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Sitzung des Rates
11.12.2003, 14:03 – 11.12.2003, 16:30 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4 Genehmigung der Wiederbestellung bzw. der Bestellung von Vorstandsmitgliedern der Stadtsparkasse Gladbeck durch den Verwaltungsrat gem. § 7 Abs. 2 Buchstabe e) Sparkassengesetz NW
Vorlage ansehen · 03/0564 · Beschlussvorlage
5 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
Vorlage ansehen · 03/0579 · Beschlussvorlage
6 Änderung von Ausschussbesetzungen
- BiG-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 03/0588 · Beschlussvorlage
7 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW;
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 in Verbindung mit § 81 GO NRW im Haushaltsjahr 2003;
hier: Außerplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.03100.000.655000 - Kostenvorschuss Zwangsverwaltung -
Vorlage ansehen · 03/0533 · Beschlussvorlage
8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW;
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2003;
hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.35000.000.501100 - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen -
Vorlage ansehen · 03/0578 · Beschlussvorlage
9 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2003
10 Entwässerungsgebührensätze für das Jahr 2004
11 Steuerhebesatzsatzung für die Haushaltsjahre 2003 und 2004
12 Satzung über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage Horster Straße - von Uhlandstraße bis Breukerstraße - gemäß § 132 des Baugesetzbuches (BauGB) i. V. m. § 8 Abs. 3 der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS -) vom 30. Oktober 1992
13 Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
Vorlage ansehen · 03/0519 · Beschlussvorlage
14 Abfallbeseitigungsgebühren 2004
Vorlage ansehen · 03/0520 · Beschlussvorlage
17 Änderung der Gebührentarife zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16. Dezember 1993
Vorlage ansehen · 03/0538 · Beschlussvorlage
18 Neufassung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Wochenmarktstandgeld
Vorlage ansehen · 03/0546 · Beschlussvorlage
19 Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12.12.1997
Vorlage ansehen · 03/0476 · Beschlussvorlage
20 Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Gladbeck vom 15.12.1994
hier: Neufassung
Vorlage ansehen · 03/0513 · Beschlussvorlage
21 Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die
Entgelte für städtische Kulturveranstaltungen
22 Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die
Vermietung der Mathias-Jakobs-Stadthalle
23 Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Gladbeck
24 Änderung der Entgeltordnung für die Jugendkunstschule der Stadt Gladbeck
25 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Vorlage ansehen · 03/0492 · Beschlussvorlage
26 Neufassung der Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Gladbeck und die Erhebung von Benutzungsgebühren
Vorlage ansehen · 03/0493 · Beschlussvorlage
27 2. Änderung des Flächennutungsplanes
Bereich: Westlich der A 31 / nördlich der Hegestraße
hier: Ergebnis der Offenlegung und Beschluss der 2. Änderung
Vorlage ansehen · 03/0500 · Beschlussvorlage
28 Bebauungsplan Nr. 120
Gebiet: Hegestraße
hier: I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage ansehen · 03/0512 · Mitteilungsvorlage
29 Gewerbegebiet Hegestraße/westlich A 31 -Förderung der Erschließung- (aktualisierter Finanzierungsplan)
hier: Entscheidung über den Einspruch gem. § 57 Abs. 4 Satz 2 GO NW
Vorlage ansehen · 03/0590 · Beschlussvorlage
30 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2004
Vorlage ansehen · 03/0515 · Beschlussvorlage
31 Wirtschaftsplan 2004 nicht öffentlich
32 Beratungen der Haushaltssatzung 2004 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 03/0518 · Beschlussvorlage
34 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
35 Mitteilungen des Bürgermeisters
36 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW nicht öffentlich
37 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
38 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
39 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
40 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich