Änderung von Ausschussbesetzungen - CDU-Ratsfraktion -

Die CDU-Ratsfraktion hat im Rahmen der Beschlussvorlage 16/0050 eine Änderung der Ausschussbesetzungen beantragt. Hintergrund der Anfrage sind die Niederlegungen von Mitgliedschaften durch zwei sachkundige Bürger im Umwelt-/Betriebsausschuss sowie im Kulturausschuss.

Der vorliegende Entwurf sieht vor, die Zusammensetzung der betroffenen Gremien neu zu regeln. Im Sportausschuss soll ein Ratsmitglied als ordentliches Mitglied nachrücken. Für den Umwelt-/Betriebsausschuss wird die Nachbesetzung eines ordentlichen Mitglieds durch einen sachkundigen Bürger vorgeschlagen, wodurch die Gesamtzusammensetzung dieses Ausschusses unverändert bleibt.

Im Kulturausschuss ist eine personelle Neubesetzung vorgesehen, bei der ein Ratsmitglied als ordentliches Mitglied und ein weiteres Ratsmitglied als stellvertretendes Mitglied eingesetzt werden sollen. Durch diese personellen Änderungen ergeben sich neue feste Mitgliederzahlen für die Ausschüsse: Der Sportausschuss soll sich künftig aus 7 ordentlichen und 9 stellvertretenden Ratsmitgliedern sowie 6 ordentlichen und 4 stellvertretenden sachkundigen Bürgern zusammensetzen. Der Kulturausschuss soll künftig aus 8 ordentlichen und 10 stellvertretenden Ratsmitgliedern sowie 5 ordentlichen und 3 stellvertretenden sachkundigen Bürgern bestehen.

Die Umsetzung der personellen Neubesetzungen erfolgt gemäß den Bestimmungen der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Mit der vorgeschlagenen Änderung entstehen keine finanziellen Auswirkungen für den Haushalt.