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Sitzung des Betriebsausschusses

Name: Sitzung des Betriebsausschusses
Start: 2023-01-23T17:55:00+01:00
End: 2023-01-23T19:52:00+01:00
Location: Ratssaal

23.01.2023, 17:55 – 23.01.2023, 19:52 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss/ZBG

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses am 13.12.2022
5

Bestellung des stellvertretenden Schriftführers für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Betriebsausschusses

Zur Vorlage · 230034 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Betriebsausschuss der Stadt Gladbeck steht die Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für die Erstellung der Niederschriften über die Sitzungen des Gremiums zur Entscheidung. Die rechtliche Grundlage hierfür bildet die Gemeindeordnung NRW, welche vorschreibt, dass über die Beschlüsse der Ausschüsse eine Niederschrift zu führen ist. Diese Niederschrift muss gemäß den gesetzlichen Bestimmungen sowohl vom Ausschussvorsitzenden als auch von einem vom Ausschuss zu bestellenden Schriftführer unterzeichnet werden.

Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, eine Person für die Fertigung dieser Protokolle zum stellvertretenden Schriftführer zu bestellen. Damit soll die ordnungsgemäße Dokumentation der Sitzungsergebnisse im Betriebsausschuss gewährleistet werden. Für diese Maßnahme sind keine finanziellen Auswirkungen zu verzeichnen. Zudem wurde festgestellt, dass das Vorhaben keine wesentliche Klimarelevanz besitzt, weshalb eine entsprechende Prüfung der Alternativen oder klimapolitischen Auswirkungen nicht notwendig war.

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Hauptdokument
6

Beschlusscontrolling - 2. Halbjahr 2022

Zur Vorlage · 230035 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer 230035 dient der Information des Betriebsausschusses über das Beschlusscontrolling für das zweite Halbjahr 2022. Im Zentrum der Vorlage steht die Berichterstattung über den Status von Entscheidungen, die im genannten Zeitraum getroffen wurden.

Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass der Betriebsausschuss die beigefügte Beschlussliste zur Kenntnis nimmt. Die Dokumentation umfasst dabei die Auflistung der entsprechenden Vorgänge aus dem zweiten Halbjahr 2022.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind laut den Angaben in der Vorlage keine Kosten oder Erträge zu verzeichnen. Auch im Bereich der Klimarelevanz ergeben sich aus der Mitteilung keine wesentlichen Erkenntnisse, da keine negativen oder positiven Auswirkungen festgestellt wurden und eine entsprechende Alternativenprüfung daher nicht erforderlich war. Die zuständige Fachabteilung für zentrale Dienste sowie die Betriebsleitung sind für die Vorlage verantwortlich.

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Hauptdokument 20230112154103-0
7

Klimaschutz in Gladbeck Baumschule - Sachstandsbericht

Zur Vorlage · 230036 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Mitteilungsvorlage 230036 informiert die zuständige Fachabteilung des Zentralen Betriebshofes Gladbeck über den aktuellen Sachstand und die Weiterentwicklung der Baumschule auf dem Betriebsgelände im Wittringer Wald. Die Vorlage bezieht sich auf eine Anregung aus einer Sitzung des Betriebsausschusses vom Juni 2021, die Baumschule im Hinblick auf den Klimawandel zu ertüchtigen.

Der Bericht legt den Status der Maßnahmen zur Anpassung an klimatische Veränderungen dar. Laut den vorliegenden Informationen sind für dieses Vorhaben keine finanziellen Auswirkungen im Haushalt vorgesehen. Da keine wesentliche Klimarelevanz festgestellt wurde, war eine Durchführung einer Haupt- und Alternativenprüfung nicht notwendig. Der Betriebsausschuss wird im Rahmen der Sitzung gebeten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

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Hauptdokument
8

Laubsammlung 2022

Zur Vorlage · 230037 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der ZBG hat die Laubsammlung im Stadtgebiet von Gladbeck für das Jahr 2022 abgeschlossen. Zur Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger bei der Entsorgung wurden Ende August sowie Anfang September 750 große vierrädrige Container sowie kleinere Behälter verteilt. Die Platzierung erfolgte vorrangig in Bereichen mit hohem Baumbestand, engen Straßen oder starkem Verkehrsaufkommen, in denen das Absaugen von Laub erschwert ist. Ergänzend dazu wurden am Straßenrand angehäufte Laubmengen durch Kehrmaschinen und Saugvorrichtungen abtransportiert.

Der Einsatz der Sammelmaßnahmen begann Anfang Oktober und endete Mitte Dezember 2022. Im Rahmen des Betriebs kamen Abfallsammelfahrzeuge sowie Großkehrmaschinen zum Einsatz, wobei das Personal an drei Samstagen im Rahmen von Überstunden tätig war. Der Personalaufwand belief sich im Zeitraum von August bis Dezember auf 1.043 Stunden. Die Gesamtkosten für die Laubsammlung 2022, welche auch Fahrzeug-, Geräte- und Entsorgungskosten umfassen, beliefen sich auf 87.700 Euro.

Das Laub der rund 11.000 Straßenbäume wird zu einer Umladestelle eines Gladbecker Unternehmens transportiert, von wo aus die Weiterverwertung erfolgt. Im Jahr 2022 wurden dabei 757,16 Tonnen Laub gesammelt, was dem langjährigen Durchschnitt von etwa 750 Tonnen entspricht. Der Betriebsausschuss hat den Bericht zur Kenntnis genommen.

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Hauptdokument
9

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2022; hier: 'Verlagerung des Wertstoffhofs zur Stollenstraße'

Zur Vorlage · 230038 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben einen Antrag zur Verlagerung des Wertstoffhofs an die Stollenstraße gestellt. Die vorliegende Mitteilungsvorlage dokumentiert die bisherige Entwicklung des Projekts zum Neubau eines modernen Recyclinghofes.

Bereits seit 2010 wurden die Kapazitäten am aktuellen Standort in der Wilhelmstraße thematisiert. Aufgrund steigender rechtlicher und organisatorischer Anforderungen wurde die Notwendigkeit eines Neubaus an einem anderen Standort festgestellt. Nach einer Machbarkeitsstudie, die eine Fläche von etwa 8.000 Quadratmetern vorsah, wurde das Grundstück in der Stollenstraße 17 als geeignet befunden. Die Stadt Gladbeck erwarb das etwa 8.400 Quadratmeter große Areal im Februar 2018.

Die Planungen durch das beauftragte Ingenieurbüro umfassen ein Abbruchkonzept, die Trennung von Kunden- und Werkverkehr sowie die Errichtung von Büro- und Sozialgebäuden. Der Projektverlauf wurde durch notwendige Baugrunduntersuchungen und die Untersuchung auf Altlasten sowie Kampfmittelverdacht beeinflusst. Die finalen Ergebnisse der Kostenberechnungen, welche auch die Geländemodellierung und die Entsorgung von Altlasten berücksichtigen, lagen im ersten Quartal 2022 vor.

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Hauptdokument 20230112154733-0
10

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2022; hier: 'Suche nach einem alternativen Grundstück für den Wertstoffhof'
11

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
12

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
13

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitung
14

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
15

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
16

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 13.12.2022nicht öffentlich
17

Beschlusscontrolling - 2. Halbjahr 2022nicht öffentlich
18

Vermögensplan 2022 - Zustimmung zu einer Mehrausgabe (Werkstattwagen)nicht öffentlich
19

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
20

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
21

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitungnicht öffentlich