eingeladen

Sitzung des Betriebsausschusses

Name: Sitzung des Betriebsausschusses
Start: 2026-08-31T16:00:00+02:00
End: 2026-08-31T00:00:00+02:00
Location: Feuerwehr Gladbeck, Lehrsaal

31.08.2026, 16:00 – 31.08.2026, 00:00 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss/ZBG

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Einladung

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses 08.06.2026
5
Jahresabschluss 2025 ZBG
Zur Vorlage · 26/0401 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 26/0401 des Zentralen Betriebshofes Gladbeck befasst sich mit dem Jahresabschluss 2025. Der handelsrechtliche Jahresfehlbetrag beläuft sich auf 280.203,16 €. Laut der Begründung wird dieses Ergebnis maßgeblich durch ein negatives Ergebnis im Fachbereich Grünflächenunterhaltung beeinflusst, welches die Überschüsse aus den Bereichen Straßenreinigung, Abfallbeseitigung, Abfallverwertung und Bestattungswesen sowie die Ergebnisse im Bereich Fuhrpark und Dienstleistungen aufzehrt. Die Verwaltung verweist in diesem Zusammenhang auf die Notwendigkeit einer strukturellen Neuausrichtung der Leistungsbeziehungen in der Grünflächenunterhaltung.

Der Jahresabschluss wurde durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft, deren Bericht inklusive Bestätigungsvermerk der Vorlage beigefügt ist. Ein Vertreter der Prüfungsgesellschaft wird im Betriebsausschuss am 31. August 2026 über die Ergebnisse berichten.

Hinsichtlich der Verwendung des Jahresverlustes wurde im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung bereits am 19. August 2026 festgelegt, den handelsrechtlichen Jahresverlust auf neue Rechnung vorzutragen. Der steuerliche Überschuss aus dem Betrieb gewerblicher Art in Höhe von 95.020,10 € soll den Rücklagen des Betriebs zugeführt werden. Diese Entscheidung wurde getroffen, um eine Steuerbelastung durch Kapitalertragssteuer und Solidaritätszuschlag zu vermeiden, da die reguläre Sitzungsfolge des Rates und des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses erst nach dem für die Steuererklärung relevanten Stichtag stattfindet. Die Entscheidung der Bürgermeisterin und eines Ratsmitglieds wird dem Rat der Stadt Gladbeck in der Sitzung am 24. September 2026 zur Genehmigung vorgelegt.

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Hauptdokument 20260821083028-0 20260821083031-1 20260821083033-2

Beratungsfolge

31.08.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses
6
Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2025
Zur Vorlage · 26/0402 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 26/0402 des Betriebsausschusses sieht die Entlastung der Betriebsleitung des Zentralen Betriebshofes Gladbeck für das Wirtschaftsjahr 2025 vor. Grundlage für diesen Vorgang ist die Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, welche dem Betriebsausschuss die Entscheidung über die Entlastung der Betriebsleitung überträgt.

Die Vorlage basiert auf dem Ergebnis einer Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2025. Ein beauftragtes Wirtschaftsprüfungsunternehmen hat am 31. Juli 2026 einen Bestätigungsvermerk erteilt, wobei die Prüfung zu keinen Einwendungen führte. Laut der vorliegenden Dokumentation liegen keine Gründe vor, die gegen eine Entlastung der Betriebsleitung sprechen könnten.

Mit der Entscheidung des Betriebsausschusses ist ein weiteres Verfahren verknüpft. Gemäß der geltenden Verordnung ist der Rat der Gemeinde für die Entlastung des Betriebsausschusses zuständig. Das Amt für Finanzen und Beteiligungen ist mit der Erstellung einer entsprechenden Vorlage für die Ratssitzung am 24. September 2026 betraut.

Die Durchführung der Maßnahme hat keine finanziellen Auswirkungen und weist keine wesentliche Klimarelevanz auf. Der Beschlussentwurf sieht vor, der Betriebsleitung des Zentralen Betriebshofes für das betreffende Wirtschaftsjahr die Entlastung zu erteilen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

31.08.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses
7
Sachstandsbericht Wertstoffhof
Zur Vorlage · 26/0403 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 26/0403 der Betriebsleitung dient der Information des Betriebsausschusses über den aktuellen Sachstand zum Projekt Neubau eines Wertstoffhofes an der Stollenstraße. Im Rahmen der Sitzung am 31. August 2026 ist eine mündliche Berichterstattung vorgesehen.

Der Hintergrund des Vorhabens liegt in einem Beschluss des Betriebsausschusses aus dem Jahr 2019, den Neubau eines modernen Wertstoffhofes auf einem bereits erworbenen Grundstück in der Stollenstraße zu realisieren. Das Projekt wurde zeitweise unterbrochen, da aufgrund des Brandschutzbedarfsplans von 2019 ein erhöhter Platzbedarf der Feuerwehr entstanden war. Dies machte zusätzliche Prüfschritte erforderlich, um die beiden Großprojekte gegenseitig zu bewerten.

Nach Abschluss dieser Untersuchungen und einer aktualisierten Kostenberechnung wurde im Juni 2023 die Fortführung des Projektes „Wertstoffhof Stollenstraße“ empfohlen. Dieser Empfehlung des Betriebsausschusses folgte der Rat der Stadt Gladbeck im Juni 2023. Die Verwaltung beabsichtigt nun, die Mitglieder des Betriebsausschusses über einen festen Tagesordnungspunkt fortlaufend über den Fortschritt des Projektes zu informieren. Aus der Vorlage geht hervor, dass für den vorliegenden Bericht keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen zu verzeichnen sind.

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Beratungsfolge

31.08.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses
8
Herausforderungen und Entwicklungen im Bestattungswesen
Zur Vorlage · 26/0404 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 26/0404 des Betriebsausschusses befasst sich mit den aktuellen Herausforderungen und Entwicklungen im Bestattungswesen der Stadt Gladbeck. Der Zentrale Betriebshof ist für die Bewirtschaftung der städtischen Friedhöfe in Rentfort, Mitte und Brauck sowie für die Anwendung der Friedhofssatzung und die Gebührenerhebung zuständig.

Der Bereich steht vor einem strukturellen Wandel der Bestattungskultur. Die Nachfrage nach kleinen, pflegeleichten Grabstätten und Urnenbeisetzungen ist gestiegen, während die Nutzung großer Familiengrabstätten sowie die Auslastung von Einrichtungen wie Trauerhallen abgenommen hat. Im Jahr 2lag der Anteil der Urnenbeisetzungen in Gladbeck bei 61,81 %. Zudem führt der Wettbewerb mit kirchlichen und privaten Anbietern dazu, dass die Stadt die Gebühren im Kontext der regionalen Konkurrenzsituation festlegen muss.

Die wirtschaftliche Situation wird durch sinkende Fallzahlen und steigende Kosten für Lohn und Energie beeinflusst. Während die Beisetzungszahlen nach einem Tiefpunkt im Jahr 2020 wieder auf über 700 Fälle pro Jahr gestiegen sind, liegen sie dennoch unter dem langfristigen Mittel. Ein wesentlicher Faktor ist die Verteilung der Kosten: Da Fixkosten für die Unterhaltung der Flächen unabhängig von der Nutzerzahl anfallen, müssen diese auf weniger Beisetzungen verteilt werden. In der Vergangenheit wurden Maßnahmen zur Stabilisierung eingeleitet, darunter eine Neuberechnung des „grünpolitischen Anteils“, der nun mit 17,3 % der Kosten aus allgemeinen Haushaltsmitteln finanziert wird. Seit 2022 konnte ein Kostendeckungsgrad von über 100 % erreicht werden.

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Beratungsfolge

31.08.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses
9

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der BiG-Ratsfraktion - Einsatz von Drohnentechnik und Künstlicher Intelligenz zur digitalen Baumkontrolle in Gladbeck -
10
Entwicklung der Abfallgebühren
Zur Vorlage · 26/0405 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 26/0405 der Betriebsleitung zum Thema Abfallgebühren erläutert die aktuelle Kostenentwicklung der Abfallentsorgung in Gladbeck. Grundlage der Kalkulation für das Jahr 2026 ist die im Dezember 2025 beschlossene Tarifsatzung. Dabei wird auf das Kostendeckungsprinzip verwiesen, wonach die Gebühren die tatsächlichen Aufwendungen der kostenrechnenden Einrichtung abbilden müssen, ohne Gewinne zu erzielen.

Laut einem Vergleich des Bundes der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e.V. ist der Landesdurchschnitt der Abfallgebühren für einen Musterhaushalt im Jahr 2026 um etwa 4 Prozent auf 299 Euro gestiegen. Als wesentliche Kostentreiber werden externe Faktoren wie die CO2-Bepreisung, gestiegene Lohnkosten, höhere Beschaffungspreise für Investitionsgüter sowie steigende Energie- und Kraftstoffpreise angeführt. Ein bedeutender Kostenfaktor ist zudem die Kreisgebühr des Kreises Recklinghausen, die aufgrund der CO2-Bepreisung zwischen 2022 und 2026 um 34,9 Prozent gestiegen ist.

Trotz eines Gebührenbedarfsanstiegs von 5,81 Prozent im Vergleich zum Vorjahr weist Gladbeck im Kreisvergleich die niedrigste Gebühr für den definierten Musterhaushalt auf. Mit 241,56 Euro liegt der Tarif unter den Werten der Nachbarstädte sowie deutlich unter dem Landesdurchschnitt. Zur Stabilisierung des Gebührenniveaus können Rücklagen aus vergangenen Jahren genutzt werden; aktuell beläuft sich die Gebührenausgleichsrücklage auf rund 1,14 Millionen Euro. Die künftige Entwicklung bleibt von externen Faktoren wie der weiteren CO2-Bepreisung und den Ergebnissen kommender Tarifverhandlungen abhängig.

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Beratungsfolge

31.08.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses
11
Beschlusscontrolling - 1. Halbjahr 2026
Zur Vorlage · 26/0406 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der vorliegenden Beschlussvorlage mit der Nummer 26/0406 wird dem Betriebsausschuss ein Bericht zum Beschlusscontrolling für das erste Halbjahr 2026 vorgelegt. Die Vorlage, die unter der Federführung der Betriebsleitung steht, dient der förmlichen Kenntnahme der aktuellen Entwicklungen im Bereich des Beschlussmonitorings.

Der Inhalt der Vorlage umfasst eine detaillierte Beschlussliste, die als Anlage zum Dokument beigefügt ist. Aus den Angaben der Verwaltung geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Veränderungen im investiven Finanzplan zu verzeichnen. Zudem wird festgehalten, dass die Vorlage keine wesentliche Klimarelevanz aufweist, weshalb eine Durchführung einer Haupt- und Alternativenprüfung nicht erforderlich war.

Der Entwurf sieht vor, dass der Betriebsausschuss den Bericht im Rahmen der Sitzung am 31. August 2026 zur Kenntnis nimmt. Die zuständige Betriebsleitung hat die Vorlage zur Vorlage in der öffentlichen Sitzung vorbereitet.

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Hauptdokument 20260821084200-0

Beratungsfolge

31.08.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses
12

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
13

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
14

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitung
15

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
16

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
17

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 08.06.2026nicht öffentlich
18

Vermögensplan 2026: Zustimmung von Mehrauszahlungennicht öffentlich
19

Beschlusscontrolling - 1. Halbjahr 2026nicht öffentlich
20

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
21

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
22

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitungnicht öffentlich