Etatplanung 2007

Die Beschlussvorlage 06/0467 dient der Beratung der Etatplanung für das Jahr 2007 im Haupt- und Finanzausschuss. Gegenstand der Vorlage sind die Haushaltsstellen, die von verschiedenen Stadtämtern bewirtschaftet werden und bisher nicht Gegenstand von Beratungen in den Fachausschüssen waren.

Betroffen sind die Haushaltsstellen des Bürgermeisterbüros sowie der Stadtämter für das Organisations- und Personalamt, die kommunalen Finanzen, das Rechtsamt, das Amt für öffentliche Ordnung und das Standesamt. Die Vorlage bezieht sich auf den Entwurf des Haushaltsbuches 2007 sowie auf die im Änderungsverzeichnis zum Haushalt 2007 enthaltenen Anpassungen.

Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Haushaltsvoranschläge der genannten Ämter, einschließlich der Änderungen im Änderungsverzeichnis, zur Kenntnis nimmt. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.