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Sitzung des Betriebsausschusses

Name: Sitzung des Betriebsausschusses
Start: 2025-08-25T17:41:00+02:00
End: 2025-08-25T19:03:00+02:00
Location: Ratssaal

25.08.2025, 17:41 – 25.08.2025, 19:03 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss/ZBG

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 24.03.2025 und Niederschrift über die öffentliche gemeinsame Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses und des Betriebsausschusses/ZBG am 12.05.2025
5

Zentraler Betriebshof Gladbeck - Jahresabschluss 2024 -

Zur Vorlage · 25/0341 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage zum Jahresabschluss 2024 des Zentralen Betriebshofes Gladbeck weist einen handelsrechtlichen Jahresfehlbetrag von 435.194,26 Euro aus. Dieses Ergebnis resultiert maßgeblich aus dem negativen Resultat im Fachbereich Grünflächenunterhaltung, welches die Überschüsse der anderen Betriebszweige wie Straßenreinigung, Abfallbeseitigung, Fuhrpark sowie Bestattungswesen übersteigt. Die Betriebsleitung schlägt vor, diesen Jahresverlust auf neue Rechnung vorzutragen.

Hinsichtlich der steuerlichen Behandlung soll ein Überschuss in Höhe von 118.574,19 Euro aus dem Bereich des dualen Systems in die entsprechende Rücklage eingestellt werden. Diese Maßnahme dient dazu, eine Versteuerung durch Kapitalertragsteuer und Solidaritätszuschlag zu vermeiden. Da die regulären Sitzungstermine des Rates und des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses nach der für die Steuererklärung relevanten Frist am 31. August 2025 liegen, wird eine Entscheidung im Wege der Dringlichkeit angestrebt. Der Jahresabschluss sowie der Lagebericht wurden durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Heilmaier & Partner GmbH geprüft und werden dem Rat zur Feststellung vorgelegt.

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Hauptdokument 20250814104615-0 20250815070626-0 20250814104616-1
6

Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2024

Zur Vorlage · 25/0342 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Betriebsausschuss der Stadt Gladbeck wird über die Entlastung der Betriebsleitung des Zentralen Betriebshofes für das Wirtschaftsjahr 2024 entschieden. Die Beschlussvorlage 25/0342 bezieht sich auf den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2024, welcher durch ein externes Wirtschaftsprüfungsunternehmen geprüft wurde. Dieses Unternehmen hat am 8. August 2025 einen Bestätigungsvermerk erteilt und dabei keine Einwendungen festgestellt.

Die rechtliche Grundlage für das Verfahren bildet die Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Nach dieser Regelung obliegt dem Betriebsausschuss die Entscheidung über die Entlastung der Betriebsleitung. Für die Entlastung des Betriebsausschusses selbst ist der Rat der Stadt Gladbeck zuständig, wofür das Amt für Finanzen und Beteiligungen eine Vorlage für die Sitzung am 11. September 2025 vorbereitet.

Der Berichterstatter Dr. Volker Kreuzer führt aus, dass keine Gründe gegen eine Entlastung der Betriebsleitung vorliegen. Aus der Vorlage geht hervor, dass die Entscheidung keine finanziellen Auswirkungen hat und keine wesentliche Klimarelevanz besteht.

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Hauptdokument
7

Sachstandsbericht Wertstoffhof

Zur Vorlage · 25/0343 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Betriebsausschusses am 25. August 2025 wird über den aktuellen Sachstand zum Neubau des Wertstoffhofes in der Stollenstraße berichtet. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 25/0343 sieht vor, dass die Mitglieder des Ausschusses fortlaufend über den Fortschritt des Projekts informiert werden.

Der Entschluss zur Realisierung eines modernen Wertstoffhofs auf einem bereits erworbenen Grundstück an der Stollenstraße wurde im November 2019 vom Betriebsausschuss einstimmig gefasst. Das Projekt war jedoch zeitweise unterbrochen, da der Brandschutzbedarfsplan von 2019 einen gestiegenen Platzbedarf der Feuerwehr aufzeigte. Dies machte zusätzliche Prüfschritte notwendig, um die Anforderungen beider Großprojekte zu bewerten.

Nachdem die Ergebnisse dieser Untersuchungen sowie eine aktualisierte Kostenberechnung vorlagen, wurde im Juni 2023 die Fortführung des Projekts „Wertstoffhof Stollenstraße“ empfohlen. Der Rat der Stadt Gladbeck hat dieser Empfehlung am 15. Juni 2023 zugestimmt. Die Betriebsleitung wird in der anstehenden Sitzung mündlich über den aktuellen Stand des Vorhabens berichten.

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8

Arbeits- und Gesundheitsschutz im ZBG

Zur Vorlage · 25/0344 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Betriebsausschusses am 25. August 2025 wird ein Bericht zum Thema Arbeits- und Gesundheitsschutz im ZBG zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Beschlussvorlage mit der Nummer 25/0344 thematisiert die Maßnahmen zur Sicherstellung eines sicheren Arbeitsumfeldes für die rund 170 Mitarbeitenden des Betriebes, die in unterschiedlichen operativen Tätigkeitsfeldern tätig sind.

Aufgrund der spezifischen Anforderungen in den operativen Bereichen, die physische, psychische und biologische Gefährdungen beinhalten können, wurde bereits im Jahr 2009 eine Planstelle für den Arbeits- und Gesundheitsschutz eingerichtet. Die Inhaberschaft dieser Vollzeitstelle ist in den Arbeitsschutzausschuss sowie in die Gesundheitssteuerungsgruppe der Stadt Gladbeck eingebunden. Durch die Zusammenarbeit mit dem Sicherheitsingenieur der Stadt wird eine kontinuierliche Qualitätssicherung angestrebt, die durch externe Audits bestätigt wurde.

Der Bericht dient dazu, über die aktuellen Herausforderungen und Hintergründe des Arbeitsschutzes im ZBG zu informieren. Mit der Vorlage sind keine finanziellen Auswirkungen oder wesentliche klimarelevante Veränderungen verbunden. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Betriebsausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde von der Betriebsleitung René Hilgner und Stephanie Theis unterzeichnet.

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Hauptdokument
9

Bewässerung von Straßenbäumen

Zur Vorlage · 25/0345 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Betriebsausschusses am 25. August 2025 wird über die Bewässerung von Straßenbäumen berichtet. Die Beschlussvorlage 25/0345 thematisiert die Sicherstellung der Wasserversorgung des Stadtgrüns angesichts von Hitzeperioden, Grundwasserabsenkungen und Bodenversiegelungen.

Ziel der Maßnahmen ist es, durch einen geeigneten Bodenaufbau eine tiefe Verwurzelung zu fördern, um die Bäume zur eigenständigen Wasserversorgung zu befähigen. Die Bewässerungsmaßnahmen konzentrieren sich dabei auf Jungbäume, da ältere Bäume in der Regel ohne zusätzliche Zufuhr auskommen. Um den finanziellen Aufwand gering zu halten und die Anpassung an den Standort zu unterstützen, soll die Bewässerung nach dem Prinzip „so viel wie nötig, so wenig wie möglich“ erfolgen.

Der Bericht des ZBG umfasst die durchgeführten Maßnahmen sowie die damit verbundenen Herausforderungen. Der Betriebsausschuss wird gebeten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

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Hauptdokument
10

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
11

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
12

Mitteilungen des ersten Beigeordneten und der Betriebsleitung
13

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
14

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
15

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 24.03.2025nicht öffentlich
16

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
17

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
18

Mitteilungen des ersten Beigeordneten und der Betriebsleitungnicht öffentlich