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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Name: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Start: 2001-09-17T17:04:00+02:00
End: 2001-09-17T20:11:00+02:00
Location: Ratssaal

17.09.2001, 17:04 – 17.09.2001, 20:11 Uhr

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Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5

Beschwerde gem. § 24 GO NW Antrag der Siedlergemeinschaft ''Am Südpark'' - Errichtung einer freistehenden Doppelgarage -

Zur Vorlage · 01/0164 · Beschlussvorlage

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6

Vorlage des Jahresabschlusses 2000 und Lagebericht der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 28 Abs. 2 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

Zur Vorlage · 01/0102 · Beschlussvorlage

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7

Änderung von Ausschussbesetzungen

Zur Vorlage · 01/0189 · Beschlussvorlage

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8

Änderung von Ausschussbesetzungen

Zur Vorlage · 01/0210 · Beschlussvorlage

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9

Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für die Vermietung von städtischen Räumen und städtischem Inventar (Allgemeine Entgeltordnung) vom 13.03.1987, zuletzt geändert am 17.12.1998 hier: Neufassung aufgrund der Euro-Umstellung

Zur Vorlage · 01/0188 · Beschlussvorlage

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10

Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über Abweichungen von den Vorschriften des Vergnügungssteuergesetzes vom 24. Juni 1988 im Rahmen der Anpassung des Kommunalrechts an den Euro

Zur Vorlage · 01/0178 · Beschlussvorlage

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11

Änderung der Hundesteuersatzung vom 03. November 1997 im Rahmen der Anpassung des Kommunalrechts an den Euro

Zur Vorlage · 01/0179 · Beschlussvorlage

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12

Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 13. Dezember 1978 im Rahmen der Anpassung des Kommunalrechts an den Euro

Zur Vorlage · 01/0177 · Beschlussvorlage

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13

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW; hier: Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2001; Überplanmäßiger Bedarf bei den HSt. 1.130.5200.7 - Feuerlösch- und Betriebseinrichtungen - und 1.130.5500.6 - Unterhaltung und Betrieb der Fahrzeuge -

Zur Vorlage · 01/0174 · Beschlussvorlage

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14

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW; hier: Beteiligung der Emscher Lippe Agentur (ELA) Gesellschaft zur Strukturverbesserung im nördlichen Ruhrgebiet mbH an der newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH

Zur Vorlage · 01/0175 · Beschlussvorlage

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15

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW hier: Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2001; Überplanmäßiger Bedarf bei a) HSt. 1.210.9415.0 und b) HSt. 1.220.9401.4 - Bauliche Änderungen und Verbesserungen, Gebäudeinstandsetzungen -

Zur Vorlage · 01/0173 · Beschlussvorlage

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16

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW hier: Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2001; Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.220.9354.9 Informatikfachraum Erich-Kästner-Realschule, Einrichtungskosten

Zur Vorlage · 01/0176 · Beschlussvorlage

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17

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2001

Zur Vorlage · 01/0171 · Beschlussvorlage

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18

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben -Liste 2- gem. § 82 GO NW für 2001

Zur Vorlage · 01/0172 · Beschlussvorlage

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19

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion - Neuregelung von Jugendeinrichtungen -

Zur Vorlage · 01/0180 · Beschlussvorlage

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20

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 S. 1 GO NW hier: Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Schwechat -
21

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 S. 1 GO NW hier: Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul -

Zur Vorlage · 01/0101 · Beschlussvorlage

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22

Genehmigung einer Dienstreise; hier: Flugzeugtaufe am 28.9.2001 in Frankfurt

Zur Vorlage · 01/0160 · Beschlussvorlage

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23

Statusbericht zum Verwaltungshaushalt - Halbjahresbericht zum 30.06.2001 -

Zur Vorlage · 01/0166 · Beschlussvorlage

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24

Zentraler Betriebshof Gladbeck hier: Haushaltsplanmäßige Auswirkungen der Eingliederung des Grünflächenamtes

Zur Vorlage · 01/0170 · Beschlussvorlage

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25

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Vorschlag der BIG-Ratsfraktion - Zuständigkeiten von Fachämtern -

Zur Vorlage · 01/0181 · Beschlussvorlage

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26

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der BIG-Ratsfraktion Bericht der Verwaltung über die Durchführung der Haushaltssatzung 2001

Zur Vorlage · 01/0184 · Beschlussvorlage

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Hauptdokument
27

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der BIG-Ratsfraktion - Beteiligung der drei Fraktionen BIG, Bündnis 90/Die Grünen und DKP an den Besuchen und Empfängen der Partnerstädte

Zur Vorlage · 01/0185 · Beschlussvorlage

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28

Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2001

Zur Vorlage · 01/0104

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29

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
30

Mitteilungen des Bürgermeisters
31

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NWnicht öffentlich
32

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
33

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschussesnicht öffentlich
34

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperrenicht öffentlich
35

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für die Planstelle 284 'Sachbearbeiter/in' beim Bürgeramtnicht öffentlich
36

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 hier: Erschließungsvertrag mit der Wohnbau Overhagen GmbH & Co.KG über die Erschließung innerhalb des Baugebietes Hering-/Breukerstraße Bebauungsplan Nr. 17a/7. Änderungnicht öffentlich
37

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NW hier: Erschließungsvertrag mit der Viterra Wohnbau AG über die Erschließung eines Bereiches an der Alfredstraße Flur 67/Flurstücke 208 und 313 nicht öffentlich
38

Erschließungsvertrag mit der Bauträgergesellschaft Jockenhöfer & Babiel mbH über die Erschließung des Baugebietes Winkelstraße, B-Planbereich 118nicht öffentlich
39

Erschließungsvertrag mit der Arbeitsgemeinschaft Erschließung, bestehend aus der Landesentwicklungsgesellschaft Nordrhein-Westfalen mbH und der Brechtefeld & Nafe Erschließungsträger GmbH über die Erschließung des Baugebietes Berliner-/Uechtmannstraße, B-Plan 110nicht öffentlich
40

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Vorschlag der BIG-Ratsfraktion - Unregelmäßigkeiten im Aufsichtsrat und der Geschäftsführung der GWG -nicht öffentlich
41

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion - etwaige Unregelmäßigkeiten bei der GWG -nicht öffentlich
42

Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2001nicht öffentlich
43

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
44

Mitteilungen des Bürgermeistersnicht öffentlich