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Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses

Name: Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses
Start: 2019-05-02T16:00:00+02:00
End: 2019-05-02T19:00:00+02:00
Location: Ratssaal

02.05.2019, 16:00 – 02.05.2019, 19:00 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 14.03.2019
5

Hochbaumaßnahmen der Stadt Gladbeck - Sachstandsbericht zu umgesetzten Projekten der Jahre 2013-18 sowie aktuell laufenden Projekten -

Zur Vorlage · 19/0184 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0184 des Amtes für Immobilienwirtschaft dient der Information des Stadtplanungs- und Bauausschusses über den Sachstand der Hochbaumaßnahmen der Stadt Gladbeck. Der Bericht umfasst eine Rückschau auf die im Zeitraum von 2013 bis 2018 umgesetzten Projekte sowie eine Darstellung der aktuell laufenden Bauvorhaben.

Im genannten Zeitraum wurden durch das Amt für Immobilienwirtschaft insgesamt 28 Projekte im Hochbau realisiert. Diese Maßnahmen erstreckten sich teilweise über mehrere Standorte, wie beispielsweise die IT-Vernetzung an Schulen. Die Gesamtausgaben für diese Projekte beliefen sich auf rund 46.000.000 Euro, wobei die veranschlagten Mittel bei etwa 45.700.000 Euro lagen.

Die Planung und Durchführung dieser Maßnahmen erfolgt durch das Amt für Immobilienwirtschaft im Baudezernat in der Funktion als Dienstleister für die jeweiligen Fachdienststellen sowie für das Zentrum für Bildung und Gesundheit (ZBG). Der Bericht bietet neben der Übersicht über die laufenden Projekte auch eine Auswahl bedeutender Bauvorhaben der vergangenen Jahre. Mit der Vorlage wird die Kenntnisnahme des Berichts durch den Ausschuss angestrebt. Finanzielle Auswirkungen durch die vorliegende Mitteilung werden nicht ausgewiesen.

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Hauptdokument
6

Bauprogramm Geh- und Radwege 2019

Zur Vorlage · 19/0177 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Das Ingenieuramt der Stadt Gladbeck hat im Rahmen der Mitteilungsvorlage 19/0177 das Bauprogramm für Geh- und Radwege für das Jahr 2019 vorgelegt. Ziel der Maßnahmen ist die Instandhaltung und der Ausbau der Infrastruktur für Fußgänger und Radfahrer. Hierfür werden neben den regulären Haushaltsmitteln zusätzliche Mittel in Höhe von 100.000 Euro verwendet, die der Rat der Stadt Gladbeck im Haushalt 2019 bereitgestellt hat.

Das Programm umfasst die Erneuerung und den Neubau von insgesamt etwa 5.000 Metern Wegeverbindungen. Die geplanten Maßnahmen orientieren sich unter anderem an einem bestehenden Radverkehrskonzept. Zu den Schwerpunkten gehören die Beseitigung von Unfallgefahren, die barrierefreie Umgestaltung, wie etwa die Entfernung von Treppenstufen im Bereich der Sandstraße, sowie der Neubau von zwei Lückenschlüssen, etwa zwischen der Elfrieden- und der Heinrich-Krahn-Straße.

Neben spezifischen Projekten wie Erneuerungen im Südpark, im Nordpark oder im Bereich der Halde Mottbruch werden Geh- und Radwege auch im Zuge anstehender Straßenbaumaßnahmen, unter anderem in der Beisenstraße, Friedrichstraße, Kortestraße und Wiesmannstraße, überarbeitet. Die Vorlage listet zudem bereits im Jahr 2018 begonnene oder abgeschlossene Erneuerungsmaßnahmen an verschiedenen Standorten auf. Der Stadtplanungs- und Bauausschuss wird gebeten, den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen.

