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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

17.09.2001, 15:04 – 17.09.2001, 18:11 · durchgeführt

Dokumente:

Tagesordnung

1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Beschwerde gem. § 24 GO NW Antrag der Siedlergemeinschaft ''Am Südpark'' - Errichtung einer freistehenden Doppelgarage -

Vorlage ansehen · 01/0164 · Beschlussvorlage

6 Vorlage des Jahresabschlusses 2000 und Lagebericht der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 28 Abs. 2 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

Vorlage ansehen · 01/0102 · Beschlussvorlage

7 Änderung von Ausschussbesetzungen

Vorlage ansehen · 01/0189 · Beschlussvorlage

8 Änderung von Ausschussbesetzungen

Vorlage ansehen · 01/0210 · Beschlussvorlage

9 Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für die Vermietung von städtischen Räumen und städtischem Inventar (Allgemeine Entgeltordnung) vom 13.03.1987, zuletzt geändert am 17.12.1998 hier: Neufassung aufgrund der Euro-Umstellung

Vorlage ansehen · 01/0188 · Beschlussvorlage

10 Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über Abweichungen von den Vorschriften des Vergnügungssteuergesetzes vom 24. Juni 1988 im Rahmen der Anpassung des Kommunalrechts an den Euro

Vorlage ansehen · 01/0178 · Beschlussvorlage

11 Änderung der Hundesteuersatzung vom 03. November 1997 im Rahmen der Anpassung des Kommunalrechts an den Euro

Vorlage ansehen · 01/0179 · Beschlussvorlage

12 Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 13. Dezember 1978 im Rahmen der Anpassung des Kommunalrechts an den Euro

Vorlage ansehen · 01/0177 · Beschlussvorlage

13 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW; hier: Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2001; Überplanmäßiger Bedarf bei den HSt. 1.130.5200.7 - Feuerlösch- und Betriebseinrichtungen - und 1.130.5500.6 - Unterhaltung und Betrieb der Fahrzeuge -

Vorlage ansehen · 01/0174 · Beschlussvorlage

14 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW; hier: Beteiligung der Emscher Lippe Agentur (ELA) Gesellschaft zur Strukturverbesserung im nördlichen Ruhrgebiet mbH an der newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH

Vorlage ansehen · 01/0175 · Beschlussvorlage

15 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW hier: Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2001; Überplanmäßiger Bedarf bei a) HSt. 1.210.9415.0 und b) HSt. 1.220.9401.4 - Bauliche Änderungen und Verbesserungen, Gebäudeinstandsetzungen -

Vorlage ansehen · 01/0173 · Beschlussvorlage

16 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW hier: Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2001; Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.220.9354.9 Informatikfachraum Erich-Kästner-Realschule, Einrichtungskosten

Vorlage ansehen · 01/0176 · Beschlussvorlage

17 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2001

Vorlage ansehen · 01/0171 · Beschlussvorlage

18 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben -Liste 2- gem. § 82 GO NW für 2001

Vorlage ansehen · 01/0172 · Beschlussvorlage

19 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion - Neuregelung von Jugendeinrichtungen -

Vorlage ansehen · 01/0180 · Beschlussvorlage

20 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 S. 1 GO NW hier: Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Schwechat -
21 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 S. 1 GO NW hier: Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul -

Vorlage ansehen · 01/0101 · Beschlussvorlage

22 Genehmigung einer Dienstreise; hier: Flugzeugtaufe am 28.9.2001 in Frankfurt

Vorlage ansehen · 01/0160 · Beschlussvorlage

23 Statusbericht zum Verwaltungshaushalt - Halbjahresbericht zum 30.06.2001 -

Vorlage ansehen · 01/0166 · Beschlussvorlage

24 Zentraler Betriebshof Gladbeck hier: Haushaltsplanmäßige Auswirkungen der Eingliederung des Grünflächenamtes

Vorlage ansehen · 01/0170 · Beschlussvorlage

25 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Vorschlag der BIG-Ratsfraktion - Zuständigkeiten von Fachämtern -

Vorlage ansehen · 01/0181 · Beschlussvorlage

26 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der BIG-Ratsfraktion Bericht der Verwaltung über die Durchführung der Haushaltssatzung 2001

Vorlage ansehen · 01/0184 · Beschlussvorlage

27 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der BIG-Ratsfraktion - Beteiligung der drei Fraktionen BIG, Bündnis 90/Die Grünen und DKP an den Besuchen und Empfängen der Partnerstädte

Vorlage ansehen · 01/0185 · Beschlussvorlage

28 Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2001

Vorlage ansehen · 01/0104

29 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
30 Mitteilungen des Bürgermeisters
31 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW nicht öffentlich
32 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
33 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
34 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
35 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für die Planstelle 284 'Sachbearbeiter/in' beim Bürgeramt nicht öffentlich
36 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 hier: Erschließungsvertrag mit der Wohnbau Overhagen GmbH & Co.KG über die Erschließung innerhalb des Baugebietes Hering-/Breukerstraße Bebauungsplan Nr. 17a/7. Änderung nicht öffentlich
37 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NW hier: Erschließungsvertrag mit der Viterra Wohnbau AG über die Erschließung eines Bereiches an der Alfredstraße Flur 67/Flurstücke 208 und 313 nicht öffentlich
38 Erschließungsvertrag mit der Bauträgergesellschaft Jockenhöfer & Babiel mbH über die Erschließung des Baugebietes Winkelstraße, B-Planbereich 118 nicht öffentlich
39 Erschließungsvertrag mit der Arbeitsgemeinschaft Erschließung, bestehend aus der Landesentwicklungsgesellschaft Nordrhein-Westfalen mbH und der Brechtefeld & Nafe Erschließungsträger GmbH über die Erschließung des Baugebietes Berliner-/Uechtmannstraße, B-Plan 110 nicht öffentlich
40 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Vorschlag der BIG-Ratsfraktion - Unregelmäßigkeiten im Aufsichtsrat und der Geschäftsführung der GWG - nicht öffentlich
41 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion - etwaige Unregelmäßigkeiten bei der GWG - nicht öffentlich
42 Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2001 nicht öffentlich
43 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
44 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich