Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion - Parken auf dem Marktplatz -

Die DKP-Ratsfraktion hat für die Sitzung des Rates der Stadt Gladbeck am 4. September 2008 eine Beschlussvorlage mit der Nummer 08/0359 vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die Thematik des Parkens auf dem Marktplatz und wurde gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse eingereicht.

Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass die Fraktion einen Vorschlag zur Regelung der Parksituation auf dem Marktplatz unterbreitet hat. Die finanziellen Auswirkungen dieses Antrags sind in der Vorlage nicht ausgewiesen, wobei die Felder für Erträge und Aufwendungen sowie für den investiven Finanzplan leer geblieben sind. Es sind keine Haushaltsmittel als zur Verfügung stehend oder nicht zur Verfügung stehend deklariert.

Die Vorlage enthält zudem einen Entwurf für einen Beschluss, der für die Entscheidung durch den Bürgermeister vorgesehen ist. Die inhaltliche Begründung des Antrags wird in der Vorlage auf eine separate Anlage verwiesen, die dem vorliegenden Dokument nicht beigefügt ist. Die Federführung der Vorlage liegt bei der DKP-Ratsfraktion.