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Sitzung des Ausschusses für integrierte Innenstadtentwicklung

Name: Sitzung des Ausschusses für integrierte Innenstadtentwicklung
Start: 2019-10-01T17:00:00+02:00
End: 2019-10-01T19:04:00+02:00
Location: Ratssaal

01.10.2019, 17:00 – 01.10.2019, 19:04 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für integrierte Innenstadtentwicklung am 25.06.2019
5

Umbau der Christuskirche

Zur Vorlage · 19/0322 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0322 des Amtes für Planen, Bauen und Umwelt informiert den Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung über die geplante umfassende Innenumgestaltung der evangelischen Christuskirche im kommenden Jahr. Das Vorhaben sieht vor, die Kirche nach dem Abriss des Bonhoeffer-Hauses als zentralen Ort für das Gemeindeleben der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde zu nutzen.

Das Umbaukonzept basiert auf den Ergebnissen eines Architektenwettbewerbs und verfolgt ein Raum-in-Raum-Konzept. Ziel ist eine multifunktionale Nutzbarkeit der Räumlichkeiten, die neben einem verkleinerten Sakralraum auch Gruppenräume sowie ein Gemeindecafé umfasst. Durch diese Maßnahme soll die Kirche als öffentlicher Ort für die Entwicklung der Innenstadt gestärkt werden.

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses wird der Entwurf durch die evangelisch-lutherische Kirchengemeinde sowie das beteiligte Architekturbüro vorgestellt. Aus den finanziellen Angaben der Vorlage geht hervor, dass das Projekt keine unmittelbaren Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Gladbeck hat und keine klimarelevanten Auswirkungen zu verzeichnen sind. Der Ausschuss wird angehalten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

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Hauptdokument
6

Integriertes Handlungskonzept für eine familienfreundliche Stadtmitte Sachstand und Ausblick zur Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepts von 2015

Zur Vorlage · 19/0352 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung legt dem Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung den Sachstand und den Ausblick zur Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepts (IHK) für eine familienfreundliche Stadtmitte vor. Das Programm, das auf einer Vorlage aus dem Jahr 2009 basiert, ist Teil des Städtebauförderprogramms „Soziale Stadt“. Seit der Aufnahme des Gebiets in das Programm Ende 2010 wurden Projekte im Umfang von etwa 17,2 Millionen Euro realisiert oder befinden sich in der Umsetzung, wobei etwa 14,5 Millionen Euro aus Städtebaufördermitteln stammen. Ergänzend dazu wurden öffentliche Investitionen in die Stadthalle, die neue Trauerhalle sowie das Heisenberg-Gymnasium getätigt, alongside privater Investitionen wie dem Geschäftshaus HOCH10 oder Wohnprojekten am Lindenhof.

Da die Fördermittel für Stadterneuerungsgebiete zeitlich begrenzt sind, plant die Stadt, die letzten Förderanträge bis zum Jahr 2022 zu stellen. Aktuell befinden sich Maßnahmen wie der Umbau der Fußgängerzone in der Goethestraße sowie die Aufwertung des Nordparks in der Umsetzung. Für die Jahre 2020 bis 2022 sind weitere Förderanträge für Projekte wie den Umbau der Fußgängerzone im Abschnitt Bachstraße oder die Umgestaltung des Willy-Brandt-Platzes vorgesehen. Die geschätzten Kosten für die geplanten zukünftigen Projekte belaufen sich auf über 14 Millionen Euro.

Einige Maßnahmen aus der IHK-Fortschreibung von 2015 werden vorerst zurückgestellt. Dazu gehören die Aufwertung des Marktplatzes sowie Projekte zur Schulbauförderung, da für diese aufgrund des Subsidiaritätsprinzips keine Städtebaufördermittel in Aussicht gestellt wurden. Die Stadtverwaltung strebt für diese Vorhaben alternative Finanzierungsquellen an.

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Hauptdokument 20191002102431 20190923135312-1
7

Integriertes Handlungskonzept für eine familienfreundliche Stadtmitte (G 3) Bürgerverfügungsfonds Sachstandsbericht

Zur Vorlage · 19/0323 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0323 des Amtes für Planen, Bauen und Umwelt dient der Information des Ausschusses für integrierte Innenstadtentwicklung über den aktuellen Sachstand des Bürgerverfügungsfonds. Dieser Fonds ist Teil des integrierten Handlungskonzepts für eine familienfreundliche Stadtmitte (G 3) und hat das Ziel, die Mitwirkung der Bewohner am Stadterneuerungsprozess zu fördern. Durch die Unterstützung von Projekten, wie etwa Workshops, Ausstellungen, Straßenfesten oder kleineren investiven Maßnahmen, sollen Initiativen aus der Bewohnerschaft für den Stadtteil entwickelt und umgesetzt werden.

Im Zeitraum von 2012 bis 2017 wurden über diesen Fonds 40 Projektanträge verschiedener Akteure realisiert. Die Vergabe der Mittel erfolgt durch einen „Runden Tisch“, der sich aus zwölf Vertretern aus dem sozialen, ökonomischen, sportlichen und kulturellen Bereich der Stadtmitte zusammensetzt. Neben der Funktion als Vergabeorgan dient dieses Gremium auch als Multiplikator für Themen des Projekts Stadtmitte Gladbeck. Für die Beratung der Antragstellenden sowie die Abwicklung und Moderation des Gremiums war das Quartiersmanagement zuständig.

In der Sitzung am 1. Oktober 2019 ist ein mündlicher Bericht vorgesehen, der die bewilligten Maßnahmen der Jahre 2018 und 2019 sowie die Vielfalt der Projektideen darstellt. Der Ausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen. Finanzielle Auswirkungen oder klimarelevante Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.

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Hauptdokument
8

Förderung von Dach- und Fassadenbegrünung Anpassung der Richtlinien des Hof- und Fassadenprogramms

Zur Vorlage · 19/0356 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Mitteilungsvorlage 19/0356 des Amtes für Planen, Bauen, Umwelt sieht eine Anpassung der Richtlinien zur Förderung von Wohnumfeldverbesserungen vor. Ziel der Änderung ist es, die Förderung von Dach- und Fassadenbegrünungen im Rahmen des Hof- und Fassadenprogramms zu erweitern.

Die Verwaltung begründet diesen Schritt mit der Beteiligung an der Zukunftsinitiative „Wasser in der Stadt von Morgen“ sowie dem Ziel, klimagerechte Planung im Rahmen der Innenstadtentwicklung zu unterstützen. Dabei sollen insbesondere Flachdächer und Dächer mit einer Neigung von bis zu 15 Grad berücksichtigt werden. Die Anpassung der Richtlinien erfolgt als Reaktion auf eine Prüfung, die auf Anregung von Ausschussmitgliedern durchgeführt wurde, um die Attraktivität der Förderung zu erhöhen.

Durch die vorgeschlagene Änderung werden die Voraussetzungen für die Förderfähigkeit erleichtert, indem die Gültigkeit der Richtlinien ausgeweitet wird. Konkret sollen Maßnahmen zur Dach- und Fassadenbegrünung künftig auch bei Neubauten sowie bei Ein- und Zweifamilienhäusern förderfähig sein. Die Stadt sieht vor, einen Zuschuss in Höhe von 50 Prozent der förderfähigen Kosten ohne festgelegte Höchstgrenze zu gewähren. Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt werden in der Vorlage nicht ausgewiesen. Der Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung den Sachstandsbericht zur Kenntnis nimmt und die tabellarisch dargestellten Änderungen der Richtlinien beschließt.

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Hauptdokument 20191002102331 20191002102339
9

Die beigefügte Liste enthält die Beschlüsse, die der Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung in den öffentlichen Sitzungen des 1. Halbjahres 2019 gefasst hat.

Zur Vorlage · 19/0297 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0297 des Amtes für Immobilienwirtschaft dient der Information des Ausschusses für integrierte Innenstadtentwicklung. Gegenstand der Vorlage ist die Beschlussliste für das erste Halbjahr 2019.

Mit der Vorlage wird eine Zusammenstellung der Beschlüsse vorgelegt, die der Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung in den öffentlichen Sitzungen des ersten Halbjahres 2019 gefasst hat. Der Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss diese Liste zur Kenntnis nimmt.

Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen und keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen zu verzeichnen sind. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für integrierte Innenstadtentwicklung am 1. Oktober 2019 zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Hauptdokument 20190923135607
10

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
11

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
12

Mitteilungen des Dezernenten
13

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
14

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
15

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für integrierte Innenstadtentwicklung am 25.06.2019nicht öffentlich
16

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
17

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
18

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich