Antrag gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis BIG-DKP: 'Schulbereisung'

Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer 24/0309 behandelt einen Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis BIG-DKP zum Thema „Schulbereisung“. Der entsprechende Antrag wurde am 6. Mai 2024 gestellt und ist Gegenstand der Sitzung des Schulausschusses am 17. Juni 2024.

Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass die Umsetzung des Antrags keine finanziellen Auswirkungen hat. Es sind weder einmalige noch jährliche Aufwendungen oder Erträge in der Ergebnisrechnung oder im investiven Finanzplan vorgesehen. Des Weiteren wird im Rahmen der Prüfung festgehalten, dass keine wesentliche Klimarelevanz besteht, weshalb eine entsprechende Alternativenprüfung nicht durchgeführt wurde. Die Vorlage dient dem Schulausschuss zur Kenntnisnahme des eingereichten Antrags der Fraktion.