Etatplanung 2009

Die Beschlussvorlage 09/0128 befasst sich mit der Etatplanung für das Jahr 2009. Gegenstand der Vorlage ist die Vorberatung bestimmter Produkte innerhalb des Haupt- und Finanzausschusses, die bislang nicht Gegenstand von Beratungen in den Fachausschüssen waren.

Betroffen sind die Produkte, welche durch das Bürgermeisterbüro sowie die Stadtämter für das Organisations- und Personalamt, das Amt für kommunale Finanzen, das Rechtsamt, das Amt für öffentliche Ordnung und das Standesamt bewirtschaftet werden. Der Entwurf bezieht sich dabei auf das Haushaltsbuch 2009 sowie auf die im entsprechenden Änderungsverzeichnis zum Haushalt 2009 enthaltenen Anpassungen.

Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss die genannten Produkte im Rahmen des Entwurfs des Haushaltsbuches 2009 einschließlich der vorgenommenen Änderungen zur Kenntnis nimmt. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.