakobs-Stadthalle

30.03.2022, 18:00 – 30.03.2022, 18:45 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss/ZBG

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses am 22.11.2021
5

Beschlusscontrolling - 2. Halbjahr 2021

Zur Vorlage · 22/0178 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 22/0178 befasst sich mit dem Beschlusscontrolling für das zweite Halbjahr 2021. In der Vorlage, die für die Sitzung des Betriebsausschusses am 30. März 2022 vorgesehen ist, wird eine Liste der getroffenen Beschlüsse zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Aus den Unterlagen geht hervor, dass die beigefügte Beschlussliste den Gegenstand der Information bildet. Es werden keine unmittelbaren Auswirkungen auf den Ertrag oder den Aufwand sowie keine Veränderungen im Vermögensplan durch diese Vorlage ausgewiesen. Auch wesentliche klimarelevante Auswirkungen sind nicht dokumentiert. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht lediglich die Kenntnisnahme der Beschlussliste durch den Betriebsausschuss vor. Die Federführung für das Dokument liegt beim Betriebsausschuss bzw. der zuständigen Stelle für die Betriebsleitung.

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Hauptdokument 20220321150430-0
6

Fahrerassistenzsysteme - Ein Beitrag zur Sicherheit und Wirtschaftlichkeit

Zur Vorlage · 22/0179 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Zweckverband Deponie Gladbeck (ZBG) hat dem Betriebsausschuss eine Mitteilungsvorlage zu den eingesetzten Fahrerassistenzsystemen vorgelegt. Ziel der Maßnahme ist es, die Wirtschaftlichkeit der logistischen Prozesse sowie die Arbeitssicherheit im Bereich der Abfallsammlung zu erhöhen. Angesichts steigender Kraftstoffkosten setzt der ZBG auf technische Unterstützung zur Optimierung des Fahrzeugverbrauchs und zur Reduzierung von CO2-Emissionen.

Das eingesetzte System arbeitet mit einer zentralen Einheit, die das Fahrverhalten hinsichtlich Beschleunigung, Bremsen und Kurvenfahrten überwacht. Dabei erfolgt die Rückmeldung an die Fahrer über akustische Signale bei Überschreiten vordefinierter Parameter. Das System zeichnet keine Positionsdaten der Fahrzeuge auf. Seit der Testphase Ende 2014 wurden sämtliche Abfallsammelfahrzeuge sowie ausgewählte weitere Fahrzeugtypen mit dieser Technik nachgerüstet.

Nach Angaben der Betriebsleitung konnten durch den Einsatz der Systeme bisher rund 50.000 Liter Kraftstoff eingespart werden. Neben der Senkung der Betriebskosten trägt die Maßnahme zur Verringerung der Umweltbelastung bei und soll zudem die Verkehrssicherheit sowie die Entlastung des Fahrpersonals fördern. Der Bericht dient dem Betriebsausschuss zur Kenntnisnahme.

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Hauptdokument
7

Anwendung der Baumschutzsatzung

Zur Vorlage · 22/0180 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 22/0180 befasst sich mit der Anwendung der Baumschutzsatzung in Gladbeck. Die im Jahr 1995 verabschiedete Satzung umfasst sowohl Straßenbäume als auch Bäume auf privaten Grundstücken. Ziel der Regelung ist die Sicherstellung des Baumbestandes zur Erhaltung des Naturhaushalts, der Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes sowie zur Förderung der Biodiversität und des Stadtklimas.

Der Bericht, der dem Betriebsausschuss zur Kenntnis vorgelegt wurde, erläutert die praktische Umsetzung und die wesentlichen Inhalte der Satzung. Dabei werden unter anderem die Funktionen der Bäume als Sauerstoffspender und Luftfilter sowie klimarelevante Aspekte wie die CO2-Bindung und die Kühlung innerstädtischer Bereiche durch Verdunstungskälte thematisiert. Da die Anwendung der Baumschutzsatzung im Rahmen der Aufgaben des ZBG regelmäßig Fragen zur Umsetzung aufwirft, dient die Vorlage der Information über die Inhalte der Satzung. Der Betriebsausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Hauptdokument
8

Mögliche Auswirkungen des § 2b des Umsatzsteuergesetzes

Zur Vorlage · 22/0181 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorge 22/0181 befasst sich mit den möglichen Auswirkungen der Änderung des § 2b des Umsatzsteuergesetzes auf die Tätigkeiten des Zentralen Betriebshofes Gladbeck (ZBG). Ab dem 1. Januar 2023 tritt eine Neuregelung in Kraft, welche die steuerliche Behandlung beeinflussen kann. Bisher unterliegt der ZBG bei der Ausübung hoheitlicher Aufgaben, wie etwa der Straßenreinigung einschließlich Winterdienst, der Abfallbeseitigung sowie des Bestattungswesens, nicht der Umsatzbesteuerung.

Durch die gesetzliche Änderung wird dieser Grundsatz ab dem Jahr 2023 dahingehend angepasst, dass eine Umsatzsteuerpflicht entstehen kann, sofern die steuerliche Behandlung als Nichtunternehmer zu Wettbewerbsverzerrungen gegenüber privaten Marktteilnehmern führen würde. Die Vorlage informiert über die bisherigen Vorbereitungen auf diese Rechtsänderung sowie über die potenziellen Folgen für die Arbeitsweise des ZBG ab dem Jahr 2023. Der Betriebsausschuss wird gebeten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

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Hauptdokument
9

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
10

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
11

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitung
12

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
13

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
14

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
15

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 22.11.2021nicht öffentlich
16

Beschlusscontrolling 2. Halbjahr 2021nicht öffentlich
17

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung: Friedhofsgebührennicht öffentlich
18

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
19

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitungnicht öffentlich