Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP vom 09.11.2022 nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse 'Schulbereisung'

Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer 22/0532 befasst sich mit einem Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP, welcher am 9. November 2022 eingereicht wurde. Der Gegenstand des Antrags ist das Thema „Schulbereinigung“. Die Vorlage ist für die Sitzung des Schulausschusses am 5. Dezember 2022 vorgesehen und dient der Kenntnisnahme durch das Gremium gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse.

Aus der Vorlage geht hervor, dass keine finanziellen Auswirkungen durch diesen Vorgang entstehen. Ebenso werden keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen festgestellt, weshalb eine Durchführung einer Haupt- oder Alternativenprüfung nicht erforderlich war. Federführend für diese Mitteilung ist das Amt für Bildung und Erziehung. Die Unterzeichnung der Vorlage erfolgte durch den Ersten Beigeordneten im Namen der Bürgermeisterin.