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Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Name: Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Start: 2022-03-17T16:00:00+01:00
End: 2022-03-17T19:30:00+01:00
Location: Mathias-Jakobs-Stadthalle

17.03.2022, 16:00 – 17.03.2022, 19:30 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität am 27.01.2022
5

Erweiterung des Fernwärmenetzes in Rentfort-Nord

Zur Vorlage · 22/0123 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Uniper Wärme GmbH plant die Erweiterung des Fernwärmenetzes im Gladbecker Stadtteil Rentfort-Nord. Das Vorhaben umfasst den Bau einer etwa 2,7 Kilometer langen Hauptverteilleitung sowie einer rund 0,85 Kilometer langen Stichleitung. Ausgehend von der bestehenden Wärmeverteilstation an der Talstraße soll die Leitung über die Woorthstraße und Gonheide in Richtung Enfieldstraße verlaufen, wobei auch Teile der Berliner und Schwechater Straße erschlossen werden.

Der Bau der Leitungen erfolgt größtenteils unterirdisch. Lediglich etwa 200 Meter der Fernwärmeleitungen werden im Bereich der Talstraße oberirdisch auf niedrigen Stützen oder parallel zu einem Bestandsstahlbau errichtet. In der Enfieldstraße und Schwechater Straße ist die Wiederherstellung der Asphaltdecken in der gesamten Breite vorgesehen. Die Kosten für Bereiche, die nicht von den Fernwärmemaßnahmen betroffen sind, werden von der Stadt getragen.

Der Baubeginn ist für den Sommer 2022 angesetzt, wobei die Fertigstellung der Leitungen für das vierte Quartal 2023 geplant ist, um die Versorgung künftiger Objekte zu ermöglichen. Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität nimmt den Bericht zur Kenntnis.

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Hauptdokument
6

Sachstandsbericht InnovationCity

Zur Vorlage · 22/0127 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Gladbeck hat einen Sachstandsbericht zum Projekt InnovationCity vorgelegt, das die energetische Sanierung in den Quartieren Stadtmitte und Rentfort-Nord umfasst. Während die Förderphase für Rentfort-Nord abgeschlossen wurde, wird die Arbeit der Sanierungsmanager nun im Quartier Brauck-West/Butendorf fortgesetzt. Für das Quartier Stadtmitte wurde eine zweijährige Verlängerung der Förderphase durch die KfW bewilligt. Das Arbeitsprogramm der Sanierungsmanager wurde zudem um die Themen Klimaanpassung, Mobilität und Biodiversität erweitert.

Der städtische Sanierungszuschuss verzeichnet weiterhin eine hohe Inanspruchnahme. Insgesamt wurden bislang 168 Anträge gestellt, von denen 119 bereits abgeschlossen und abgerechnet wurden. Die damit verbundenen Investitionen belaufen sich auf fast 2,7 Millionen Euro, wobei die Stadt Zuschüsse in Höhe von 160.510 Euro ausgezahlt hat. Ein wesentlicher Teil der durch diese Maßnahmen ausgelösten Aufträge, etwa 55 Prozent, wurde an Unternehmen mit Sitz in Gladbeck vergeben. Aufgrund des steigenden Antragsvolumens und der Erweiterung auf neue Quartiere sollen die Förderrichtlinien angepasst werden, um die Verfügbarkeit der Mittel sicherzustellen.

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Hauptdokument 20220315132431-0 20220315132433-1
7

Wegebeleuchtung im Nordpark - Maßnahme C5 ('Funktionsverbesserungen Nordpark') des Integrierten Handlungskonzepts Stadtmitte

Zur Vorlage · 22/0117 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Integrierten Handlungskonzepts für eine familienfreundliche Stadtmitte ist die Installation einer neuen Wegebeleuchtung im Gladbecker Nordpark vorgesehen. Ziel der Maßnahme ist es, Teile der Parkwege sowie die Anbindung an das bestehende Rad- und Fußwegenetz zu beleuchten, um die Mobilität in Richtung Heisenberggymnasium und Bahnhof West zu unterstützen. Geplant sind etwa 40 Lichtpunkte mit einer Höhe von 4,5 Metern und einem Abstand von circa 40 Metern.

Das Beleuchtungskonzept des Ingenieuramtes berücksichtigt die Ergebnisse einer durch die Verwaltung beauftragten Artenschutzprüfung. Um die Auswirkungen auf Insekten und Fledermäuse zu minimieren, umfasst das Konzept unter anderem den Einsatz von Bewegungssensoren, eine angepasste Lichtfarbe sowie festgelegte Abschaltzeiten. Die Standorte der Mastleuchten wurden entsprechend der ökologischen Anforderungen angepasst. Das Vorhaben wurde mit Vertretern des NABU-Gladbeck, der Arbeitsgemeinschaft Fledermausschutz, der ZBG sowie den Betreibern der Ferngasleitung abgestimmt.

Die Umsetzung ist für den Sommer 2022 geplant, sodass die Beleuchtung im Herbst oder Winter 2022 genutzt werden kann. Das Gesamtbauvolumen beträgt 200.000 Euro, wovon 80 Prozent durch Städtebauförderung finanziert werden. Die jährlichen Folgekosten belaufen sich auf 4.500 Euro. Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität nimmt den Sachstandsbericht des Ingenieuramtes zur Kenntnis.

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Hauptdokument 20220308114101-0 20220308114107-1
8

Bebauungsplan Nr. 153, Gebiet: Johowstraße I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Zur Vorlage · 22/0124 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bebauungsplan Nr. 153 für das Gebiet Johowstraße in Gladbeck-Rentfort sieht die Entwicklung einer bislang weitgehend ungenutzten Fläche vor. Die Planung umfasst eine gemischte zweigeschossige Bebauung mit etwa 16 Einzelhäusern, rund 16 Doppelhaushälften sowie vier Mehrfamilienhäusern mit jeweils etwa sechs Wohneinheiten. Um den Anteil an öffentlich gefördertem Wohnraum im Stadtteil zu erhöhen, sollen 60 Prozent der Wohneinheiten in den Mehrfamilienhäusern als geförderter Wohnungsbau realisiert werden.

Die städtebaulliche Erschließung erfolgt über eine neu anzulegende, verkehrsberuhigte Straße mit Anbindung an die Johowstraße sowie über einen Fuß- und Radweg. Die Unterbringung des ruhenden Verkehrs ist durch private Stellplätze, Tiefgaragen und öffentliche Besucherparkplätze vorgesehen. Klimaanpassende Maßnahmen umfassen unversiegelte Vorgärten, Dachbegrünungen sowie eine zentrale Versickerungs- und Rückhaltemulde zur kontrollierten Ableitung von Niederschlagswasser in den Haarbach. Zudem sind artenschutzrechtliche Maßnahmen wie Nisthilfen für Spechte und Eulen im Plan enthalten.

Nach Abschluss der öffentlichen Auslegung wird die Vorlage dem Rat zur Entscheidung als Satzung vorgelegt. Die Anregungen der LWL-Archäologie für Westfalen bezüglich möglicher paläontologischer Funde wurden durch entsprechende Hinweise in den Bebauungsplan aufgenommen. Die Verwaltung hat zudem festgestellt, dass das Plangebiet außerhalb der Schutzstreifen der von der Westnetz GmbH betreuten Hochspannungsfreileitungen liegt.

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Hauptdokument 20220307163431-0
9

Energiebericht 2021

Zur Vorlage · 22/0116 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Energiebericht 2021 für die städtischen Immobilien der Stadt Gladbeck wurde dem Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der Bericht dokumentiert den energetischen Zustand des kommunalen Gebäudebestandes mit einer Bruttogrundfläche von etwa 220.000 Quadratmetern.

Im Vergleich zum Vorjahr sank der witterungsbereinigte Heizenergieverbrauch um 6,23 Prozent auf 21.564 Megawattstunden. Der Stromverbrauch reduzierte sich um 10,15 Prozent von rund 4,5 Millionen Kilowattstunden auf etwa 4,06 Millionen Kilowattstunden. Beim Wasserverbrauch ist ein Rückgang von 25 Prozent auf 75.600 Kubikmeter zu verzeichnen.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Verbrauchsdaten durch die Bedingungen der Corona-Pandemie beeinflusst wurden. Maßnahmen wie verstärkte Fensterlüftung oder veränderte Einstellungen der Heizungs- und Lüftungsanlagen in Schulen und Kindergärten haben die Werte mitbestimmt. Der Bericht umfasst neben den Verbrauchszahlen auch eine energetische Bewertung sowie einen Vergleich der CO2-Emissionen im Zeitverlauf. Für die vorliegende Mitteilung werden keine finanziellen Auswirkungen ausgewiesen.

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Hauptdokument 20220307160226-0
10

Regionalplan Ruhr Stellungnahme der Stadt Gladbeck in der zweiten Beteiligung

Zur Vorlage · 22/0128 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität befasst sich mit der Stellungnahme der Stadt Gladbeck zur zweiten Beteiligungsphase des Regionalplans Ruhr. Der Regionalverband Ruhr (RVR) führt derzeit ein erneutes Verfahren durch, um die Öffentlichkeit und öffentliche Stellen zu den überarbeiteten Planinhalten sowie dem erweiterten Umweltbericht anzuhören. Dieses Verfahren folgt auf eine erste Beteiligung, bei der bereits Stellungnahmen eingereicht wurden.

Die Stadtverwaltung hat für die aktuelle Phase einen Entwurf erarbeitet, der sich vorrangig mit lokalen Aspekten sowie neuen und entfallenden Festlegungen befasst. Die Einreichung dieser Stellungnahme ist bis zum 29. April 2022 vorgesehen. Zudem wird eine gemeinsame Position des Kreises Recklinghausen und der kreisangehörigen Städte entwickelt. Der Ausschuss plant, sich dieser gemeinsamen Stellungnahme anzuschließen, sofern keine Diskrepanzen zu den spezifischen Interessen Gladbecks entstehen. Die zuständige Verwaltung erhält den Auftrag, die finale Ausformulierung und den fristgerechten Versand der Stellungnahme an den Regionalverband Ruhr durchzuführen.

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Hauptdokument 20220307171427-0
11

Luftqualität in Gladbeck Sachstandsbericht

Zur Vorlage · 22/0126 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität einen Sachstandsbericht zur Luftqualität in Gladbeck vorgelegt. Der Bericht bezieht sich auf den Luftreinhalteplan Ruhrgebiet, der die Einhaltung von Grenzwerten für Schadstoffe wie Feinstaub und Stickstoffdioxid zum Ziel hat. Während die Feinstaubwerte in der Vergangenheit die Grenzwerte nicht überschritten haben, kam es bei Stickstoffdioxid zuvor zu Überschreitungen.

An der Messstation Goethestraße wurden die Stickstoffdioxid-Werte zuletzt im Jahr 2020 mit einem Jahreswert von 28 µg/m³ erfasst, woraufhin die Station Anfang 2021 abgezogen wurde. Die Messungen durch Passivsammler in der Grabenstraße zeigen ebenfalls eine rückläufige Tendenz der Stickstoffdioxid-Belastung. Nach Überschreitungen in den Vorjahren lag der Jahresmittelwert im Jahr 2020 bei 30 µg/m³. Der Grenzwert von 40 µg/m³ wurde erstmals im Jahr 2018 eingehalten.

Die Stadt setzt verschiedene lokale und regionale Maßnahmen aus den Bereichen Verkehr, Industrie und Energie um. Aufgrund der dauerhaften Einhaltung der Grenzwerte wird die Berichterstattung künftig nicht mehr jährlich, sondern anlassbezogen erfolgen. Langfristiges Ziel ist die Einhaltung der strengeren WHO-Grenzwerte. Der Ausschuss nahm den Bericht zur Kenntnis.

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Hauptdokument 20220307171807-0
12

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP vom 23.01.2022 'Nutzung von Bienenfutterautomaten in der Stadt Gladbeck'

Zur Vorlage · 22/0057 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 22/0057 behandelt einen Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP, der am 23. Januar 2022 eingereicht wurde. Gegenstand des Antrags ist die Nutzung von Bienenfutterautomaten im Stadtgebiet von Gladbeck. Die Einreichung erfolgte gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse.

Die Entscheidung über diesen Antrag ist für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität am 17. März 2022 vorgesehen. Aus der vorliegenden Vorlage geht hervor, dass für das beschriebene Vorhaben keine finanziellen Auswirkungen verzeichnet sind. Ebenso werden im Dokument keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen aufgeführt.

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Hauptdokument 20220307154702-0
13

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 21.01.2022 'Verkehrssituation am Medizincampus Butendorf'

Zur Vorlage · 22/0058 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat einen Antrag zur Verkehrssituation am Medi-zincampus Butendorf eingebracht. Dieser Antrag wurde am 21. Januar 2022 gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse gestellt.

Die entsprechende Beschlussvorlage mit der Nummer 22/0058 dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität. Die Sitzung zur Entscheidung über diesen Antrag ist für den 17. März 2022 angesetzt. Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass durch das Vorhaben keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Ebenso sind keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen im Rahmen dieser Vorlage dokumentiert.

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Hauptdokument 20220307154915-0
14

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 31.01.2022 'Stärkung der Gladbecker Innenstadt'
15

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP vom 31.01.2022 'Zustand und Vermüllung der Horster Straße in Brauck'
16

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 01.02.2022 'Ingenieurbauwerke (Brücken) - Sachstandsbericht'
17

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP vom 04.02.2022 'Kreisverkehr HorsterStraße / Roßheidestraße'
18

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP vom 15.02.2022 'Zukunftsorientierte Energieversorgung an Kitas und Schulen'
19

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.03.2022 'Mit Solardachförderung zu mehr Energieautonomie - Sachstand zur Umsetzung der Billigkeitsrichtlinie'
20

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
21

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
22

Mitteilungen des Dezernenten
23

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
24

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
25

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität am 27.01.2022nicht öffentlich
26

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
27

Vergaben des Baudezernates ab 50.000 €nicht öffentlich
28

Planungsrechtlich relevante Vorhaben nach §§ 30, 34 und 35 BauGB, für die eine Abweichung oder Befreiung erteilt wurdenicht öffentlich
29

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
30

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich