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Tagesordnung
- 1Einführung und Verpflichtung der sachkundigen BürgerZur Vorlage · 04/0433 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 04/0433 des Kulturamtes befasst sich mit der Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger. Das Dokument wurde im Rahmen der Sitzung des Kulturausschusses am 29. November 2004 zur Beratung vorgelegt.
Der Inhalt der Vorlage konzentriert sich auf die organisatorische Regelung bezüglich der sachkundigen Bürger innerhalb der kommunalen Strukturen. Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass die Verwaltung die Einführung und die entsprechende Verpflichtung dieser Funktion als Gegenstand der parlamentarischen Berichterstattung darstellt.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind keine Kosten für den Haushalt der Stadt Gladbeck zu verzeichnen. Es sind weder einmalige noch jährliche Ausgaben oder Einnahmen durch diese Maßnahme zu erwarten. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass die Entscheidung über die Umsetzung im Rahmen der entsprechenden Ausschuss- oder Ratssitzung im nicht öffentlichen Teil getroffen wird. Die Federführung für diese Vorlage liegt beim Kulturamt.
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- 2Bestellung eines Schriftführers und eines stellv. Schriftführers für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des KulturausschussesZur Vorlage · 04/0434 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 04/0434 des Kulturamtes regelt die Bestellung von Personen für die Protokollführung in den Sitzungen des Kulturausschusses. Grundlage für dieses Vorhaben ist die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, welche die Erstellung von Niederschriften über die Beschlüsse der Ausschüsse vorschreibt. Gemäß dieser Regelung müssen die Niederschriften sowohl von der Ausschussvorsitzenden oder dem Ausschussvorsitzenden als auch von einem vom Ausschuss zu benennenden Schriftführer unterzeichnet werden.
Das Kulturamt schlägt vor, den Stadtamtsrat als Schriftführer und den Städtischen Oberverwaltungsrat als stellvertretenden Schriftführer für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Kulturausschusses zu bestellen. Mit der Umsetzung der Vorlage entstehen laut Dokument keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt. Der entsprechende Beschlussentwurf sieht die formelle Bestellung der genannten Funktionen vor, um die ordnungsgemäße Dokumentation der Ausschusssitzungen sicherzustellen.
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- 3Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
- 4Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Genehmigung der Tagesordnung
- 6Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
- 7Bestellung eines sachverständigen Bürgers für die Angelegenheiten des DenkmalschutzesZur Vorlage · 04/0435 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 04/0435 des Kulturamtes regelt die Bestellung eines sachverständigen Bürgers für die Angelegenheiten des Denkmalschutzes in Gladbeck. Gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen sowie der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck ist vorgesehen, dass im Kulturausschuss sachverständige Bürger mit beratender Stimme an Beratungen zu Aufgaben der Denkmalpflege teilnehmen.
Die Vorlage sieht vor, einen Architekten für die neue Wahlzeit als sachverständigen Bürger zu berufen. Die Person, die bereits in der vergangenen Wahlzeit diese Funktion innehatte, hat die Bereitschaft erklärt, die Aufgabe auch im kommenden Zeitraum fortzuführen. Eine entsprechende Empfehlung zur Berufung wurde bereits in der Sitzung des Kulturausschusses vom 29. November 2004 ausgesprochen.
Der Entwurf des Beschlusses sieht vor, den Architekten gemäß den entsprechenden Satzungsbestimmungen zur Teilnahme an den Beratungen des Kulturausschusses in Fragen des Denkmalschutzes zu berufen. Für diese Bestellung sind laut den Angaben in der Vorlage keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Gladbeck zu verzeichnen.
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- 8Kulturamt der Stadt Gladbeck - Struktur und Organisation -Zur Vorlage · 04/0436 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 04/0436 des Kulturamtes der Stadt Gladbeck dient der Vorstellung der internen Struktur und Organisation der einzelnen Fachabteilungen des Amtes. Im Rahmen der Sitzung des Kulturausschusses am 29. November 2004 soll die Organisation der Abteilung präsentiert werden.
Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch diese Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder einmalige noch jährliche Einnahmen oder Ausgaben im Bereich der Personalkosten, Unterhaltungs- und Betriebskosten oder Finanzierungskosten mit dieser Vorlage verknüpft. Die Vorlage wurde durch den Ersten Beigeordneten vorgelegt.
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- 9Konzeption für die Planung kultureller Veranstaltungen in der Spielzeit 2005/2006Zur Vorlage · 04/0437 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 04/0437 des Kulturamtes befasst sich mit der Konzeption für die Planung kultureller Veranstaltungen in der Spielzeit 2005/2006. Die Kulturverwaltung schlägt vor, die bewährten Programmstrukturen fortzuführen. Dies umfasst verschiedene Abonnements in der Mathias-Jakobs-Stadthalle, darunter Komödien, ein gemischter Ring, Kindertheater sowie Kabarett. Zudem sind Konzertreihen wie das Forum Deutscher Musikhochschulen sowie Chor- und Orchesterkonzerte vorgesehen.
Die Planung erfolgt vor dem Hintergrund eines in den Vorjahren gekürzten Haushaltsbudgets. Neue oder groß angelegte Veranstaltungen können laut Verwaltung nur realisiert werden, wenn die Finanzierung weitestgehend durch Kooperationspartner oder andere Träger gesichert ist. Als Beispiel wird die Wiederaufnahme der „Triennale“ in der Maschinenhalle Zweckel durch die Kultur Ruhr GmbH angeführt, welche von der Stadt unterstützt wird. Die XL-Partys für Jugendliche sollen weiterhin kostenneutral durch Sponsoring und Eintrittsgelder finanziert werden.
Für die Spielzeit 2005/2006 werden Gesamtausgaben in Höhe von 284.000 Euro veranschlagt. Die geplanten Einnahmen belaufen sich auf 215.000 Euro aus Eintrittsgeldern sowie 9.000 Euro aus Sponsoring. Ein Zuschuss der Stadt Gladbeck ist mit 60.000 Euro vorgesehen. Der Beschlussentwurf sieht vor, die Verwaltung mit der Planung gemäß dieser Konzeption zu beauftragen, wobei die Durchführung unter dem Vorbehalt der Haushaltsmittel durch den Rat der Stadt steht. Das endgültige Programm soll dem Kulturausschuss im Frühjahr 2005 zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
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- 10VHS-Bericht über das 1. Halbjahr 2004Zur Vorlage · 04/0438 · Mitteilungsvorlage
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Die Mitteilungsvorlage 04/0438 des Kulturamtes dient der Information des Kulturausschusses über den Bericht der Volkshochschule (VHS) für das erste Halbjahr 2004. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung am 29. November 2004 vorgelegt.
Der Inhalt der Mitteilung basiert auf dem beigefügten Bericht der Volkshochschule, welcher die Entwicklungen und Tätigkeiten der Einrichtung im genannten Zeitraum zusammenfasst. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Berichterstattung keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Gladbeck entstehen. Es sind weder einmalige noch jährliche Einnahmen oder Ausgaben im Zusammenhang mit dieser Mitteilung im Haushaltsplan vorgesehen. Die Federführung für das Dokument liegt beim Kulturamt.
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- 11VHS-Programm für das 1. Halbjahr 2005Zur Vorlage · 04/0439 · Mitteilungsvorlage
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Die Mitteilungsvorlage 04/0439 des Kulturamtes befasst sich mit dem Programm der Volkshochschule für das erste Halbjahr 2005. Der Entwurf des Programms liegt der Vorlage als Anlage bei.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind jährliche Einnahmen in Höhe von 308.000 Euro vorgesehen, die sich aus Zuschüssen und Beiträgen Dritter zusammensetzen. Den jährlichen Ausgaben in Höhe von 330.000 Euro stehen Personalkosten, Unterhaltungs- und Betriebskosten sowie Finanzierungskosten gegenüber. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind laut der Vorlage vorhanden.
Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Kulturausschuss dem vorliegenden VHS-Programm für das erste Halbjahr 2005 zustimmt, wobei etwaige erforderliche Änderungen eingeschlossen sind. Die Vorlage wurde durch den Ersten Beigeordneten zur Beratung im Kulturausschuss vorgelegt.
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- 12Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
- 13Mitteilungen des Dezernenten