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Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Bauauschusses

Name: Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Bauauschusses
Start: 2020-12-10T16:00:00+01:00
End: 2020-12-10T18:00:00+01:00
Location: Mathias-Jakobs-Stadthalle

10.12.2020, 16:00 – 10.12.2020, 18:00 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Bestellung eines Schriftführers / stellv. Schriftführers für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Wirtschaftsförderungs- und Bauausschusses

Zur Vorlage · 20/0460 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 20/0460 des Dezernats V sieht die Bestellung eines Schriftführers sowie eines stellvertretenden Schriftführers für den Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss vor. Grundlage für diesen Antrag ist die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, die vorschreibt, dass über die Beschlüsse der Ausschüsse eine Niederschrift aufzunehmen ist. Diese Niederschriften müssen von der Ausschussvorsitzenden und einer vom Ausschuss zu bestellenden Schriftführung unterzeichnet werden.

Der Entwurf sieht vor, eine Person als Schriftführer und eine weitere Person als stellvertretenden Schriftführer für die Erstellung der Sitzungsprotokolle zu bestimmen. Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch diese Bestellung keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Zudem sind keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen mit der Vorlage verbunden. Der Stadtbaurat hat den Vorschlag zur Entscheidung an den Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss für die Sitzung am 10. Dezember 2020 vorgelegt.

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Hauptdokument
2

Genehmigung der Tagesordnung
3

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses am 03.09.2020
5

Auswirkungen der Corona-Krise auf die Gladbecker Wirtschaft

Zur Vorlage · 20/0455 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Mitteilungsvorlage 20/0455 der Verwaltung dient der Information des Wirtschaftsförderungs- und Bauausschusses über die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Gladbecker Wirtschaft. Die Verwaltung berichtet über die Maßnahmen zur Unterstützung von Unternehmen sowie über die aktuelle wirtschaftliche Lage.

Im Rahmen der Unterstützung wurden durch die Stadt Herabsetzungen und Stundungen der Gewerbesteuer in Höhe von 3,7 Millionen Euro sowie der Vergnügungssteuer um 272.000 Euro vorgenommen. Zudem erfolgte ein Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie in Höhe von 16.500 Euro. Die Wirtschaftsförderung hat zudem Informationsplattformen sowie finanzielle Unterstützung für Projekte wie „Grubenhelden“ bereitgestellt. Im Rahmen des Sofortprogramms zur Stärkung der Innenstädte in Nordrhein-Westfalen stehen zudem Mittel in Höhe von 235.323 Euro zur Verfügung. Ein Projekt zur Förderung von Nachfolgenutzungen leerstehender Ladenlokale sieht vor, Flächen für bis zu zwei Jahre mit einer um mindestens 70 Prozent gesenkten Kaltmiete anzumieten, um diese anschließend an neue Nutzer wie Start-ups oder Gründer weiterzuvermieten.

Hinsichtlich der wirtschaftlichen Lage wird auf einen Rückgang der Kundenfrequenz im Einzelhandel verwiesen, wobei die Passantenzahlen laut IHK-Daten in Gladbeck weniger stark gesunken sind als in vergleichbaren Städten. In der Kultur- und Kreativwirtschaft wird auf eine schwierige Geschäftslage und ein Insolvenzrisiko bei jedem vierten Unternehmen hingewiesen. Der Ausschuss soll die Vorlage zur Kenntnis nehmen.

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Hauptdokument
6

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.11.2020 ?Streichung des Vorvermietungsrechts bei KfW-Förderung'
7

Projektberichte 2. Halbjahr 2020

Zur Vorlage · 20/0422 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 20/0422 des Dezernats V dient der Information des Wirtschaftsförderungs- und Bauausschusses über den aktuellen Stand investiver Baumaßnahmen in Gladbeck. Gemäß dem bestehenden Berichtswesen der Stadt sieht das Verfahren vor, zweimal jährlich über den Fortschritt dieser Projekte zu berichten. Die Berichterstattung erfolgt jeweils in der letzten Sitzung vor der Sommerpause sowie in der letzten Sitzung des Kalenderjahres.

Die vorliegende Vorlage enthält die Projektberichte für das zweite Halbjahr 2020. Mit der Vorlage wird beantragt, dass der Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss die beigefügten Berichte zur Kenntnis nimmt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen und keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen zu verzeichnen sind. Der Stadtbaurat hat die Vorlage zur Vorlage in der Sitzung am 10. Dezember 2020 vorbereitet.

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Hauptdokument 20201202141923-0
8

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
9

Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
10

Mitteilungen des Dezernenten
11

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
12

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
13

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses am 03.09.2020nicht öffentlich
14

Erwerb von Miteigentumsanteilen an einem Grundstücknicht öffentlich
15

Gewerbeflächenvermarktung im GE-Park Heinrich-Hertz-Straße a)nicht öffentlich
16

Gewerbeflächenvermarktung im GE-Park Heinrich-Hertz-Straße b)nicht öffentlich
17

Erwerb von Grundstückennicht öffentlich
18

Verkauf eines Erbbaugrundstücksnicht öffentlich
19

Nachweis über den Erwerb, Tausch und Verkauf von Grundstückennicht öffentlich
20

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
21

Mitteilungen der Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
22

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich