← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• 1
  Bestellung der Schriftführung inklusive Stellvertretung für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Wahlprüfungsausschusses

  Zur Vorlage · 20/0478 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 20/0478 des Organisations- und Personalamtes sieht die Bestellung der Schriftführung sowie einer Stellvertretung für den Wahlprüfungsausschuss vor. Ziel der Vorlage ist die Sicherstellung der Protokollführung gemäß den Vorgaben der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, wonach über die Beschlüsse der Ausschüsse Niederschriften aufzunehmen sind.

  Der Entwurf sieht vor, eine Person als Schriftführerin und eine weitere Person als stellvertretende Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Wahlprüfungsausschusses zu bestellen. Der stellvertretende Wahlleiter hat die Vorlage zur Entscheidung vorgelegt.

  Aus finanzieller Sicht sind für diese Bestellung keine Auswirkungen auf den Haushalt verzeichnet. Ebenso werden keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen durch diese Maßnahme angegeben. Die Entscheidung über die Besetzung dieser Funktionen war für die Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 10. Dezember 2020 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

• 2
  Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
• 3
  Genehmigung der Tagesordnung
• 4
  Vorprüfung der Gültigkeit der Wahlen am 13. September 2020 (Hauptwahl) und 27. September 2020 (Stichwahl) a. der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Gladbeck b. der Vertretung der Stadt Gladbeck c. der direkt in den Integrationsrat der Stadt Gladbeck zu wählenden Mitglieder d. Stichwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Gladbeck

  Zur Vorlage · 20/0479 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 20/0479 des Organisations- und Personalamtes befasst sich mit der Vorprüfung der Gültigkeit der Kommunalwahlen in Gladbeck, die am 13. September 2020 (Hauptwahl) sowie am 27. September 2020 (Stichwahl) durchgeführt wurden. Diese Wahlen umfassten die Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters, die Wahl der Vertretung der Stadt Gladbeck sowie die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates.

  Nach der amtlichen Feststellung der Ergebnisse durch den Wahlausschuss und der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt endeten die gesetzlichen Einspruchsfristen für die Hauptwahl am 25. Oktober 2020 und für die Stichwahl am 2. November 2020. Die Verwaltung berichtet, dass im gesamten Zeitraum keine Einsprüche gegen die Wahlergebnisse eingegangen sind.

  Im Rahmen der amtlichen Vorprüfung wurden keine Unregelmäßigkeiten bei der Vorbereitung oder Durchführung der Wahlen festgestellt. Die Vorlage führt jedoch zwei Korrekturen an: Im Briefwahlbezirk 16.91 wurde ein Übertragungsfehler korrigiert, der zu einer Anpassung des Ergebnisses um 50 Stimmen zugunsten der SPD führte. Zudem erfolgte im Wahlbezirk 01 eine Neuauszählung aufgrund einer Pattsituation, wodurch das Direktmandat der CDU mit einem Stimmenvorsprung zugesprochen wurde.

  Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, die Wahlen zur Bürgermeisterin bzw. zum Bürgermeister, die Wahl der Stadtvertretung sowie die Wahl des Integrationsrates für gültig zu erklären.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

• 5
  Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
• 6
  Mitteilungen des stellv. Wahlleiters