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Hauptdokument 20190424150118
7

Bebauungsplan Nr. 136, 1. Änderung Gebiet: Horster-, Boy-, Roßheidestraße („Brauck A“) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB Bebauungsplan der Innenentwicklung im vereinfachten Verfahren

Zur Vorlage · 19/0185 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung hat im Rahmen der Vorlage 19/0185 einen Aufstellungsbeschluss für die erste Änderung des Bebauungsplans Nr. 136 im Gebiet „Brauck A“ (Horster-, Boy-, Roßheidestraße) vorgelegt. Ziel der Änderung ist die Anpassung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen sowie die Berücksichtigung der fertiggestellten Bebauung an der Otto-Wels-Straße.

Anlass für das Verfahren ist eine bestehende Einfriedung an der hinteren Grundstücksgrenze im Bereich der Otto-Wels-Straße, die mit einer Höhe von 1,60 Metern die im Bebauungsplan zulässige Grenze von 1,20 Metern für nicht geschlossene Einfriedungen überschreitet. Da eine Befreiung aus städtebaulichen Gründen nicht in Betracht kommt, ist eine Änderung der Planung erforderlich. Die Verwaltung vertritt die städtebauliche Vertretbarkeit der Änderung, da die Einfriedung aus Sicht der historischen Siedlung und der öffentlichen Straßenräume kaum wahrnehmbar ist.

Das Verfahren soll als vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 BauGB durchgeführt werden. Dabei wird von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung der Behörden sowie der Öffentlichkeit abgesehen; stattdessen ist eine einmonatige öffentliche Auslegung vorgesehen. Die Kosten für das Planverfahren werden von den Betroffenen getragen, woraus ein Ertrag von etwa 2.000 Euro resultiert. Es liegen keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung von Umweltgütern oder die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung vor.

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Hauptdokument 20190424150251
8

Bebauungsplan Nr. 140 Gebiet: Reitverein Gladbeck - Kirchhellener Straße - Aufhebung des Beschluss zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens

Zur Vorlage · 19/0183 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 19/0183 des Amts für Planen, Bauen, Umwelt sieht die Aufhebung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 140 für das Gebiet des Reitvereins Gladbeck e. V. an der Kirchhellener Straße vor. Der Stadtplanungs- und Bauausschuss hatte bereits am 11. März 2004 beschlossen, diesen Bebauungsplan aufzustellen.

Das ursprüngliche Ziel der Planung war die Schaffung der rechtlichen Grundlage für die Errichtung einer zusätzlichen Reithalle durch Überdachung eines bestehenden Reitplatzes sowie die Ermöglichung eines weiteren Gastronomiebetriebs am Standort. Während die Umsetzung der Reithalle bereits im Jahr 2005 erfolgte und die entsprechende Nutzung in Betrieb genommen werden konnte, hat sich die geplante Erweiterung der Gastronomie am Standort erübrigt. Ein an das Gelände angrenzender Gastronomiebetrieb wurde aufgegeben, das Gebäude veräußert und nun für eine Wohnnutzung verwendet.

Da die planungsrechtliche Voraussetzung für die beabsichtigte Gastronomienutzung durch die Nutzungsänderung des Gebäudes nicht mehr erforderlich ist, wird die Fortführung des Verfahrens als nicht notwendig eingestuft. Der Entwurf sieht daher vor, dass der Stadtplanungs- und Bauausschuss das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 140 gemäß dem Aufstellungsbeschluss von 2004 offiziell aufhebt. Finanzielle Auswirkungen durch diesen Vorgang werden nicht erwartet.

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Hauptdokument 20190424150315
9

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 20.03.2019 'Elektronische Fahrradpumpen im Stadtgebiet'
10

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 09.04.2019 'Sachstandsbericht zu den „Schrottimmobilien Schwechater Str. 38 und ehemals Möbelhaus Tacke'
11

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
12

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
13

Mitteilungen des Dezernenten
14

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
15

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
16

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 14.03.2019nicht öffentlich
17

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
18

Vergaben des Baudezernates ab 50.000 €nicht öffentlich
19

Planungsrechtlich relevante Vorhaben nach §§ 30, 34 und 35 BauGB, für die eine Abweichung oder Befreiung erteilt wurdenicht öffentlich
20

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
21

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich