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Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses

Name: Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses
Start: 2020-01-30T16:00:00+01:00
End: 2020-01-30T19:36:00+01:00
Location: Ratssaal

30.01.2020, 16:00 – 30.01.2020, 19:36 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 21.11.2019
5

Vorstellung des Projekts „Generation³ im Quartier“, Heringstraße

Zur Vorlage · 20/0011 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage der Nummer 20/0011 dient der Vorstellung des Projekts „Generation³ im Quartier“ in der Heringstraße im Stadtteil Brauck. Das Diakonische Werk Gladbeck-Bottrop-Dorsten beabsichtigt, auf einem bislang ungenutzten Baugrundstück verschiedene soziale Angebote zu realisieren. Geplant ist die Errichtung einer Kindertagesstätte mit vier Gruppen, einer Tagespflegeeinrichtung sowie eines Wohnangebots für Menschen mit Demenzerkrankung, das als Wohngruppe mit ambulanter Betreuung konzipiert ist.

Da für das betreffende Gebiet kein Bebauungsplan existiert, richtet sich die planungsrechtliche Grundlage nach § 34 BauGB. Die Verwaltung und der Vorhabenträger haben die Planungen so abgestimmt, dass die bauliche Nutzung als zulässig einzustufen ist. Dabei wurden Vorgaben zur städtebaulichen Gestaltung, zum Erhalt des Baumbestandes an den Nachbargrenzen sowie zur Sicherung eines unbebauten Grünbereichs berücksichtigt. Zudem sollen eine Fußwegeverbindung zum Südpark erhalten, ein bedarfsgerechtes Stellplatzangebot für Pkw und Fahrräder geschaffen sowie die Bodenversiegelung durch Maßnahmen wie eine Dachbegrünung minimiert werden.

Das Vorhaben nutzt eine bisher weitgehend ungenutzte Fläche im Rahmen der Innenentwicklung, wodurch Außenbereiche der Stadt geschont werden. Klimarelevante Aspekte werden durch die geplante naturnahe Außenanlagenplanung und die Nutzung der vorhandenen Infrastruktur adressiert. Der Stadtplanungs- und Bauausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen. Finanzielle Auswirkungen für die Stadt werden nicht ausgewiesen.

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Hauptdokument 20200122091856
6

Ausbau der B224 zur A52 – Zukünftige Erschließung des Gewerbeparks Brauck

Zur Vorlage · 20/0016 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 20/0016 befasst sich mit der Sicherstellung der Erschließung des Gewerbeparks Brauck sowie der Stadtteile Butendorf, Brauck und Rosenhügel im Kontext des A52-Ausbaus durch den Landesbetrieb Straßen.NRW. Im Rahmen der Untersuchung von drei Erschließungsvarianten wurde festgestellt, dass der Neubau der Trasse 99 aufgrund von Sanierungsmaßnahmen an der Bergehalde Graf Moltke nicht realisierbar ist. Die Variante einer neuen Süderschließung wird aufgrund geringer Verkehrsrelevanz, technischer Komplexität und Nutzungskonflikten an der Bahntrasse nicht weiterverfolgt.

Als Vorzugsvariante wird die Ertüchtigung der Welheimer Straße vorgeschlagen. Diese umfasst einen Tiefenausbau sowie eine Erweiterung des Querschnitts von derzeit 5,80 m bzw. 6,20 m auf 6,50 m, um eine zukünftige Verkehrsbelastung von etwa 5.600 Kfz pro Tag zu berücksichtigen. Die Planung sieht zudem den Erhalt der Allee, den Neubau separater Geh- und Radwege sowie die Umgestaltung der T-Kreuzung zur Europastraße bzw. Brüsseler Straße in einen Kreisverkehr vor. Parallel dazu soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden.

Die finanziellen Auswirkungen sind derzeit nicht bezifferbar, wobei eine Förderung durch das Land in Aussicht gestellt wurde. Klimarelevante Auswirkungen liegen aktuell nicht vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Stadtplanungs- und Bauausschuss den Bericht der Fachverwaltung zur Kenntnis nimmt und die Verwaltung beauftragt, eine Entwurfsplanung für den Abschnitt Kösheide bis Horster Straße zu erarbeiten.

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Hauptdokument 20200122094323
7

Bebauungsplan Nr. 181 Gebiet: Welheimer Straße Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i. V. m. § 8 BauGB

Zur Vorlage · 20/0017 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Stadtplanungs- und Bauausschuss der Stadt Gladbeck hat die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 181 für das Gebiet Welheimer Straße beschlossen. Grundlage für dieses Vorhaben ist der Ausbau der A52 durch den Landesbetrieb Straßenbau NRW. Da durch die geplante Trasse im Abschnitt 02 die bisherige Direktanbindung des Gewerbeparks Brauck an die A2 entfällt, muss eine neue Erschließung sichergestellt werden. Eine Untersuchung der Verkehrsverhältnisse ergab, dass die Führung der Verkehrsströme aus südlicher Richtung über die Welheimer Straße zur Erschließung des Gewerbeparks und der angrenzenden Stadtteile als notwendig erachtet wird.

Um den künftigen Anforderungen gerecht zu werden, sind Anpassungen an der Welheimer Straße vorgesehen. Dazu gehört unter anderem der Ersatz der bestehenden T-Kreuzung an der Europastraße bzw. Brüsseler Straße durch einen Kreisverkehr sowie Anpassungen im Bereich des Kreisverkehrs an der Horster Straße. Das Plangebiet erstreckt sich von der Grenze der A52-Planfeststellung bis zum Kreisverkehr Horster Straße. Im Rahmen des Verfahrens sollen auch Belange des Naturschutzes, der Baumreihen sowie die Entwässerung der Moltke-Halde berücksichtigt werden. Mit dem neuen Bebauungsplan sollen zudem die Geltungsbereiche der Bebauungspläne Nr. 166 (Mottbruchhalde) sowie Nr. 99 (Gewerbepark Brauck) im entsprechenden Bereich aufgehoben werden. Die Bürgerbeteiligung erfolgt gemäß den gesetzlichen und kommunalen Vorgaben.

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Hauptdokument 20200122092143
8

OGS-Erweiterung Mosaikschule 2.BA

Zur Vorlage · 20/0014 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Stadtplanungs- und Bauausschuss wird im Rahmen der Sitzung am 30. Januar 2020 über die Entwurfsplanung zur Erweiterung des Offenen Ganztags (OGS) der Mosaikschule beraten. Die Vorlage des Amtes für Immobilienwirtschaft basiert auf einem Beschluss des Schulausschusses aus dem Jahr 2018, der die Notwendigkeit einer Erweiterung des OGS-Angebots an der Lambertischule feststellte.

Die geplante bauliche Maßnahme umfasst die Errichtung eines viergeschossigen, L-förmigen Gebäudes mit einer Bruttogeschossfläche von etwa 2020 m². Das Konzept sieht sechs Klassenräume nach dem „Klassenraum-Plus“-Prinzip sowie weitere Mehrzweckräume vor, die durch flexible Trennwände anpassbar sind. Ein Teil des Neubaus soll auf zwei Geschossen aufgeständert werden, um einen überdachten Außenbereich als Erweiterung des Schulhofs zu schaffen. Die Planung sieht die Einhaltung der energetischen Anforderungen der Energieeinsparverordnung vor und gewährleistet durch einen Aufzug sowie ein barrierefreies WC die Barrierefreiheit.

Die Umsetzung der Baumaßnahme ist für den Zeitraum von 2020 bis 2022 vorgesehen, sodass der Schulbetrieb in den neuen Räumlichkeiten zum Schuljahr 2022/23 aufgenommen werden kann. Die Gesamtkosten für das Projekt werden auf 5.850.000 Euro veranschlagt, wobei die Kosten für das Bauwerk, die technischen Anlagen, die Ausstattung sowie die Baunebenkosten und die Erschließung des Grundstücks enthalten sind. Die entsprechenden Haushaltsmittel stehen zur Verfügung. Der Beschlussentwurf sieht die Zustimmung des Ausschusses zur Entwurfsplanung vor, unter dem Vorbehalt der Entscheidung des Schulausschusses zum Raumprogramm.

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Hauptdokument 20200122095544
9

OGS-Erweiterung Lambertischule

Zur Vorlage · 20/0015 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage des Amtes für Immobilienwirtschaft sieht die Erweiterung des Offenen Ganztagsangebots (OGS) an der Lambertischule vor. Hintergrund ist ein Beschluss des Schulausschusses aus dem Jahr 2018, der die Notwendigkeit einer Erweiterung der Kapazitäten festgestellt hat. Das Ziel der Maßnahme ist die Schaffung multifunktionaler Räumlichkeiten, die sowohl dem regulären Unterricht als auch dem OGS-Betrag dienen sollen.

Die Planung umfasst den Bau eines dreigeschossigen Gebäudes mit einer Bruttogrundfläche von 1.472 m² und einem Volumen von 6.186 m³. Das Raumprogramm sieht vier Klassenräume und zwei Gruppenräume vor, die nach dem Prinzip „Klassenraum plus“ durch einen zentralen, transparenten Raum miteinander verbunden werden sollen. Zudem ist die Errichtung einer Mensa geplant, die auch als Versammlungsraum genutzt werden kann. Das Gebäude soll barrierefrei über den Schulhof erschlossen werden und den energetischen Anforderungen der Energieeinsparverordnung entsprechen.

Die Gesamtkosten für das Bauvorhaben werden auf 5.877.000 Euro veranschlagt. Darin enthalten sind Kosten für das Bauwerk, die technischen Anlagen, die Außenanlagen, die Ausstattung sowie Baunebenkosten und die Erschließung des Grundstücks. Die bauliche Umsetzung ist für den Zeitraum von 2020 bis 2022 vorgesehen, sodass der Betrieb in den neuen Räumen zum Schuljahr 2022/23 aufgenommen werden kann. Der Stadtplanungs- und Bauausschuss soll der vorgestellten Entwurfsplanung zustimmen, sofern der Beschluss des Schulausschusses zum Raumprogramm vorliegt.

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Hauptdokument 20200122100410
10

Schulraumerweiterung Südparkschule

Zur Vorlage · 20/0013 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage des Amtes für Immobilienwirtschaft sieht eine bauliche Erweiterung der Südparkschule vor, um den Bedarf für das Angebot der offenen Ganztagspädagogik (OGS) zu decken. Grundlage hierfür ist ein Beschluss des Schulausschusses aus dem Jahr 2018, der eine Umstrukturierung und Erweiterung der Räumlichkeiten feststellte. Ziel ist eine multifunktionale Raumnutzung, die eine effiziente Nutzung der Flächen ermöglicht.

Die Planung sieht die Errichtung eines zweigeschossigen Modulbaus vor. Das Gebäude wird eine Bruttogrundfläche von etwa 892 m² umfassen und acht Gruppenräume enthalten, die teilweise zu größeren Einheiten zusammengeschaltet werden können. Neben den Gruppenräumen sind Büros, Sanitäranlagen sowie multifunktionale Flurbereiche vorgesehen. Der Zugang zum Neubau erfolgt barrierefrei über eine Rampe und einen Aufzug. Energetisch soll das Gebäude den Anforderungen der Energieeinsparverordnung entsprechen, wobei eine Dachbegrünung sowie eine Photovoltaikanlage geplant sind. Durch den Umzug in den Modulbau wird das OGS-Angebot aus dem bestehenden Erweiterungsbau von 2005 in ein eigenes Gebäude verlagert.

Die Kosten für die Maßnahme werden auf insgesamt 3.114.300 Euro veranschlagt. Darin enthalten sind Kosten für die Erschließung des Grundstücks, das Bauwerk, die technischen Anlagen, die Außenanlagen, die Ausstattung sowie die Baunebenkosten. Die Umsetzung der Baumaßnahme ist für die Jahre 2020 und 2021 vorgesehen, sodass der Betrieb der OGS im Sommer 2021 in den neuen Räumlichkeiten aufgenommen werden kann. Der Stadtplanungs- und Bauausschuss soll der Entwurfsplanung zustimmen.

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Hauptdokument 20200122100636
11

Schulraumerweiterung Erich-Kästner-Realschule

Zur Vorlage · 20/0012 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 20/0012 des Amtes für Immobilienwirtschaft sieht die Erweiterung des Raumangebots der Erich-Kästner-Realschule vor. Grundlage hierfür ist ein Beschluss des Schulausschusses vom November 2018, der einen Bedarf zur Sicherung und Optimierung des Schulstandortes festgestellt hat.

Die Planung sieht die Errichtung eines eingeschossigen Modulbaus vor, der eine Bruttogrundfläche von etwa 513 m² umfasst. Das Gebäude soll vier Klassenräume enthalten, die so konzipiert sind, dass jeweils zwei Räume zu einer größeren Einheit zusammengeschaltet werden können. Ergänzt wird das Programm durch einen multifunktional nutzbaren Flurbereich, einen Büroraum, einen Lehrmittelraum sowie Sanitäranlagen. Die Erschließung erfolgt barrierefrei über den Schulhof der Erich-Fried-Hauptschule bzw. den Schulgarten des Schulzentrums Brauck. Das Bauvorhaben umfasst zudem eine Dachbegrünung und eine Photovoltaikanlage unter Einhaltung der geltenden Energieeinsparverordnung.

Die Gesamtkosten für die Maßnahme werden auf 1.974.000 Euro veranschlagt. Darin enthalten sind Kosten für die Grundstückserschließung, das Bauwerk inklusive technischer Anlagen, die Außenanlagen, die Ausstattung sowie Baunebenkosten. Die jährlichen Betriebskosten werden auf 16.130 Euro geschätzt. Die bauliche Umsetzung ist für die Jahre 2020 und 2021 geplant, wobei die Aufnahme des Schulbetriebs in den neuen Räumen für das Frühjahr 2021 vorgesehen ist. Der Stadtplanungs- und Bauausschuss soll der vorgestellten Entwurfsplanung zustimmen, sofern der Beschluss des Schulausschusses zum Raumprogramm vorliegt.

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Hauptdokument 20200122100835
12

Barrierefreier Umbau der zentralen Bushaltestelle „Gladbeck West Bahnhof“ Vorstellung der Ausführungsplanung

Zur Vorlage · 20/0010 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 20/0010 befasst sich mit der Vorstellung der Ausführungsplanung für den barrierefreien Umbau der zentralen Bushaltestelle „Gladbeck West Bahnhof“. Die geplanten baulichen Maßnahmen erstrecken sich über die Sandstraße (L 615) im Bereich von der Europabrücke bis zur Kreuzung Sandstraße/Konrad-Adenauer-Allee/Mühlenstraße.

Im Rahmen der Umgestaltung sollen die Fahrspurbreiten auf 3,25 Meter reduziert und Radfahrstreifen mit einer Breite von 1,85 Metern geschaffen werden. Die Haltekanten werden auf eine Länge von 33 Metern verlängert und mit Niederflurbusbordsteinen in einer Höhe von 18 Zentimetern sowie einem taktilen Leitsystem ausgestattet. Die Ausstattung der Haltestelle umfasst zudem neue Wartehallen mit Solaranlagen, digitale Fahrgastinformationssysteme, Abfallbehälter, Ruhebänke und Fahrradabstellanlagen. Für die Umsetzung der Maßnahmen ist die Fällung von vier Bäumen sowie die Neupflanzung von acht Bäumen vorgesehen, wobei die Abstimmung mit der unteren Naturschutzbehörde derzeit erfolgt.

Die einmaligen Kosten für das Projekt belaufen sich auf 692.000 Euro. Davon werden 622.800 Euro durch Zuschüsse aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz finanziert. Der Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung der Ausführungsplanung durch den Stadtplanungs- und Bauausschuss vor.

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Hauptdokument 20200121182448-0 20200121182449-1 20200121182457-2 20200121182457-3 20200121182458-4
13

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 10.01.2020 „Sachstandsbericht Schlägel und Eisen Siedlung“
14

Beschlusskontrolle - Beschlussliste 2. Halbjahr 2019

Zur Vorlage · 20/0018 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 20/0018 des Dezernats V dient der Beschlusskontrolle im Stadtplanungs- und Bauausschuss. Gegenstand der Vorlage ist die Dokumentation der Beschlüsse, die der Ausschuss in den öffentlichen Sitzungen des zweiten Halbjahres 2019 gefasst hat.

Die beigefügte Liste führt die entsprechenden Entscheidungen chronologisch auf. Mit der Vorlage wird der Stadtplanungs- und Bauausschuss ersucht, die vorliegende Beschlussliste zur Kenntnis zu nehmen. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die reine Kenntnisnahme der Liste keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Auswirkungen entstehen. Die Vorlage wurde durch den Stadtbaurat erstellt und war für die Sitzung des Ausschusses am 30. Januar 2020 vorgesehen.

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Hauptdokument 20200122101312
15

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
16

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
17

Mitteilungen des Dezernenten
18

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
19

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
20

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 21.11.2019nicht öffentlich
21

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
22

Vergaben des Baudezernates ab 50.000 €nicht öffentlich
23

Planungsrechtlich relevante Vorhaben nach §§ 30, 34 und 35 BauGB, für die eine Abweichung oder Befreiung erteilt wurdenicht öffentlich
24

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
25

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich