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Beschlussvorlage

Integriertes Handlungskonzept für eine familienfreundliche Stadtmitte Sachstand und Ausblick zur Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepts von 2015

19/0352 13.09.2019

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung legt dem Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung den Sachstand und den Ausblick zur Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepts (IHK) für eine familienfreundliche Stadtmitte vor. Das Programm, das auf einer Vorlage aus dem Jahr 2009 basiert, ist Teil des Städtebauförderprogramms „Soziale Stadt“. Seit der Aufnahme des Gebiets in das Programm Ende 2010 wurden Projekte im Umfang von etwa 17,2 Millionen Euro realisiert oder befinden sich in der Umsetzung, wobei etwa 14,5 Millionen Euro aus Städtebaufördermitteln stammen. Ergänzend dazu wurden öffentliche Investitionen in die Stadthalle, die neue Trauerhalle sowie das Heisenberg-Gymnasium getätigt, alongside privater Investitionen wie dem Geschäftshaus HOCH10 oder Wohnprojekten am Lindenhof.

Da die Fördermittel für Stadterneuerungsgebiete zeitlich begrenzt sind, plant die Stadt, die letzten Förderanträge bis zum Jahr 2022 zu stellen. Aktuell befinden sich Maßnahmen wie der Umbau der Fußgängerzone in der Goethestraße sowie die Aufwertung des Nordparks in der Umsetzung. Für die Jahre 2020 bis 2022 sind weitere Förderanträge für Projekte wie den Umbau der Fußgängerzone im Abschnitt Bachstraße oder die Umgestaltung des Willy-Brandt-Platzes vorgesehen. Die geschätzten Kosten für die geplanten zukünftigen Projekte belaufen sich auf über 14 Millionen Euro.

Einige Maßnahmen aus der IHK-Fortschreibung von 2015 werden vorerst zurückgestellt. Dazu gehören die Aufwertung des Marktplatzes sowie Projekte zur Schulbauförderung, da für diese aufgrund des Subsidiaritätsprinzips keine Städtebaufördermittel in Aussicht gestellt wurden. Die Stadtverwaltung strebt für diese Vorhaben alternative Finanzierungsquellen an.

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