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Sitzung des Betriebsausschusses

Name: Sitzung des Betriebsausschusses
Start: 2021-04-26T16:00:00+02:00
End: 2021-04-26T17:27:00+02:00
Location: Mathias-Jakobs-Stadthalle

26.04.2021, 16:00 – 26.04.2021, 17:27 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss/ZBG

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses am 08.03.2021
5

Einführung der Wertstoffsammlung im Stadtgebiet der Stadt Gladbeck - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Recklinghausen

Zur Vorlage · 21/0159 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung schlägt den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Gladbeck und der Stadt Recklinghausen vor. Ziel ist die Einführung einer einheitlichen Wertstoffsammlung im Stadtgebiet von Gladbeck, um die Erfassung von Verpackungsabfällen sowie stoffgleichen Nichtverpackungsabfällen (SNVP) zu vereinheitlichen. Damit soll die Stadt Gladbeck in das bereits im restlichen Kreis Recklinghausen praktizierte Gebietsteilungsmodell integriert werden.

Im Rahmen dieser Vereinbarung soll die Zuständigkeit für die Sammlung und den Transport der SNVP von der Stadt Gladbeck auf die Stadt Recklinghausen übertragen werden. Durch diesen Schritt kann eine gemeinsame Wertstofftonne genutzt werden, die sowohl Leichtverpackungen als auch stoffgleiche Nichtverpackungen umfasst. Ein zusätzliches Sammelsystem oder eine fünfte Abfalltonne wird dadurch für die Bürger nicht erforderlich sein, da die notwendige Logistik und Infrastruktur bereits durch die Stadt Recklinghausen bereitgestellt werden kann.

Die Kosten für die Sammel- und Transportleistung der SNVP werden nach einer Kalkulation auf etwa zwei Euro pro Einwohner und Jahr geschätzt. Diese Kosten basieren auf Personalkosten, Abschreibungen und Betriebskosten und werden entsprechend der Einwohnerzahl auf Gladbeck umgelegt. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Rat die Vereinbarung unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht beschließt und die Bürgermeisterin mit der Unterzeichnung beauftragt.

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Hauptdokument 20210416091720-0
6

Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Gladbeck

Zur Vorlage · 21/0160 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Gladbeck plant eine Änderung der Abfallwirtschaftssatzung aufgrund eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Stadt Recklinghausen. Im Rahmen dieser Vereinbarung wird die Aufgabe zur Sammlung und zum Transport von stoffgleichen Nichtverpackungen aus Kunststoffen und Metallen auf die Stadt Recklinghausen übertragen. Für das Entsorgungsgebiet in Gladbeck wird ein gemeinsames Wertstofftonnen-Modell eingeführt, bei dem graue Abfallbehälter mit gelbem Deckel in den Größen 120, 240 und 1000 Liter zum Einsatz kommen. Die Leerung dieser Behälter soll im zweiwöchentlichen Rhythmus erfolgen. Für die Inanspruchnahme der Entsorgungseinrichtungen der Stadt Recklinghausen werden Gebühren nach Maßgabe der geltenden Gebührensatzungen erhoben.

Die Vorlage sieht zudem Anpassungen der Bereitstellungszeiten vor. Um die Gesundheit der Beschäftigten bei Hitze zu schützen, sollen Abfallbehälter sowie Sperrmüll bereits ab 6:00 Uhr statt bisher 7:00 Uhr bereitgestellt werden können. Zudem wird klargestellt, dass bei Verzögerungen durch Betriebsstörungen, Streiks oder Ereignisse höherer Gewalt, wie etwa Pandemien, die Entsorgung nach Möglichkeit zeitnah nachgeholt wird. Die Änderung der Satzung soll zum 1. Januar 2022 in Kraft treten.

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Hauptdokument 20210504130837-0
7

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
8

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
9

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitung ZBG
10

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
11

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
12

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 08.03.2021nicht öffentlich
13

Abberufung des Ersten Betriebsleiters des Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG)nicht öffentlich
14

Bestellung der Ersten Betriebsleitung für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG)nicht öffentlich
15

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
16

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
17

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitung ZBGnicht öffentlich