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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
04.12.2003, 08:10 – 04.12.2003, 19:47 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Antrag gem. § 24 GO NW des Herrn Manfred Samen, Gildenstr. 93a, 45964 Gladbeck
hier: Gefahrenbereich an der Ringallee/Ecke Waldstraße
Vorlage ansehen · 03/0561 · Beschlussvorlage
6 Abriss der Bürotürme / Neubau eines Verwaltungsgebäudes
7 Genehmigung der Wiederbestellung bzw. der Bestellung von Vorstandsmitgliedern der Stadtsparkasse Gladbeck durch den Verwaltungsrat gem. § 7 Abs. 2 Buchstabe e) Sparkassengesetz NW
Vorlage ansehen · 03/0564 · Beschlussvorlage
8 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
Vorlage ansehen · 03/0579 · Beschlussvorlage
9 Änderung von Ausschussbesetzungen
- BiG-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 03/0588 · Beschlussvorlage
10 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW;
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 in Verbindung mit § 81 GO NRW im Haushaltsjahr 2003;
hier: Außerplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.03100.000.655000 - Kostenvorschuss Zwangsverwaltung -
Vorlage ansehen · 03/0533 · Beschlussvorlage
11 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW;
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2003;
hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.35000.000.501100 - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen -
Vorlage ansehen · 03/0578 · Beschlussvorlage
12 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2003
13 Entwässerungsgebührensätze für das Jahr 2004
14 Steuerhebesatzsatzung für die Haushaltsjahre 2003 und 2004
15 Satzung über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage Horster Straße - von Uhlandstraße bis Breukerstraße - gemäß § 132 des Baugesetzbuches (BauGB) i. V. m. § 8 Abs. 3 der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS -) vom 30. Oktober 1992
16 Änderung der Gebührentarife zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16. Dezember 1993
Vorlage ansehen · 03/0538 · Beschlussvorlage
17 Neufassung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Wochenmarktstandgeld
Vorlage ansehen · 03/0591 · Beschlussvorlage
19 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2004
Vorlage ansehen · 03/0515 · Beschlussvorlage
20 Beratungen der Haushaltssatzung 2004 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 03/0518 · Beschlussvorlage
22 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NW;
hier: Genehmigung einer Dienstreise
- Kreispartnerschaft mit Alanya -
Vorlage ansehen · 03/0484 · Beschlussvorlage
23 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NW
hier: Genehmigung einer Dienstreise
- Städtepartnerschaft mit Enfield -
Vorlage ansehen · 03/0543 · Beschlussvorlage
24 Genehmigung einer Dienstreise;
hier: Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul
Vorlage ansehen · 03/0576 · Beschlussvorlage
25 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
26 Mitteilungen des Bürgermeisters
27 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW nicht öffentlich
28 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
29 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
30 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für eine halbe Planstelle im Kulturamt nicht öffentlich
31 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für eine Planstelle im Jugendamt nicht öffentlich
32 Vertrag über die Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 124, Gebiet: Zweckel - Arnold-Schönberg-Straße - nicht öffentlich
33 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
34 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich