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Sitzung des Rates
20.09.2001, 13:12 – 20.09.2001, 15:24 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4 Vorlage des Jahresabschlusses 2000 und Lagebericht der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 28 Abs. 2 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe
Vorlage ansehen · 01/0102 · Beschlussvorlage
5 Änderung von Ausschussbesetzungen
Vorlage ansehen · 01/0189 · Beschlussvorlage
6 Änderung von Ausschussbesetzungen
Vorlage ansehen · 01/0210 · Beschlussvorlage
7 Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für die Vermietung von städtischen Räumen und städtischem Inventar (Allgemeine Entgeltordnung) vom 13.03.1987, zuletzt geändert am 17.12.1998
hier: Neufassung aufgrund der Euro-Umstellung
Vorlage ansehen · 01/0188 · Beschlussvorlage
8 Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über Abweichungen von den Vorschriften des Vergnügungssteuergesetzes vom 24. Juni 1988 im Rahmen der Anpassung des Kommunalrechts an den Euro
Vorlage ansehen · 01/0178 · Beschlussvorlage
9 Änderung der Hundesteuersatzung vom 03. November 1997 im Rahmen der Anpassung des Kommunalrechts an den Euro
Vorlage ansehen · 01/0179 · Beschlussvorlage
10 Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 13. Dezember 1978 im Rahmen der Anpassung des Kommunalrechts an den Euro
Vorlage ansehen · 01/0177 · Beschlussvorlage
11 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW;
hier: Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2001;
Überplanmäßiger Bedarf bei den HSt. 1.130.5200.7 - Feuerlösch- und Betriebseinrichtungen - und 1.130.5500.6 - Unterhaltung und Betrieb der Fahrzeuge -
Vorlage ansehen · 01/0174 · Beschlussvorlage
12 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW;
hier: Beteiligung der Emscher Lippe Agentur (ELA) Gesellschaft zur Strukturverbesserung im nördlichen Ruhrgebiet mbH an der newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH
Vorlage ansehen · 01/0175 · Beschlussvorlage
13 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW
hier: Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2001;
Überplanmäßiger Bedarf bei a) HSt. 1.210.9415.0 und b) HSt. 1.220.9401.4 - Bauliche Änderungen und Verbesserungen, Gebäudeinstandsetzungen -
Vorlage ansehen · 01/0173 · Beschlussvorlage
14 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW
hier: Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2001;
Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.220.9354.9 Informatikfachraum Erich-Kästner-Realschule, Einrichtungskosten
Vorlage ansehen · 01/0176 · Beschlussvorlage
15 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2001
Vorlage ansehen · 01/0171 · Beschlussvorlage
16 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben -Liste 2- gem. § 82 GO NW für 2001
Vorlage ansehen · 01/0172 · Beschlussvorlage
17 Schülerfahrkosten
hier: ''SchokoTicket'' des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr ab 01.02.2002
Vorlage ansehen · 01/0198 · Beschlussvorlage
18 Ordnung zur Änderung des Tarifs zur Entgeltordnung für städtische Sportanlagen vom 16.12.1993;
hier: Ausweisung/Glättung von DM-Beträgen in Euro (EUR)
Vorlage ansehen · 01/0203 · Beschlussvorlage
19 Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Gladbecker Sportvereine und den Stadtsportverband;
hier: Ausweisung/Glättung eines DM-Betrages in Euro (EUR)
Vorlage ansehen · 01/0204 · Beschlussvorlage
20 2. Änderung der
''Richtlinien der Volkshochschule der Stadt Gladbeck für die Zahlung von Dozentenhonoraren''
- Euroumstellung -
21 Jugendleiter-/innen-Card
- JuleiCa -
Vorlage ansehen · 01/0207 · Beschlussvorlage
22 Neuaufstellung des Gebietsentwicklungsplanes, Teilabschnitt Emscher-Lippe;
Stellungnahme der Stadt Gladbeck zum Entwurf
Vorlage ansehen · 01/0199 · Beschlussvorlage
23 Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe des Geldbetrages nach § 64 (7) der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zur Ablösung von Stellplätzen v. 10. Juli 1978
hier: Erlass einer Änderungssatzung aufgrund der Euroumstellung
Vorlage ansehen · 01/0200 · Beschlussvorlage
24 Entwässerungssatzung der Stadt Gladbeck vom 07.06.1996;
hier: Erlass einer Änderungssatzung aufgrund der Euroumstellung
Vorlage ansehen · 01/0201 · Beschlussvorlage
25 Städtischer Zuschuss für AfuJA e. V. gem. dem Haushaltsplan 2001
hier: Entscheidung über den Einspruch gem. § 57 Abs. 4 GO NW
Vorlage ansehen · 01/0202 · Beschlussvorlage
26 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion
- Neuregelung von Jugendeinrichtungen -
Vorlage ansehen · 01/0180 · Beschlussvorlage
27 Vorschlag gem .§ 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion
- Wohnraumbedarfsplan -
Vorlage ansehen · 01/0196 · Beschlussvorlage
28 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion
- PCB Sanierung in öffentlichen Gebäuden -
Vorlage ansehen · 01/0194 · Beschlussvorlage
29 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion
- Sanierung Sportanlagen -
Vorlage ansehen · 01/0195 · Beschlussvorlage
30 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion
- Castor-Transport durch Gladbeck -
Vorlage ansehen · 01/0197 · Beschlussvorlage
31 Resolution des Rates der Stadt Gladbeck gegen Kürzungen von Landesmitteln im Entwurf des Landeshaushalts 2002 im Bereich der Jugend- und Familienförderung
32 Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2001
Vorlage ansehen · 01/0106
33 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
34 Mitteilungen des Bürgermeisters
35 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW nicht öffentlich
36 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
37 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
38 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
hier: Antrag der BIG-Ratsfraktion
- Aufsichtsrat der GWG - nicht öffentlich
39 Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2001 nicht öffentlich
40 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
41 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich