Beschlusskontrolle - Beschlussliste 1. Halbjahr 2019

Die Mitteilungsvorlage 19/0314 des Dezernats V dient der Beschlusskontrolle für den Stadtplanungs- und Bauausschuss. Gegenstand der Vorlage ist die Dokumentation der Beschlüsse, die das Gremium im ersten Halbjahr 2019 in seinen öffentlichen Sitzungen gefasst hat.

Mit der Vorlage wird dem Ausschuss eine Liste vorgelegt, welche die getroffenen Entscheidungen des betreffenden Zeitraums zusammenfasst. Der Entwurf sieht vor, dass der Stadtplanungs- und Bauausschuss die vorliegende Liste zur Beschlusskontrolle zur Kenntnis nimmt.

Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die reine Kenntnisnahme der Liste keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Ebenso sind keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen mit diesem Vorgang verbunden. Die Vorlage war für die Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 19. September 2019 vorgesehen.