Beschlusskontrolle - Beschlussliste 1. Halbjahr 2010

Die Beschlussvorlage 10/0391 des Amts für Immobilienwirtschaft dient der Beschlusskontrolle für das erste Halbjahr 2010. Der Entwurf sieht vor, dass der Stadtplanungs- und Bauausschuss die beigefügte Liste der gefassten Beschlüsse zur Kenntnis nimmt.

Die Liste umfasst die Entscheidungen, die in den Sitzungen des Ausschusses an den Terminen 14. Januar, 4. März, 27. April und 17. Juni 2010 getroffen wurden. Laut dem Dokument enthält die Aufstellung lediglich Beschlüsse, die Folgehandlungen nach sich ziehen. Beschlüsse, die lediglich der Kenntnisnahme dienten, keine Mehrheiten fanden oder die die Geschäftsordnung betreffen, sind nicht in der Liste aufgeführt.

Mit der Vorlage sind keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Der Stadtbaurat hat den Entwurf zur Vorlage für die Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 9. September 2010 erstellt.